Prüffall Deutschland

Kommentar: „Schlagt die AfD, wo ihr sie trefft –– und sei es durch den Prüffall“
Mitte Januar 2019 trat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) vor die Presse und machte Ausführungen zur Tätigkeit seiner Behörde bezüglich der Partei AfD. Unter anderem teilte er sinngemäß mit, dass die Partei „als Prüffall geführt“ werde. Die zum Vortrag gebrachten Erwägungen halte ich für rechtswidrig, die öffentliche „Einstufung“ für eine Amtsanmaßung.

Alarmstufe Rot-Taiwan wird aus der Konflikt-Kiste gezogen

Wie Kriegsausbruch gehen könnte, haben wir als Zeitgenossen zuletzt bei zwei...
Wie Kriegsausbruch gehen könnte, haben wir als Zeitgenossen zuletzt bei zwei Gelegenheiten auf dem syrischen Schlachtfeld erleben können.

Konfrontationspolitik und Aufrüstung – ein Rückblick

Deutschland, Frontstaat und Brückenkopf

Norbert Baron van Handel: „POLITISCHES TELEGRAMM“

Immer mehr fundierte Historiker, vor allem angloamerikanischer Prägung, präzisieren, wie...
Man erinnert sich an den letzten österreichischen Kanzler vor dem Anschluss an Deutschland, Kurt von Schuschnigg, der sinngemäß sagte: „Wir müssen jetzt die besseren Deutschen sein“ und dies als Gegenargument gegen die nationalistische Aggression ins Treffen führte.

Offener Brief an den Herrn Bundespräsidenten

Willy Wimmer: „Mit diesem Schreiben, einem offenen Brief, will ich Sie auf diese...

„Drain the Clinton swamp“ vs. „Impeach Trump“

''Trockne den Clinton-Sumpf aus“ gegen „Jagt Trump aus dem Amt''

Merkel, Macron und die EU

Das Chaos ist vorprogrammiert
Die „Vision“ von einer europäischen Armee kam von dem französische Präsidenten Emmanuel Macron als Antwort auf eine angebliche Bedrohung durch Russland, „das an unseren Grenzen steht“.(4) Und ebenso wie Angela Merkel forderte er in einem ersten Schritt die Schaffung einer schlagkräftigen Interventionstruppe für Kriseneinsätze – ein geschickter Schachzug, um deutsches Militär auch für Frankreichs Kolonialkriege in Afrika zu einsetzen zu können

Atlantic Council rät der Ukraine, einen militärischen Zwischenfall zwischen NATO und Russland zu provozieren

“Die Ukraine sollte ernsthaft eine Spezialoperation in Betracht ziehen, die die Brücke...
NATO, Russland, Ukraine, Krim, Atlantic Council, Kertsch, Brücke

Armenien vor der Wahl. Eine Prognose

Die anstehenden außerordentlichen Parlamentswahlen in Armenien werden am 9. Dezember...
Prognose

Politisch korrekt? Vom Tage

Unterschied zwischen Klavierspieler und Willkommensbürger? Der Pianist betastet das...

Führungsrolle? Ist mir was entgangen?

Wenn der Wunsch der Vater des Gedanken ist, tritt der seltene Fall auf, dass die Mutter...

Serbien – Spielball der Großmächte

War der Jugoslawien-Krieg bereits ein Testlauf für diese neue NATO-Strategie?

Wer kann Frieden?

Willy Wimmer: „Wer heute Versailles legitimiert, beantwortet eine Frage nicht: Wer kann...

„Trident Juncture“. Was ist das, eine Vorbereitung auf den Krieg?

Willy Wimmer:“Das ist eine bewusste Vorgehensweise der Nato und trägt dazu bei, dass wir...
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