Von Dr. Norbert van Handel

Dass sich im Verhältnis zum Globus unsere kleine politische Welt wesentlich verändert hat, sollte Mitteleuropa nicht hindern seine tausendjährige Vergangenheit zu erkennen, die mehr oder minder friedlich im Heiligen Römischen Reich bzw. in der Habsburger Monarchie zusammengefasst war.
Nicht immer zum Vergnügen aller, aber immer in dem Bemühen der Krone einen für alle erträglichen Kompromiss zu finden.
O-Ton Kaiser Franz Josef: „Wenn alle ein bisschen unzufrieden sind, weiß ich, dass ich richtig regiert habe.“
So gelang es etwa die Mohammedaner in Bosnien und Herzegowina friedlich einzubinden, als sie erkannten, dass Österreich-Ungarn enorme Summen in die Entwicklungsgebiete fließen ließ, Schulen, Spitäler, Verwaltungsgebäude, Straßen, später auch Bahnen usw. einzurichten und die gesamte Infrastruktur neu zu organisieren.
Die Moslems waren es auch dann, die im ersten Weltkrieg tapfer an der Seite Österreich-Ungarns und Deutschlands kämpften, mit rotem Fes und Stolz der k&k Armee anzugehören.

Heute hat sich die Welt dramatisch geändert.
Der Wohlstand, der in den vergangenen Jahrzehnten erwirtschaftet wurde, schwindet dahin, weil man nicht nur fleißig sondern auch freudig arbeiten wollte, stattdessen beschäftigt man sich heute mit Work-Life-Balance oder einer 32-Stunden-Woche.
Die Sozialpartnerschaft, die so lange funktioniert hat, scheint Geschichte zu sein.
Übertriebene Lohnforderungen, Streiks, die früher fast nie vorkamen, etc. schwächen die Finanzen des Staates zunehmend.
Werte, wie Christentum und Familie, ebenso wie Eigentum gelten nur noch wenig.
Die Regierungsparteien geben keine Werte vor, sondern orientieren sich am kleinsten gemeinsamen Nenner, also an der Meinung jener Menschen, die glauben es gibt kein Morgen, der Staat sei reich und der Wohlstand wachse auf den Bäumen.

Die Demokratie, die täglich heiliggesprochen wird, scheint dagegen keine Mittel zu haben.

Ausnahmen sind Viktor Orban und Zsolt Semjen in Ungarn.
Die ungarische Politik stärkt Familie und Ehe wirklich und erkennt die Notwendigkeit, jungen Ehepaaren auch finanziell die Möglichkeit zu geben sich eine Existenz aufzubauen und stärkt damit die junge Generation.
Aber Viktor Orban ist auch der positive Stachel im Fleisch der EU. Statt, wie Frau von der Leyen von Ort zu Ort zu hasten, ohne irgendwo irgendetwas zu erreichen, fährt Orban gezielt nach Peking, trifft dort die Präsidenten Xi Jinping und Wladimir Putin und kommt mit der realistischen Möglichkeit zurück den europäischen Teil des größten chinesischen Elektroautounternehmens in Ungarn zu etablieren.
So etwas nennt man erfolgreiche Wirtschaftspolitik.

Hier quält man sich nach wie vor mit der Unfähigkeit einen klaren Stopp unerwünschter Immigranten zu setzen, aus lauter Angst asyl- oder menschenrechtsbezogene Bestimmungen zu verletzen.
Doch diese Bestimmungen müssen verändert werden können, wie alle völkerrechtlichen Normen, sonst würden wir ja noch den Rechtsstatus des Wiener Kongresses haben!
Es müssen noch viel mehr unwillkommene Besucher abgeschoben werden und wenn ihre Herkunftsländer sie nicht aufnehmen, sollte deren Entwicklungshilfe gestrichen werden.
Außerdem sollten reiche Flüchtlinge einen finanziellen Beitrag zu ihren Aufenthaltskosten leisten müssen, gleichzeitig sollte man, wo immer möglich, mit Sachzuwendungen (Essen, Kleidung, Heizen), statt mit finanziellen Mitteln, die der Staat nicht mehr hat, vorgehen.

Es ist zu hoffen, dass nach den Wahlen in Österreich 2024 eine neue Regierung die Kraft hat, sich aller dieser Probleme anzunehmen, denn im Wesentlichen ist seit 2015 viel mehr kaputt gegangen, als unmittelbar wieder aufgebaut werden kann!

Bilder: depositphotos

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