Europa ist eingerichtet

Donnerstag, 28. November 2019

Es fehlt nur noch der Austritt des Vereinigten Königreiches

Europa ist eingerichtet

Von Wolfgang van Biezen

Zuerst ein Referendum mit äusserst knappen 51,89% für einen Austritt, dann grosse Aufregung im Volk, endlose und heftige Parlamentsdebatten, Theresa May beschwört die ‚Special Relationship‘ zwischen Grossbritannien und den USA, obwohl oder weil sich die einzige Weltmacht im Niedergang befindet. Donald Trump hat, für alle Welt sichtbar, kein Musikgehör. Die Premierministerin kämpft an allen Fronten. Jean Claude Juncker, Küsschen hier und Küsschen da, plötzlich pickelhart. Aus dem Gestrüpp der Verhandlungen schält sich die Grenze zwischen der Republik Irland und der britischen de facto Kolonie Nordirland als Problem heraus. Die Grenze, so die EU, soll offen bleiben, da die alten Unruhen wieder aufflackern können. (Vielleicht könnte Präsident Trump Nordirland dem Vereinigten Königreich abkaufen, da er ja nun das Geld für seinen Grönland Deal gespart hat, und es dann der Republik Irland – mit einem kleinen Gewinn natürlich  – wieder zu verkaufen. Das wäre im wahrsten Sinne des Wortes eine Win-Win Situation: Donald Trump könnte als der friedensbringende Präsident der USA in die Geschichte eingehen, Irland wäre wieder vereinigt, Bürgerkrieg damit obsolet, Grossbritannien könnte sich einmal mehr von der Last des mittlerweile nicht mehr modernen Kolonialismus befreien, und die EU würde sich als starker Verhandlungspartner gegenüber allen potentiellen, austrittswilligen Mitgliedssaaten profilieren). 

Statt dessen Verschiebung des Austrittsdatums. Theresa May wirft das Handtuch, die Situation scheint verfahren, ja fast nicht lösbar. Jetzt kommt Boris Johnson,  Churchill Verschnitt, eigentlich Vertreter klassischer Altertumswissenschaften vom Elite College Balliol in Oxford, unkonventionell bis hin zur Politclownerie, er präsentiert den grosse Streich: Ausgerechnet in dieser heissen Phase verordnet er dem Parlament Zwangsferien. Ist das Chaos jetzt perfekt? 

Nein, nein – Königin Elisabeth II. hat ihre Unterschrift gegeben, denn erst mit dieser kann der Premierminister das Parlament beurlauben.  Damit ist klar: Das Königshaus steht hinter dem Austritt. Die Monarchin persönlich begleitet die  Prozedur mit ruhiger Hand und von Chaos kann gar keine Rede sein. Wer jetzt im Vereinigten Königreich noch gegen den Brexit ist, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, illoyal gegen alles zu sein, was britisch ist. Deshalb war vorauszusehen, dass Labour sich in den verordneten Ferien heftig zerstreiten würde. Denn britisch-nationale Interessen und sozialistischer Internationalismus lassen sich in dieser kurzen Zeit nicht in Übereinstimmung bringen. Johnson hat richtig kalkuliert. Labour ist geschwächt. Das oberste Gericht des Königreiches rügt ihn und erklärt medienwirksam die Zwangsferien für illegal. Johnson erfährt davon beim UNO-Gipfel in New York, wo er gutgelaunt neben Angela Merkel und Emanuel Macron die Anklage Greta Thunbergs an die Welt über sich ergehen lässt. Unverzüglich nehmen das Unterhaus und die internationalen Medien ihre Arbeit wieder auf. Die Lage scheint angespannter denn je.

Geopolitik unterliegt langfristiger Planung

Nachdem George Friedman anfangs 2015 im Rahmen des Chicago Council on Foreign Relations der Welt einen kurzen Einblick in den Zauberhut langfristiger US-Amerikanischer Aussenpolitik gewährte, wussten interessierte Kreise unter anderem folgendes: Die USA gedenken auch in Zukunft Kriege zu führen. Friedman empfahl dafür die britische Methode, nämlich, Kriege eher stellvertretend führen zu lassen, und schmunzelnd  warf er einen Blick auf europäisches Terrain, die USA verhandeln nicht mit der EU, sondern allenfalls mit einzelnen europäischen Staaten. Ganz oben auf der Agenda allerdings stehe nach wie vor die unumstössliche, von den Briten entwickelte, mittlerweile einhundert Jahre sichtbar von den USA praktizierte Doktrin: Deutschland und Russland dürfen nicht zusammengehen. Keep the Germans down and the Russians out.  Rückblickend auf die Ereignisse der letzten hundert Jahre angloamerikanischer Aussenpolitik ist dieser Teil der Geschichte auch für Schulkinder nachvollziehbar. Diese lernen daraus: Es gibt langfristige Pläne, denen die jeweilige politische Klasse zu folgen hat. Die achtzehn Präsidenten der USA und deren Administrationen, haben seit 1919 ihre Politik diesem Fahrplan konsequent untergeordnet. Das ist wichtig, um folgendes zu verstehen:

Der Brexit war bereits 1953 beschlossene Sache 

Die vierzig Jahre Mitgliedschaft von Grossbritannien in der EU hatten durchaus ihren  Sinn, denn was wir jetzt erleben, ist eine vergleichsweise kurze Episode britischer Politik. Wir blicken auf eine fünfhundert Jahre alte wechselvolle Geschichte zwischen England und Europa zurück. Und in diesen fünfhundert Jahren ging es dem Königreich weniger um ein friedliches Miteinander von Insel und Kontinent, sondern um Vorherrschaft, bis hin zur Weltherrschaft. Und das gilt immer noch.

Bereits vor dem ersten Weltkrieg planten angloamerikanische Eliten den revolutionären Umsturz im Zarenreich. Nach einem missglückten Versuch 1905, gelang - situativ sozusagen, auch mit Hilfe der bei der Entente so verhassten deutschen Heeresleitung - 1917 die uns bekannte Russische Revolution. Dieses war als sozialistisches Experiment zum vergünstigten Erwerb der ungeheuer reichen russischen Bodenschätze konzipiert, es geriet aber für die Planer gründlich ausser Kontrolle. Downing Street und Weisses Haus  schätzten seinerzeit den Widerstand und die Arglist von Lenin, Trotzki und später Stalin völlig falsch ein. Mit Kommunisten ist eben nicht zu spassen. Mitteleuropa wurde bei der ‚Friedenskonferenz‘ in Versailles nach Vorstellungen der USA, Grossbritanniens und Frankreichs, also der Siegermächte, komplett neu geordnet und umgestaltet. Mit den Folgen haben wir heute noch zu tun.

Auch der Zweite Weltkrieg, welcher der UdSSR ungeheure Opfer abforderte, zwang Stalin nicht in die Knie. Im Gegenteil. Allerdings nahm die Einkreisungspolitik des Westens nach 1945 einen neuen Anlauf. Das zum Teil massiv zerstörte und wirtschaftlich marode Westeuropa begab sich mit den Geldern des  Marshallplans mehr oder weniger freiwillig, unter ein umfassendes Protektorat der USA. Der Kalte Krieg führte zur erneuten Isolierung der Sowjetunion und der von Stalin geschaffenen Pufferstaaten. So blieb den Alliierten nur noch das Gebiet westlich des Eisernen Vorhangs für ihre Pläne eines neuen Europas. Allerdings wollten sie das Desaster von 1917 nicht noch einmal erleben. Daher entschlossen sich die britischen Eliten, dieses Neue Europa in diesem Europa mit zu gestalten, was grösstmögliche Kontrolle und Einflussnahme gewährte. Die EU wurde etabliert. Als 1991, ausserplanmässig sozusagen, die UdSSR zusammenbrach, wurde diese einmalige Chance unverzüglich genutzt, um EU und Nato nach Osten zu verschieben. 

Die Briten haben für Europa ihren eigenen Fahrplan.

 „Vom 14. bis zum 16. Mai 1953 besuchte der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer Grossbritannien. Diese seit längerem geplante Reise sollte Gelegenheit bieten, die europa- und deutschlandpolitischen Vorstellungen des britischen Premierministers Winston Churchill zu ergründen. Bei einem Abendessen in No. 10 Downing Street am 14. Mai zeichnete Churchill bei Tisch auf der Rückseite einer Platzordnung drei miteinander verbundene Kreise. Sie symbolisierten die USA, das vereinigte Europa und das Britische Commonwealth. Die Zeichnung betont den Zusammenhalt der westlich-atlantischen Welt durch die gemeinsamen Schnittmengen der Kreise. Grossbritannien ist hier als eigener Machtbereich von einem politisch geeinten Europa ausgeschlossen.

Am 11. Mai 1953 sprach er in einer Rede im House of Commons über ein europäisches Staatensystem. Er verdeutlichte, das England einen eigenen historischen Kompass hat.

„Where do we stand? We are not members of the European Defence community, nor do we intend to be merged in a Federal European system. We feel, we have a special relation to both. This can be expressed by prepositions, by the preposition ‚with‘ but not ‚of‘ – we are with them, but not of them. We have our own Commonwealth and Empire.“ 1

Nach diesen Vorgaben kreierten die angloamerikanischen Eliten das vereinte Europa. Der Prozess ist (vorläufig) abgeschlossen. Nato und EU stehen an der Grenze zu Russland. Nun gilt es neben‚ ‚America- First‘ dem Britischen Commonwealth und damit dem Empire zu neuem, eigenen Glanz zu verhelfen. Die Verhandlungen mit Australien, Neuseeland, Canada und anderen der über fünfzig Mitgliedsstaaten sind bereits in der ersten Woche nach Bekanntgabe des Referendums zum Austritt in London erfolgt. Die internationale Presse mass diesen Verhandlungen wenig Bedeutung bei. Wer die Einstellung der britischen Eliten zu Deutschland kennt, reibt sich nur die Augen, bei der Vorstellung, dass ausgerechnet das Britische Commonwealth seine Souveränität an Brüssel abgeben soll, wo nach den Vorgaben einer ambitionierten, und sicherlich tüchtigen, dazu noch deutschen Ursula von der Leyen, Beschlüsse der EU in britisches Recht übernommen werden müssten.

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