Wintex/Cimex: Gesamtverteidigungsmaßnahmen bei staatsbedrohender Seuche

Von Willy Wimmer

Dem Vernehmen nach werden in der Schweiz wegen der äußerst angespannten Gesundheitslage an Personen, die für die Aufrechterhaltung des Staates und seiner Versorgungseinrichtungen unbedingt erforderlich sind, sogenannte „Überlebens-Kits“ mit den notwendigen Medikamenten, Masken etc. bereits ausgegeben. Dazu gehören die Mitglieder der Verfassungsorgane, Funktionsträger der öffentlichen Verwaltung, zentrale Personen der Daseinsvorsorge und z. Bsp. das Zugpersonal, das die Verbindungen zu den europäischen Risikogebieten aufrecht erhalten soll. Daneben wird diskutiert, diejenigen Sparten gezielt zu „durchseuchen“, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung dringend erforderlich sind, um diese Personengruppen unter höchsten ärztlichen Vorkehrungen gezielt zu „immunisieren“ und eine Blockade des Gesundheitswesens mit schlimmsten Folgen dann zu verhindern, wenn weite Teile der Bevölkerung betroffen sein sollten. Auf diese Weise soll sichergestellt sein, stets genügend Personal für den Gesundheitsbereich zur Verfügung zu haben.

In der Schweiz werden die militärischen und zivilmilitärischen Fähigkeiten, die in der Schweizer Armee bis 2003 noch vorhanden gewesen sind, gezielt und unbeschadet von Pensionierungen aktiviert, um die Gefahren für die staatliche und gesellschaftliche Existenz der Schweiz zu bannen. Diese Möglichkeiten waren Grundlage der sogenannten WINTEX/CIMEX Manöver, an denen sich nicht nur die deutsche Bundeswehr, sondern über den Gemeinsamen Ausschuss der Verfassungsorgane auch die anderen staatlichen Einrichtungen des Bevölkerungsschutzes beteiligt hatten, im Sinne der Gesamtverteidigung der Bundesrepublik Deutschland. Wegen der extrem krisenhaften Entwicklung in Europa, hervorgerufen durch die derzeitige Seuche, sollten zwischen Nachbarstaaten Verbindungspersonen etabliert werden, um Kenntnis und Erfahrung von Maßnahmen auszutauschen. Medizinisches Material sollte unter Nachbarschaftsgesichtspunkten deshalb frei zur Verfügung gestellt werden, weil die Seuche an den staatlichen Grenzen nicht haltmachen wird.

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