Die Bundesregierung will weitere 795 Millionen Euro zur Bekämpfung der Corona-Krise zur Verfügung stellen. Bis zu 650 Millionen Euro sind laut einer entsprechenden Unterrichtung (19/17801) über eine außerplanmäßige Ausgabe für den Ankauf persönlicher Schutzausrüstung sowie von Material zur Sicherung der Intensivpflege vorgesehen. Diese Ausgabe fällt im Etat des Bundesgesundheitsministeriums an. Im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145 Millionen Euro vorgesehen (noch ohne Drucksache). Bis zu 140 Millionen Euro sollen zur Unterstützung von CEPI (Coalition für Epidemic Prepardness Innovations) für die Entwicklung eines Impfstoffes zur Verfügung gestellt werden. Bis zu fünf Millionen Euro sollen für einen Mehrbedarf im aktuellen Förderaufruf zur Erprobung von Behandlungsmaßnahmen genutzt werden. Die entsprechenden Vorlagen standen am Mittwochnachmittag auch auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses zur Kenntnisnahme. Bereits in den beiden vergangenen Sitzungen hatte der Ausschuss außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23 Millionen Euro beziehungsweise 325 Millionen Euro zur Kenntnis genommen.

Worldeconomy   Quelle: Bundestag

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