München/Elmau (dpa) - Wegen des G7-Gipfels Anfang Juni auf Schloss
Elmau in Oberbayern sind seit Dienstag wieder Kontrollen an den
deutschen Grenzen möglich. So soll verhindert werden, dass
potenzielle Gewalttäter nach Deutschland einreisen. Bis zum 15. Juni
können Reisende kontrolliert werden. Es geht dem Vernehmen nach um
die Grenzen zu Österreich, aber auch zu Tschechien. Die Kontrollen
sollen nicht durchgängig stattfinden, sondern flexibel.
Rund 2500 Bundespolizisten werden bei dem Treffen der Staats- und
Regierungschefs sieben wichtiger westlicher Industrienationen im
Einsatz sein. Weitere 800 Bundespolizisten sollen das
Bundeskriminalamt unterstützen. Die Behörden rechnen mit der
Möglichkeit gewaltsamer Ausschreitungen von Kapitalismuskritikern
beim Gipfel.
Grenzkontrollen sind mit dem Schengener Abkommen abgeschafft worden.
Der Grenzkodex des Abkommens nennt aber Voraussetzungen, wann ein
Staat vorrübergehend wieder Überprüfungen einführen darf.