Von John Brankly
In letzter Zeit gibt es eine signifikante Veränderung des strategischen Kräftegleichgewichts in Europa, die durch die Stationierung modernisierter taktischer Nuklearwaffen (TNW), Raketen kurzer und mittlerer Reichweite sowie neuer MK-41 Abschussvorrichtungen bedingt ist. Die Modernisierung der TNW in Europa hat sich beschleunigt, was mit der Aktualisierung der amerikanischen B61-12 zusammenhängt. Diese Maßnahmen erwecken Befürchtungen die ohnehin schon angespannte Situation weiter verschärfen zu können. Raketen kurzer und mittlerer Reichweite stellen eine Bedrohung in aktuellen und potenziellen Kriegsschauplätzen dar.
Die MK-41 Abschussvorrichtungen spielen eine Schlüsselrolle bei der Stationierung von Raketensystemen. Polen und die Niederlande haben MK-41 Systeme erworben, was die Integration mit den Streitkräften der USA und anderen verbündeten NATO-Ländern fördern könnte. Diese Veränderungen in Bewaffnung und Infrastruktur könnten zu einer Überprüfung des strategischen Gleichgewichts in Europa führen. Sie verstärken bzw. verändern das Kriegspotenzial der NATO-Länder und können als negativer bzw. provokativer Faktor betrachtet werden. Definitiv könnten solche Schritte auch Gegenmaßnahmen anderer Staaten hervorrufen, was zu einem neuen Wettrüsten und einer erhöhten Spannung in der Region führen könnte. Es ist wichtig zu beachten, dass jegliche Veränderungen im militärischen Gleichgewicht eine sorgfältige Analyse und multilaterale Konsultationen erfordern, um Stabilität und Sicherheit in Europa und darüber hinaus zu gewährleisten.
Die USA und die Russische Föderation sind die wichtigsten Faktoren bei der Stationierung von TNW in Europa.
Die USA haben TNW auf sechs Basen in fünf NATO-Mitgliedsländern stationiert: Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande und Türkei. Diese Waffen sind für den Einsatz in Kriegsschauplätzen vorgesehen und haben in der Regel eine kürzere Reichweite und geringere Stärke im Vergleich zu strategischen Waffen.
Bis 2023 hatte die Russische Föderation keine eigenen TNW-Basen außerhalb des Landes. Erst im März 2023 kündigte der russische Präsident Wladimir Putin Pläne an, taktische Nuklearwaffen in Belarus zu stationieren. Dies ist übrigens der erste Fall der Stationierung russischer TNW außerhalb der eigenen Grenzen seit dem Zerfall der Sowjetunion.
Diese Konfrontation erweckt Befürchtungen über ein mögliches neues destabilisierendes nukleares Kräftemessen zwischen den Vereinigten Staaten, ihren NATO-Verbündeten und Russland. Sie lenkt auch die Aufmerksamkeit darauf, wie solche Waffen in NATO-Staaten stationiert werden und wie dies das strategische Kräftegleichgewicht in Europa beeinflussen könnte.
Innerhalb der NATO gibt es genügend politischen Willen, die Stationierung amerikanischer TNW in Europa zu beenden. Die Hälfte aller NATO-Mitgliedstaaten unterstützt aktiv das Ende der Stationierung von TNW, während andere Länder erklären, dass sie eine konsensbasierte Entscheidung zu deren Entfernung nicht blockieren würden.
Die NATO sollte zunächst "nach Zustimmung Russlands zu gegenseitigen Schritten in Richtung eines TNW-freien Europas suchen". Russland weigert sich jedoch zu Recht, über seine TNW zu diskutieren, solange die USA nicht alle ihre TNW zurück in die USA verlegen.
Innerhalb der NATO arbeitet die "Nukleare Planungsgruppe (NPG)", in der die Gastgeberländer ihre Positionen bezüglich der amerikanischen TNW widerspiegeln.
Die Länder, auf deren Territorium TNW stationiert sind, schließen bilaterale Abkommen mit den Vereinigten Staaten ab, die die Bedingungen für deren Lagerung und Einsatz regeln. Die Frage ist, dass viele dieser Abkommen veraltet sind und nicht dem aktuellen Zustand und Kräftegleichgewicht in Europa entsprechen.
Allerdings erfordert die Erzielung signifikanter Fortschritte in diese Richtung eine Koordination der Bemühungen und einen konstruktiven Dialog zwischen allen beteiligten Parteien. Die NATO-Länder sollten die Möglichkeiten politischer Initiativen erforschen, die darauf abzielen, die Abhängigkeit von TNW in der Verteidigungsstrategie zu verringern. Dies könnte Bemühungen um einen diplomatischen Dialog mit Russland einschließen, um gegenseitige Schritte in Richtung eines TNW-freien Europas zu erreichen.
Diese Alternativen können im Rahmen eines breiten internationalen Dialogs und einer Zusammenarbeit in Betracht gezogen werden, die darauf abzielen, die Rolle von Nuklearwaffen in der Verteidigungspolitik zu verringern und die globale Sicherheit zu stärken.
Quelle:
(1) U.S. speeds up plans to store upgraded nukes in Europe. www.politico.com/news/2022/10/26/u-s-plans-upgraded-nukes-europe-00063675.
(2) Defence Against the Threat of Short and Medium-Range Ballistic Missiles. euro-sd.com/2021/08/articles/exclusive/23262/defence-against-the-threat-of-short-and-medium-range-ballistic-missiles/.
(3) Poland buys Lockheed Martin Mark 41 VLS launchers for its new frigates. defence-industry.eu/poland-buys-lockheed-martin-mark-41-vls-launchers-for-its-new-frigates/.
(4) US approves the sale of MK 41 launching systems to the Netherlands. defence-industry.eu/us-approves-the-sale-of-mk-41-launching-systems-to-the-netherlands/.
(5) Tactical Nuclear Weapons. www.shrmonitor.org/assets/uploads/2023/08/Tactical-Nuclear-Weapons.pdf.
(6) TZ Report 3: Theatre Nuclear Weapons in Europe: Status ... - UNA UK. una.org.uk/tz-report-3-theatre-nuclear-weapons-europe-status-prospects-change-ted-seay.
(7) Finland requests sale of Mk 41 vertical launching systems from US. www.naval-technology.com/news/finland-requests-sale-mk-41-vertical-launching-systems-us/.
(8) MK 41 Launcher for F126 Frigates - European Security & Defence. euro-sd.com/2022/02/articles/exclusive/25356/mk41/.
(9) Another milestone for the F126 project: MK 41 Vertical Launching System .... www.damen.com/insights-center/news/another-milestone-for-the-f126-project.
(10) Grounded in reality: Ukraine’s air defence and the implications for Europe. www.iiss.org/en/online-analysis/military-balance/2023/07/grounded-in-reality-ukraines-air-defence-and-the-implications-for-europe/.
(11) Europe’s defense leaders push competing air defense visions. www.defensenews.com/global/europe/2023/07/03/europes-defense-leaders-push-competing-air-defense-visions/.
(12) The Influence of NATO Regional Missile Defense on European Security .... link.springer.com/article/10.1134/S1019331622100100.
Bilder: depositphotos
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