Von Alexander Sosnowski, Journalist, Schriftsteller
„Majdan“ kennen alle. Nur Faule haben nicht über die Krim geschrieben. Über den Krieg im Osten der Ukraine werden Filme gedreht. Im letzten Jahr erlebte das Land einen solchen Informationsfluss - von Lokalnachrichten bis zum Anlass eines Kriegsbeginns zwischen Ost und West. Nun fanden in der Ukraine Kommunalwahlen statt - hat das überhaupt einer mitbekommen? In den deutschen Massenmedien gab es nur wenige Nachrichtenmeldungen. Gäbe es nicht Vitaly Klitschko, den man hierzulande reflexartig immer noch zu den „Deutschen“ zählt, wäre dieses Ereignis komplett außen vor geblieben.
Foto: Ukraine local elections / dpa
Die USA, die noch vor kurzem mit aller Macht versuchten das politische Berlin zu überzeugen, die „Ukrainefrage“ würde zum deutschen Interessengebiet gehören, zogen sich etwas zurück. Nur noch einige wenige bestehen darauf die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen, die Idee Letale Waffen an die Ukraine zu liefern ist (fast) vergessen. Und das Wichtigste - Kiew aus der Geldnot zu retten, scheinen Brüssel oder gar Washington auch nicht mehr so eifrig zu planen. Einige Milliarden, die die Ukraine noch bekommt, reichen kaum, um die Zinsen für diese Milliarden abzubezahlen. Und bezüglich der „Eurointegration“ hat man in Brüssel anscheinend ein Schweigegelübde abgelegt.
Es wird darauf spekuliert, dass der Kampf gegen den IS in Syrien den Schwerpunkt der Weltpolitik komplett verschoben hat.
Nein, an Syrien liegt es nicht, auch, wenn einige Experten das behaupten. Die Tatsache, dass sich an der syrischen Front zwei Weltmächte in ihrer Stärke messen, macht die Ukraine nicht weniger wichtig. Eher umgekehrt. Folgt man der Logik der Militärs, dann lenkt der Kampf gegen den IS Russlands Militärstärke vom Zentrum Europas - der Ukraine - ab. Übrigens, Moskau versucht die syrische und die ukrainische Fragen nicht zu vereinen. Syrien - ist ein Thema auf einem ganz anderen Niveau. Viel globaler und unberechenbarer.
Was die Ukraine angeht, da ist alles klar. Die ukrainischen Reformatoren wollten das Land innerhalb von einem Jahr, wenn nicht in einen blühenden, dann doch wenigstens in einen im gewissen Sinne europäischen Staat verwandeln. Berlin opferte für Kiev sogar ein goldene Eier legendes Huhn - das gute Verhältnis zu Russland. Sprechen wir nicht über die Milliarden, die die deutsche Wirtschaft verloren hat, sogar bis hin zu in Russland tätigen Firmen, die Bankrott anmelden mussten. Lassen wir uns nicht davon runter ziehen, dass ein recht vielversprechender Investitionsmarkt verloren ging. Deutschland hat etwas viel wichtigeres verloren - seinen Platz im politischen und dem finanziell-ökonomischen Beziehungsgeflecht mit Russland und seinen Partnern. Ein solcher Platz an der Sonne bleibt naturgemäß nicht lange leer und, wenn die deutschen Exportzahlen auf Grund der beidseitigen Sanktionen um 20, nach manchen Einschätzungen sogar um 40 % einbrachen, so fanden sich China, Indien, Pakistan, das Mittelasiatische Länderkonglomerat in einer sehr vorteilhaften ökonomischen Lage wieder.
Die Zeitschrift Focus berichtet, z.B., dass allein „Die Thüringer Exporte nach Russland nach Angaben der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 30 Prozent auf 113 Millionen Euro gesunken sind.“ Laut der Tagesschau „Waren bereits im vergangenen Jahr die Lieferungen deutscher Firmen nach Russland um 18 Prozent auf 29 Milliarden Euro gesunken.“
Ausgehend von den letzten Äußerungen des Wirtschaftsministers, Sigmar Gabriel, kommt Deutschland langsam zum Schluss, dass es nicht ganz richtig war Russland auszugrenzen und er ruft dazu auf die Sanktionen, bei Gelegenheit, abzuschwächen oder ganz abzuschaffen.
Gabriel betonte mit Blick auf die Sanktionen des Westens in der Ukraine-Krise, man könne Russland einerseits nicht ausgrenzen, andererseits aber um Mithilfe bei der Suche nach Frieden in Syrien bitten. Ihm sei bewusst, dass Russland „ein schwieriges Land, ein schwieriger Partner“ sei. Das Minsker Friedensabkommen für die Ukraine müsse vollständig umgesetzt werden, „damit wir mit Russland weg von Sanktionen kommen.“
Selbst Arsenij Jazenjuk, der kurz vor den Wahlen in der Ukraine nach Berlin kam, blieb weitestgehend unbeachtet. Die Bundeskanzlerin wiederholte zwar wieder, dass Kiev restlos unterstützt werde, aber recht schal, ohne Elan: „Wir sind an ihrer Seite, wir wünschen ihnen Erfolg“, sagte Merkel.
Es gibt mehrere Gründe für den Stimmungswechsel. Es ist die Enttäuschung über das Vorankommen der Reformen, die Korruption, die bis Dato nur auf dem Papier und den Fernsehbildschirmen bekämpft wird. Auch ernstere Probleme sind dabei. Zum einen, wenn auch knarzend, aber die Minsker Abkommen sind in Kraft, trotzdem hat es Kiev nicht eilig die abgesprochenen Verfassungsänderungen durch zu setzen. Der bekannte russische Politologe, Stanislav Belkowski, nannte diese Situation in einem Interview mit WE „Eine Sackgasse“. Andreas Umland, einer der besten und gemäßigtsten deutschen Experten, meint, dass nicht alles gar so schlimm sei, benennt aber die Korruption, schleppende Reformen und die Einhaltung der Minsk 2 Abkommen, als die grössten Probleme.
„Während die Herrschaften raufen, verlieren die Knechte die Schöpfe“, sagt man in der Ukraine. Aber warum auf die Herrschaften schauen? Es ist Zeit selbst tätig zu werden.