Von Alexander Sosnowski, Journalist und Schriftsteller
Zuerst flog Horst Seehofer, in völliger Verachtung aller für die Große Koalition üblichen Benimmregeln, plötzlich nach Moskau. Die deutschen Verschwörungstheoretiker behaupteten daraufhin unisono, dass Putin und sein bayerischer Gast schon fast ein Komplott zum Regierungsumsturz aushecken würden. Dann machte sich der alte Fuchs - Henry Kissinger - ebenfalls auf den Weg zum russischen Präsidenten, nach Angaben der allwissenden Experten hatte er einen neuen globalen Abrüstungsplan im Gepäck, den er mit dem Kremlchef besprechen wollte.
Former US Secretary of State Henry Kissinger visits/dpa
Einig waren sich alle darüber, dass in München wohl ein neues Konzept für die globale Sicherheitspolitik vorgestellt werden würde, in dem Russland eine wichtige Rolle zukäme. Und im Austausch dafür - Abschaffung oder nennenswertes Aufweichen der Sanktionen.
Nicht alle Experten teilen solche euphorischen Einschätzungen. Sascha Tamm, einer der führenden deutschen Russland-Experten, zum Beispiel, meint, dass die Sanktionen wohl auf die Tagesordnung kommen, aber kein Hauptthema der Konferenz sein werden.
Sascha Tamm: „Ich glaube, es werden selbstverständlich Diskussionen über das Abschaffen oder das Runterfahren von Sanktionen in einigen Arbeits- oder Themengruppen geführt werden, aber auch da werden sie eher nicht das Kernthema der Gespräche und Beratungen darstellen. Hauptsächlich wird es um die neue Architektur der europäischen und weltweiten Sicherheitspolitik gehen. Ich gehe sogar davon aus, dass das ganze große „Ukrainethema“ nicht die Hauptrolle spielen und keines der Kernthemen sein wird.“
Die Gerüchte um ein Tauschgeschäft - Moskau kommt entgegen, dafür werden die Sanktionen gelockert - werden höchstwahrscheinlich Gerüchte bleiben, meint der Experte: „Natürlich werden einzelne Leute und Gruppen versuchen Gespräche um eine Lockerung der Sanktionen im Tausch für ein Entgegenkommen in der Ukrainefrage zu führen, das ist aber von vorne herein zum Scheitern verurteilt, weil Putin selbst nicht an der Konferenz teil nehmen wird.“
Deutsche Politologen zeigten sich grundsätzlich unzufrieden darüber, dass die russische Delegation nicht besonders hochkarätig ausgestattet ist und das senkt schon im Vorfeld die Erwartungen bei den Themen Sanktionen und Ukraine. Die Unzufriedenheit der Experten und der politischen Führungsriege der BRD rührt daher, dass Wolfgang Ischinger Putin direkt dazu aufforderte an der Konferenz teil zu nehmen und eine Rede über seine Sichtweise auf das globale Sicherheitssystem zu halten.
Dabei hat Ischinger aber vor allem die erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber der von ihm geführten Veranstaltung im Blick gehabt, meint Sascha Tamm: „Putins Teilnahme an der Konferenz würde das nötige Trara und die Aufmerksamkeit der Medien sicherstellen. Zum anderen, gehe ich schon davon aus, dass er die verschiedenen Interessen aller Seiten einzufangen versucht, er will verstehen, was die Globalen Spieler umtreibt. Im Prinzip, ist es genau das Ziel dieser Konferenz. Und letztlich, er glaubt daran, dass im Globalen Sicherheitssystem Russland eine wichtige Rolle spielen könnte und sollte.“
Sascha Tamm
In diesem Zusammenhang sorgte die Nachricht, dass Dmitry Medvedev die russische Delegation anführen wird, bei den einen für einen enttäuschten Seufzer. Bei anderen wuchs die Zuversicht auf möglicherweise konstruktivere Gespräche mit einem Politiker, den im Westen viele noch immer für einen Liberalen halten.
Sascha Tamm: „Ich glaube nicht, dass die Experten groß darüber enttäuscht waren, dass Putin nicht an der Konferenz teil nehmen wird. Im Gegenteil, die Teilnahme von Medvedev verspricht einen entspannteren Umgangston und Meinungsaustausch. Möglicherweise, wird sich heraus kristallisieren, was uns in den nächsten zwei Jahren erwarten könnte, die Situation um die globale Sicherheitssituation wird klarer. Ich persönlich sehe die Chancen für eine solche Annäherung eher skeptisch.“
Die Frage allerdings, ob die Welt nach der Münchner Sicherheitskonferenz auch sicherer werden wird, bleibt nach Meinung der politischen Weisen eher offen. Jedenfalls wird bei dieser Konferenz keine Antwort darauf gefunden werden können.
Die Hauptbilanz wird sein, dass niemand wissen kann, was uns erwartet und, wenn es jemand weiß, dann wird er seine Erkenntnisse nicht mit den anderen teilen wollen.
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Die Seiten verfolgen einfach zu unterschiedliche Interessen. In den USA stehen Wahlen an, Europa befindet sich in einer schweren internen Krise, Russland hat eine Position eingenommen, in der es weder vor noch zurück geht.
„Am wahrscheinlichsten ist es, dass alle sich darauf einigen, dass außergewöhnliche Umstände herrschen, die schon nächstes Jahr wieder diskutiert werden müssen“ - meint der Experte zum Schluss.