Kaliningrad - Marinestützpunkt. Foto: Marcus Brandt/dpa

Russland ändert seine Marine-Doktrin

Moskau (dpa) - Russland reagiert auf die Spannungen mit dem Westen
mit einer Änderung seiner Marine-Doktrin. Präsident Wladimir Putin
habe das bereits Anfang des Jahres ausgearbeitete Dokument bestätigt,
teilte der Kreml in Moskau am Sonntag mit, dem feierlich begangenen
Tag der russischen Kriegsmarine.

«Die wichtigsten Akzente liegen auf der Arktis und dem Atlantik»,
sagte Vizeregierungschef Dmitri Rogosin bei einem Treffen mit Putin.
Passend zum Marinetag präsentierte er dem Kremlchef auf einer
Fregatte in der Ostsee-Hafenstadt Kaliningrad (früher Königsberg) die
Änderungen. Mit dem Dokument erwidere Russland die Annäherung der
Nato an die russischen Grenzen durch die Osterweiterung.

Zudem passe sich die Doktrin an die «Wiedervereinigung» mit der
Schwarzmeerhalbinsel Krim an, erklärte Rogosin einer Mitschrift des
Kremls zufolge. Die Ukraine und der Westen sehen in der Einverleibung
der Krim vom vergangenen Jahr einen Völkerrechtsbruch.

Die rohstoffreiche Arktis ist seit Jahren verstärkt zum Ziel der
russischen Politik geworden. Militärisch und wirtschaftlich baut die
Atommacht ihre Präsenz in der Region um den Nordpol aus. Der Kreml
erhebt Anspruch auf reiche Öl- und Gasvorkommen, die in den Tiefen
des arktischen Eises vermutet werden. Russland plane auch den Bau
einer Atom-Eisbrecherflotte, sagte Rogosin. Das erste Schiff solle
bereits 2017 seinen Dienst aufnehmen.

In dem 46 Seiten starken Dokument definiert Russland
freundschaftliche Beziehungen zu China als Ziel seiner Aktivitäten im
Pazifik. Wegen des Streits mit dem Westen in der Ukraine-Krise wirbt
Russland bereits auch wirtschaftlich offen um gute Kontakte zu China.
Vom Schulterschluss mit der asiatischen Atommacht erhofft sich der
Kreml, ein Gegengewicht zur Dominanz vor allem der USA in den
internationalen Beziehungen zu schaffen.

Die Marine-Doktrin, die auf einer bisherigen Version von 2001
aufbaut, knüpft an eine neue Militär-Doktrin an, die Russland bereits
Ende Dezember angenommen hatte. Darin wurden der Konflikt in der
Ukraine und die Nato-Osterweiterung als «Bedrohungen» bezeichnet.