Berlin/Damaskus (dpa) - Sie zogen in den «Heiligen Krieg» und
verloren ihr Leben: Rund 100 Deutsche sind in Syrien und im Irak im
Kampf für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Das
sagte Innenminister Thomas de Maizière der «Bild am Sonntag». Seit
2012 seien rund 700 deutsche Islamisten in die dortigen Kriegsgebiete
aufgebrochen. Gut ein Drittel von ihnen sei inzwischen wieder
zurückgekehrt, sagte der CDU-Politiker. Um die damit verbundene
Terrorgefahr zu minimieren, würden andauernd Ausreisen verhindert und
Verfahren gegen Rückkehrer eingeleitet. Derzeit liefen fast 600
Ermittlungen gegen mehr als 800 Beschuldigte.
Seit einigen Monaten können die deutschen Behörden nach einer
Gesetzesänderung gewaltbereiten Islamisten den Personalausweis
entziehen, um deren Reise in die Kampfgebiete im Nahen Osten zu
verhindern. Danach müssen die Betroffenen ihren Ausweis für maximal
drei Jahre gegen ein Ersatzdokument eintauschen, mit dem sie
Deutschland nicht mehr verlassen dürfen.
Auch stehen künftig sowohl die Reise als auch der bloße Versuch einer
Reise nach Syrien oder in den Irak unter Strafe - vorausgesetzt, sie
dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten.
Neu eingeführt wurde zudem der Straftatbestand der
Terrorismusfinanzierung, um die Geldquellen von Terrorgruppen
auszutrocknen. Die Reform geht auf eine UN-Resolution zurück. Die
Vereinten Nationen haben ihren Mitgliedern strenge Vorgaben für den
Anti-Terror-Kampf verordnet.
Die syrischen Luftwaffe nahm am Wochenende erneut eine Hochburg
islamistischer Rebellen nahe Damaskus unter Beschuss. Nach Angaben
der syrischen Menschenrechtsbeobachtern - die von Großbritannien aus
mit Hilfe eines Aktivistennetzwerks in Syrien berichten - wurden bei
den Bombardements auf die Stadt Duma mindestens 34 Menschen getötet -
darunter zwölf Kinder. Am vergangenen Wochenende hatten Luftschläge
auf einen Markt in Duma laut Menschenrechtlern gut 100 Menschen das
Leben gekostet. International wurde die Bombardierung von Zivilisten
scharf verurteilt.
Die betroffene Region gehört zu den am härtesten umkämpften Gebieten
in dem mehr als vierjährigen Bürgerkrieg. Im August 2013 wurde in der
Ghuta-Ebene den Vereinten Nationen zufolge Giftgas eingesetzt. Bis zu
1400 Menschen starben. Im Syrien-Konflikt sind seit 2011 laut
UN-Schätzungen mindestens 250 000 Menschen getötet worden.
Im Irak wurde bei einem US-Luftschlag die Nummer zwei der Terrormiliz
Islamischer Staat (IS) getötet. Nach Angaben des Weißen Hauses vom
Freitag starb Hadschi Mutas bereits am 18. August. Er galt als
wichtiger Stellvertreter von IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi und war
für den Irak zuständig. Die USA kämpfen mit einer Reihe anderer
Länder gegen den IS. Sie versuchen, dessen weitere Ausbreitung in
Syrien und im Irak zu stoppen. An der Allianz gegen den IS beteiligen
sich etwa 40 Staaten, aber nicht alle greifen militärisch ein.