Neuer Kleinkrieg im Südkaukasus

15 Oktober 2020 Erstellt von BRENNER

Von Gerd Brenner, Oberst g.G.

Noch ist es zu früh, eine Bilanz des jüngsten Kriegs zwischen Armenien und Aserbaidschan in Berg-Karabach zu ziehen, denn die Kämpfe dauern vorläufig noch an und erst die Bestandesaufnahme der menschlichen Opfer und der materiellen Schäden wird etwas mehr Klarheit über die Ereignisse der vergangenen 14 Tage schaffen. Die Kämpfe der vergangenen zwei Wochen stellen die blutige Fortsetzung eines alten Konflikts dar, der kaum mit Begriffen von Gut und Böse zu umfassen ist.
Schwieriges Erbe der Geschichte
Der Konflikt um die Region Berg-Karabach im Südkaukasus ist alt und begann schon zu Zeiten des russischen Zarenreichs. Nach den Wirren von Revolution und Bürgerkrieg beendete das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im Jahr 1921 den Streit, der von Pogromen und Vertreibungen auf beiden Seiten begleitet gewesen war, indem es das Gebiet von Berg-Karabach als autonome Oblast der Teilrepublik Aserbaidschan zuschlug. Diese Lösung hatte Bestand, bis die Macht der Sowjets irgendwann in den Achtzigerjahren bröckelte. Das Pogrom an der armenischen Bevölkerungsminderheit in der Stadt Sumgait nahe Baku im Februar 1988 stand am Beginn eines bewaffneten Konflikts, den auch die Sowjetunion nicht mehr unter Kontrolle brachte und der mit der Unabhängigkeit der Republiken Armenien und Aserbaidschan 1991 zu einem internationalen Konflikt wurde. Im selben Jahr erklärte sich auch die Autonome Oblast Berg-Karabach für unabhängig von Aserbaidschan, das nach dem Zerfall der Sowjetunion nie mehr die Kontrolle über seine Provinz erlangen konnte.
Die international nicht anerkannte Republik Berg-Karabach nennt sich selbst seit 2017 Republik Arzach. Sie besteht aus dem eigentlichen Kernland von Berg-Karabach und einer Reihe von Gebieten, die unbestrittenermaßen Territorium Aserbaidschans sind. Die vorrückenden armenischen und karabachischen Truppen eroberten diese Gebiete im Jahr 1994, vertrieben die dort ansässigen aserbaidschanischen Bewohner und errichteten eine Art Pufferzone. Diese Zone ist bis heute weitgehend menschenleer. In der Stadt Ağdam beispielsweise lebten früher einmal fast 30'000 Einwohner, groß-mehrheitlich Aserbaidschaner. Heute ist Ağdam eine Geisterstadt. Ein weiterer Teil dieser Pufferzone ist der sogenannte Laçin-Korridor, der zwischen dem Kernland von Berg-Karabach und dem Territorium von Armenien liegt. Die Republik Arzach selbst ist international nicht anerkannt, nicht einmal durch Armenien. Dieses behielt sich eine Anerkennung der Republik Arzach bislang vor, im Wissen, dass ein solcher Schritt die Türe zu einer Verhandlungslösung mit Aserbaidschan definitiv zuschlagen würde.
Ein Lösungsversuch der sogenannten Minsker Gruppe der OSZE bestand darin, das Kernland von Berg-Karabach in seiner aktuellen Form zu belassen und dort eine Volksabstimmung über den internationalen Status des Landes durchzuführen. Die umliegenden aserbaidschanischen Gebiete der Pufferzone sollen an Aserbaidschan zurückgegeben werden, mit Ausnahme des Laçin-Korridors. Eine Peacekeeping Mission der OSZE soll als Garantie der internationalen Gemeinschaft in der Region stationiert werden. Dieser Lösungsversuch wurde an der Außenminister-Konferenz der OSZE im Jahr 2007 in Madrid ausgearbeitet und heißt seither "Madrider Prinzipien" (1).

In Berg-Karabach konkurrieren verschiedene völkerrechtliche Prinzipien: Während Aserbaidschan auf seine territoriale Integrität pocht, verweist Armenien auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Im Lichte der Gräueltaten der Vergangenheit ist eine Reintegration des Gebiets von Berg-Karabach in die Republik Aserbaidschan und ein Zusammenleben von Azeri und Armeniern kaum vorstellbar.
Aserbaidschans Frustration und Krieg
Mit der Revolution in Armenien von 2018 verband Aserbaidschan die Hoffnung auf neuen Schwung in den seit Jahren schleppend vor sich gehenden Verhandlungen um die Rückgabe aserbaidschanischen Territoriums durch die armenische Seite. Aber Baku täuschte sich in der Person des Volkstribuns und neuen Premierministers von Armenien, Nikol Pashinyan. Dass er und seine jungen Anhänger in Bezug auf Berg-Karabach eine eher noch härtere Linie bevorzugten, als die Vorgängerregierungen, wurde in Baku offenbar lange nicht verstanden. Die aserbaidschanische Seite musste in der Folge mit Enttäuschung erkennen, dass Pashinyan wieder zu Verhandlungspositionen zurückkehrte, die längst überwunden schienen und dass er wieder Diskussionen um Verhandlungsformate initiierte, anstatt solche über substanzielle Fragen. Im Juli dieses Jahres kratzte ein viertägiger Zusammenstoss der Streitkräfte Armeniens und Aserbaidschans am aserbaidschanischen Selbstbewusstsein. Der Ausbruch der Kämpfe am 27. September kam für Kenner des Konflikts denn auch wenig überraschend.
Nach knapp zwei Wochen Krieg, in welchem sich die Front schnell festfuhr, bestellte der russische Aussenminister Sergej Lawrow seine Amtskollegen aus Armenien und Aserbaidschan nach Moskau zu Waffenstillstandsverhandlungen, die am vergangenen Samstag zu einem erfolgreichen Ende kamen. Aber die Waffenruhe in Berg-Karabach wurde bereits am Tag danach wieder gebrochen und wird noch immer nicht eingehalten. Wer sie zuerst brach, ist unklar. Klar ist aber, dass eine Rakete einen Wohnblock in Ganja, der zweitgrössten Stadt Aserbaidschan zerstörte. Die Behauptung, es sei eine armenische Rakete gewesen, klingt plausibel. Ebenso plausibel ist, dass sie dem Flughafen von Ganja galt, auf welchem in den vergangenen Tagen türkische Kampfflugzeuge des Typs F-16 gesichtet worden waren (2).
Ein Waffenstillstand, der nicht beachtet wird
Es liegt in der Natur von Waffenstillstandsabkommen, dass sie nicht eingehalten werden, und natürlich gibt es an einer Kontaktlinie von 200 km Länge immer noch irgendeinen Soldaten, der aus Unkenntnis der Befehle, Nervosität oder sonstigen Gründen trotzdem schiesst. Die Erfahrung des Kriegs in Berg-Karabach zeigte jedoch, dass die schweren Waffen unter der Kontrolle der Konfliktparteien sind. Wenn nun also wieder mit Raketen und Artillerie geschossen wird, dann ist das kaum zufällig.
Der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew beantwortete dies Frage nach der Nichteinhaltung der Waffenruhe möglicherweise selbst, als er erklärte, die Türkei müsse zukünftig in Waffenstillstands-Verhandlungen einbezogen werden (3). Das gibt Anlass zur Frage, ob der aserbaidschanische Aussenminister am vergangenen Samstag einen Waffenstillstand unterschrieb, der mit Ankara nicht abgesprochen worden war. Forderte Präsident Erdogan von seinem Amtskollegen in Baku die Fortsetzung der Kampfhandlungen? Ein schwelender Kleinkrieg an der Frontlinie gäbe Ankara die Möglichkeit, sich wenigstens bei der Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Moskau in Szene zu setzen.
Früh schon in den Kämpfen der vergangenen zwei Wochen bot die armenische Seite einen Waffenstillstand an. Das kam wenig überraschend, denn seit dem Ende des Krieges von 1994 hatte die armenische Seite, alles was sie wollte: Sie hatte nicht nur die Siedlungsgebiete der ethnischen Armenier in Berg-Karabach, sondern auch noch den Laçin-Korridor, sowie die angrenzenden, aserbaidschanischen Gebiete der Pufferzone unter ihre Kontrolle gebracht. Armenien und Arzach können kein Interesse an einem Krieg haben, der nur die Gefahr herbeiführt, dass sie Menschenleben und Gebiete verlieren. Für den Fall, dass Aserbaidschan angreifen sollte, drohten die Armenier aber immer mit der Eroberung zusätzlicher aserbaidschanischer Gebiete, die sie dann dem "Glacis" beizufügen beabsichtigen. Armenische Diplomaten erklärten in den ersten Oktobertagen, es gebe im Südabschnitt der Front positive militärische Entwicklungen (4). Es war die Rede, die Armenier hätten bedeutende aserbaidschanische Truppenteile eingeschlossen und würden sich nun daranmachen, diese gänzlich zu zerschlagen. Wenn dem so ist, dann hätte die armenische Seite kein Interesse an einer Beendigung der Kampfhandlungen, bevor diese Gelegenheit nicht genutzt und die Ankündigung weiterer Eroberungen nicht umgesetzt ist.
Auf der anderen Seite ist ein langer Krieg auch für Aserbaidschan riskant, denn der Alijew-Clan sitzt nicht felsenfest im Sattel. Zwar hatte schon während der aserbaidschanischen Offensive im April 2016 in Baku eine Art Volksfest-Stimmung geherrscht und vor wenigen Wochen noch forderten Zehntausende von Demonstranten in der Hauptstadt die Rückeroberung von Berg-Karabach mit militärischer Gewalt (5). Aber das kann schnell ändern. In wirtschaftlicher Hinsicht hängt das Land von allmählich alternden Ölquellen ab. Die Regierung machte der Bevölkerung in der Vergangenheit immer wieder kleine finanzielle Geschenke. Es bleibt aber fraglich, wie lange sich Alijew das noch leisten kann. Und es stellt sich die Frage, wie lange er sich die Loyalität allfälliger Rivalen noch erhalten kann. Gerne hätte sich Alijew wohl nach der Rückeroberung einiger kleiner unbewohnter Siedlungen gerne zum Sieger erklärt und sich dann zurückgezogen. Diesen Weg hätte ihm der Moskauer Waffenstillstand offengelassen.
Die Rolle der Türkei und Russlands
Es wird nicht möglich sein, eine Vorhersage für die weitere Entwicklung der Lage zu machen, ohne die Rolle der Türkei in diesem Konflikt zu betrachten. Ob der Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016 nun vom Westen inspiriert war oder nicht, ist unerheblich: Er befeuerte das Misstrauen der türkischen Führung gegen den Westen noch weiter und verstärkte die Entfremdung. In ihrem Bemühen um den Erwerb des Status einer Regionalmacht verprellte die Türkei in den vergangenen Jahren so gut wie jeden Nachbarn und Verbündeten. Mit der offenen Erpressung Europas durch Flüchtlingsströme machte sich Erdogan in Europa unbeliebt und der Konflikt mit Griechenland um die Bodenschätze in umstritteneren Meeresgebieten tut noch ein Übriges. In Syrien toleriert Russland die Einmischung Ankaras, aber die russische Duldung musste Erdogan sich sicherlich erkaufen. War Nicht-Einmischung in der Region Südkaukasus, die Russland als seine Einflusssphäre sichern will, das Gegengeschäft, das Erdogan eingehen musste, um in Syrien mitmischen zu dürfen? Wenn dem so wäre, dann hätte Erdogan mit seiner offensichtlich gewordenen Einmischung im Konflikt in Berg-Karabach und mit dem Einsatz muslimischer Söldner die Grundlage für den Deal zerstört (6). Russland wird ihn dafür zur Kasse bitten.
Für Russland ist der Südkaukasus aber weit mehr, als nur eine mögliche Einflusszone auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Die Region ist ein mögliches Einflugloch für Islamisten, die den russischen Nordkaukasus erneut zu destabilisieren drohen, wie schon in den desaströsen Neunzigerjahren. Sie könnten den Weg ebnen, damit lokale Eliten in Dagestan mit der Hilfe potenter Geldgeber vom Persischen Golf eine Sezession anzetteln, angestachelt von der Aussicht, sich die Reichtümer des Kaspischen Meers in die eigenen Taschen stecken zu können, anstatt sie nach Moskau abführen zu müssen. Gerade auch Georgien tat in den Neunzigerjahren zu wenig, um die Infiltration von Islamisten durch sein Staatsgebiet hindurch nach Tschetschenien zu verhindern. Nun sind auf georgischem Gebiet zwei Staaten entstanden, die sich unter der Kontrolle Moskaus befinden und keine Kompromisse mit anti-russischen Kämpfern eingehen. Auch Russland hat wenig Interesse an einem Krieg im Südkaukasus, denn es muss seinem Bündnispartner Armenien zur Seite stehen, will es sich aber auch nicht mit seinem Nachbarn Aserbaidschan verderben. Vor allem aber hat Moskau kein Interesse, der Türkei Gelegenheit für eine Einmischung in der Region zu geben. Die Rolle eines Vermittlers im Konflikt um Berg-Karabach ist für Russland vorteilhaft und mindert die Gefahr eines regionalen Kriegs im Südkaukasus.
Für den Hauptbetroffenen, die nicht-anerkannte Republik Arzach geht es in diesen Tagen aber darum, langfristig ihr Überleben zu sichern. Auch bei der jüngsten aserbaidschanischen Offensive bewährten sich die Truppen Arzachs und Armeniens, konnten die militärische Liquidation der Republik, welche Präsident Alijew so vollmundig angekündigt hatte, verhindern und holten zum Gegenschlag aus (7). Wenn Arzach nicht innerhalb weniger Monate erneut angegriffen werden will, dann muss es den Aserbaidschanern massive Personalverluste zufügen oder weitere Gebiete erobern, immer mit dem Ziel, Alijew innenpolitisch zu schwächen. Materielle Verluste tun Aserbaidschan nicht weh, denn dank seiner Einkünfte aus der Ölförderung wird es sich auch in Zukunft so gut wie jede beliebige militärische Ausrüstung beschaffen können. Wenn Armenien und Arzach am vergangenen Samstag in einen Waffenstillstand einwilligten, dann möglicherweise deshalb, weil Russland Sicherheitsgarantien abzugeben imstande war.
Auch nach dem Waffenstillstand von Moskau dauern die Kämpfe noch an. Aserbaidschanische Truppen sollen immer noch versuchen, die Stadt Hadrut einzunehmen (8). Das wäre dann ein Zeichen, dass Ankara mit dem, ohne Zutun der Türkei geschlossenen Waffenstillstand nicht zufrieden ist, und seinen aserbaidschanischen Verbündeten ermutigt, weiterzumachen. Russland wird eine Verletzung des Waffenstillstands als Desavouierung interpretieren und auf der Einhaltung des Waffenstillstands bestehen. Ob der Raketenangriff der Armenier auf Ganja, dazu diente, der Welt nochmals die Einmischung der Türkei vor Augen zu führen oder die nach wie vor intakte militärische Macht Armeniens zu demonstrieren, bleibt unklar.
Wie weiter?
Moskau wird auch in Zukunft bestrebt sein, eine Einmischung der Türkei in die Konflikte im Südkaukasus zu verhindern. Dies ist der beste Schutz für Berg-Karabach, denn isoliert und auf sich allein gestellt, wird Aserbaidschan keine weiteren militärischen Abenteuer starten können.
Für Armenien und die kleine Republik Arzach wird es jetzt darum gehen, Aserbaidschan und die Türkei international zu kompromittieren. Mit dem mehrmaligen Beschuss der Stadt Stepanakert und der Kathedrale von Shushi (aserbaidschanisch Şuşa) hat sich Aserbaidschan möglicherweise selbst einen Bärendienst erwiesen (9). Auch die Präsentation eines Videoclips von einem aserbaidschanischen Angriff auf armenische Soldaten am vergangenen Donnerstag im Ständigen Rat der OSZE in Wien kam international nicht gut an. Nachdem der Einsatz syrischer und anderer islamistischer Extremisten durch die Türkei kaum mehr abzustreiten ist, wird Armenien sicherlich auch die Gelegenheit nicht verstreichen lassen, um Recep Erdoğan an den Pranger zu stellen. Und auch Russland hat ein paar Hebel in der Hand, um Druck auf die Türkei auszuüben, damit es seinen Bündnispartner Aserbaidschan etwas bremst. Das alles wird Zeit benötigen. Ein Kleinkrieg entlang der Frontlinie in Berg-Karabach wird wohl kaum zu vermeiden sein.
Anmerkungen:

Bilder @depositphotos

Die Meinung des Autors/Ansprechpartners kann von der Meinung der Redaktion abweichen. Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3 (1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Zurück