Francois Holland, Petro Poroschenko und Angela Merkel. Foto: dpa Archiv

Merkel trifft Poroschenko und Hollande in Berlin

Berlin/Paris (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und
Frankreichs Präsident François Hollande kommen am Montag (24.) in
Berlin mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zusammen. In
deutschen Regierungskreisen wurde eine entsprechende Ankündigung des
französischen Außenministers Laurent Fabius am Dienstag bestätigt.
Laut Fabius soll das Treffen am Nachmittag stattfinden. Er erinnerte
an die Forderung nach einer vollständigen Umsetzung des
Waffenstillstands, wie sie im Minsker Friedensplan zwischen Russland,
der Ukraine, Deutschland und Frankreich vereinbart worden war.   

Aus Diplomatenkreisen in Kiew verlautete, das Treffen sei auf
Initiative Poroschenkos anberaumt worden. Der ukrainische Staatschef
hatte am Dienstag bereits mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker telefonisch die aktuelle Lage in der Ukraine sowie die
Umsetzung des Friedensabkommens erörtert. Bis Ende des Monats ist ein
Treffen beider Politiker geplant.

Die EU unterstützt die pro-westliche Regierung der Ukraine unter
anderem mit Geld für deren Reformbemühungen. Das Land steht wegen des
monatelangen Bürgerkriegs zwischen Regierungstruppen und
prorussischen Separatisten am Rande der Staatspleite. Die
Aufständischen kontrollieren im Osten wichtige Industriestandorte.

Der im weißrussischen Minsk vereinbarte Friedensplan sieht vor, dass
die Konfliktparteien Panzer und Artillerie verschiedener Kaliber von
der Front abziehen. Beobachtern zufolge wurde dies bislang nicht
vollständig umgesetzt.