Kommentar: NATO rüstet auf - wohin geht es?

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08 Juli 2016 Erstellt von Niklas Kharidis

Niklas Kharidis, Politikwissenschaftler

Von dem noch amtierenden Präsidenten Barack Obama haben sich viele Menschen mehr versprochen, insbesondere mehr Friedensinitiative. Aber eine gegenteilige Entwicklung ist eingetreten, weil Obama sich dazu verleiten ließ, alte Denkstrukturen des Kalten Krieges wieder massiv aufleben zu lassen. Dahinter stehen selbstverständlich die unersättlichen Gewinninteressen der starken US-amerikanischen Waffenlobby. Wie zu den Zeiten der Weltmacht UdSSR wird Russland, das vom Westen als dessen Rechtsnachfolger angesehen wird, heute in konzentrierter Aktion gemieden, ausgegrenzt und gemobbt. Es ist völlig egal, wie sich Putin gibt, was er inhaltlich sagt und welche Ziele er mit welchen Prioritäten verfolgt, er wird absichtlich und nachhaltig von den USA und ihren Verbündeten als kriegstreibender Teufel stigmatisiert.

Dialog statt Manöver

„Das Hauptproblem ist, dass es im Grunde keinen strukturierten Dialog zwischen Russland und der NATO gibt. Stattdessen gibt es auf beiden Seiten militärische Manöver, Kriegsspiele, Simulationen, aber auch kräftige Rhetorik“, - behauptet der bekannte Sicherheitsexperte Professor Götz Neuneck.

„Man sollte versuchen die tiefer liegenden Probleme anzusprechen, auch Lösungen zu finden und sich nicht die ganze Zeit gegenseitig zu beschuldigen“, - mahnt der Experte.

Es ist daher allerhöchste Zeit, auf beiden Seiten wieder einen konstruktiven Dialog im Verbund mit freiwilliger Selbstbegrenzung - unter Rücknahme der hochgradig gefährlichen militärischen Drohkulissen mit Raketenabwehr - auf den Weg zu bringen. Der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier scheint als einziger (einflussreicher) Politiker die Brisanz der gegenwärtigen Lage erkannt zu haben, erhielt aber für seine richtigen mahnenden Worte nur Schelte von allen Seiten, allen voran aus den USA. Die NATO indes, provoziert mit deutscher Beteiligung weiter mit ihrer fortgesetzten Aufrüstung in ihren östlichen Grenzbereichen, wohl wissend, dass einst der Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs an einen Verzicht auf eine NATO-Osterweiterung geknüpft worden war.

Unterdessen hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die geplante Truppenstationierung der Nato in den östlichen Mitgliedstaaten verteidigt, schreibt „Die Welt“. Sie bestätigt aber, dass "dauerhafte Sicherheit in Europa nur mit, nicht ohne Russland" ginge, schreibt „Die Welt“ weiter.

Weniger Rückhalt

Die deutsche Wirtschaft und auch insgesamt die deutsche Bevölkerung sind über diese Entwicklungen, die der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorantreibt, gar nicht amüsiert. Der scharfe Anti-Russland-Kurs der NATO und auch der Bundesregierung genießt weniger Rückhalt in der deutschen Bevölkerung. Eine Umfrage des Instituts YouGov zum Beispiel ergab kürzlich, dass „nur neun Prozent … die Pläne der <link http: www.faz.net aktuell politik thema bundesregierung>Bundesregierung, hunderte Soldaten zur Abschreckung Russlands ins Baltikum zu schicken, unterstützen.“ (FAZ)

Aber auch die NATO selbst ist nicht mehr einstimmig. Bulgarien sollte ein Teil der Schwarzmeer-Flotte gegen Russland bilden, doch lehnt Bulgarien eine solche Militärpräsenz ab.

Die einzige Chance, diesen Entwicklungen noch etwas entgegen zu stellen, besteht in einer gut abgestimmten Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland. Der Republikaner Donald Trump ist bei den Einheitsmedien ein ziemlich unbeliebter Mann, weil er scheinbar nicht gewillt ist, sich immerzu dem Mainstream und der politischen Korrektheit unterzuordnen. Aber genau dieser Umstand birgt sogar ein Fünkchen Hoffnung, denn Trump gehört zu den Wenigen, die augenscheinlich verstanden haben, dass ein „Bündnis“ mit den Russen für die Amerikaner zumindest das geringere Übel ist.

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