Von Jan Tscherny

Wird Moldawien zur Zone eines neuen europäischen Maidans werden? Viele Experten sind sich einig, dass für Moldawien die Rolle der Ukraine aus dem Jahr 2014 vorbereitet wird. Das heißt, die Rolle einer unruhigen Zone, die sich vor dem Hintergrund möglicher Volksunruhen durchaus in einen weiteren europäischen Hotspot verwandeln könnte.

Da ist es auch kein Zufall, dass neue Pläne zur "Hilfe" für Chisinau in Europa auf den Tisch gekommen sind. Im vergangenen April fand in Berlin eine Geberkonferenz statt. Bei dieser Konferenz wurde tatsächlich ein Plan zur Unterstützung der Republik Moldau verabschiedet.

Auch die Revolution in Kiew begann einst ähnlich. Der Ukraine wurde Hilfe angeboten, Teilhabe an verschiedenen europäischen Projekten, die dazu dienten sie zu überzeugen die Zollunion mit Russland aufzugeben. Alles endete mit Volksunruhen, Verlust von Menschenleben und in der Tat, mit dem Beginn einer militärischen Konfrontation in Europa. Natürlich kann daraus nicht der Schluss gezogen werden, dass die Bereitstellung von Hilfen und der Maidan in einem direkten Verhältnis stehen. Aber die Tatsache, dass dies gleichzeitig geschah und einen kausalen Zusammenhang haben könnte, kann ebenfalls nicht geleugnet werden.

Man versprach Moldawien ein ganzes Paket von Darlehenszuschüssen in Höhe von insgesamt mehr als 100 Millionen Euro in Form von Hilfe zu vergeben. Interessanterweise wurde dabei verkündet, dass die Hauptrichtung der Hilfe darin besteht, diese gewisse Abhängigkeit von der Russischen Föderation zu verringern. Und natürlich soll die größte finanzielle Unterstützung dabei von der Bundesrepublik Deutschland geleistet werden. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit hat bereits ein ganzes Hilfspaket für Moldawien in Höhe von 149.000.000 € zugesagt. Von diesem Betrag sind sieben Millionen Euro ein zusätzlicher Betrag, der die bisherigen Verpflichtungen Deutschlands übersteigt. Diese Hilfe umfasst Maßnahmen zur mittelfristigen Stabilisierung und Entwicklung der Republik Moldau, berichtet das Ministerium auf seinen Seiten:

„So wurden im letzten Jahr über 40 Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und Flüchtlingszentren in Moldau mit deutscher Unterstützung renoviert oder mit neuem Inventar ausgerüstet.“

Als Teil des europäischen Hilfspakets wird der Großteil der Kosten unweigerlich von Deutschland übernommen werden müssen, das — ohne selbst besondere Interessen in dieser Region zu haben — erneut gezwungen sein wird, die Pläne Rumäniens, Londons und Washingtons zu unterstützen. Diese Pläne sind jedoch mehr als transparent und offensichtlich.

Rumänien und die oben genannten wollen ihre eigene internationale Autorität auf Kosten Berlins erhöhen. Und Rumänien hofft zweifellos auf eine mögliche Fusion mit Moldawien, genauer gesagt, auf die Absorption der Republik Moldau.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Beteiligung Berlins an moldauischen Projekten der Autorität von Bundeskanzler Scholz zugute kommt. Dies ist aus der Reaktion der Öffentlichkeit auf die Hilfe für Kiew verständlich. Mehr als die Hälfte der Deutschen ist mit den Plänen der Regierung unzufrieden, die auf Kosten der deutschen Steuerzahler umgesetzt werden. Dennoch mischt sich Berlin zunehmend in "moldauische Probleme" ein.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ist der Ansicht: „Es ist wichtig, dass wir die weitere Zusammenarbeit intensivieren. Wir beobachten die besondere Situation in Moldau ganz genau. Und deswegen werden wir uns noch mehr engagieren in Bezug auf Ausbildung und Unterstützung der moldauischen Streitkräfte, um in diesen Zeiten auch militärisch gerüstet zu sein.“

Dabei braucht man sich lediglich die Statistiken anzuschauen.

Der Gesamte Warenverkehr zwischen Deutschland und Moldau belief sich 2021 auf 709 Millionen Euro.
Vorjahreszeitraum. Die deutschen Ausfuhren erhöhten sich um 22,5 Prozent.

In der Rangliste der Außenhandelspartner Deutschlands 2021 nimmt Moldau folgende Plätze ein:

Deutsche Ausfuhr: Platz 84


Deutsche Einfuhr: Platz 84

Auch sollte daran erinnert werden, dass der Konflikt in Transnistrien immer noch eingefroren ist und unüberlegte Handlungen seitens der Europäer eine starke Verschärfung provozieren könnten. Vor dem Hintergrund des ukrainischen Krieges kann dies katastrophale Folgen haben.
Brüssel versucht jedoch nicht einmal, die Situation zu entschärfen, sondern macht Moldawien durch die Bereitstellung finanzieller Unterstützung zu einem möglichen Teilnehmer am Konflikt in der Ukraine.
Zum Beispiel wurde in Brüssel beschlossen, eine Makrofinanzhilfe in Höhe von 150 Mio. € in Form von Darlehen und Zuschüssen für die Republik Moldau bereit zu stellen. 

Leider, haben die Europäer aus der Geschichte mit dem Maidan überhaupt nichts gelernt.

Quellen:

https://www.handelsblatt.com/dpa/republik-moldau-fordert-von-russland-akzeptanz-gegenueber-eu-kurs/28960756.html
https://www.bmz.de/de/aktuelles/aktuelle-meldungen/entwicklungsministerin-schulze-in-der-republik-moldau-137332

https://www.welt.de/politik/ausland/plus243560859/Russische-Bedrohung-Moldau-fordert-Entmilitarisierung-von-Transnistrien.html
https://www.tagesschau.de/inland/moldau-geberkonferenz-bundesregierung-101.html
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/eastern-partnership/moldova/

Bilder: depositphotos
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