Ufa (dpa) - Fern der schillernden Metropolen wie St. Petersburg und
Moskau lädt Kremlchef Wladimir Putin seine Kollegen aus China, Indien
und anderen Staaten diesmal in die russische Industrieprovinz ein.
Nach Ufa. Ein Doppelgipfel für die nicht-westliche Welt steht an. Der
Schauplatz liegt südwestlich des Uralgebirges, von der Hauptstadt
mehr als 1300 Kilometer entfernt. Dort geht es von diesem Mittwoch
(8. Juli) an um Weltpolitik: erst beim Gipfel der Schwellenländer
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) bis 9. Juli,
dann beim Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
(SCO) am 9. und 10. Juli.
Für Russland ist es der politische Höhepunkt des Jahres. Putin will
vor allem seine Idee einer multipolaren Welt - ohne eine
Vorherrschaft der USA - vorantreiben. In Ufa soll Schluss sein damit,
dass die Brics nur ein Forum des Dialogs sind, wie der Präsident
selbst betont. Ein «handlungsfähiges Instrument» der Weltpolitik -
das sei das Ziel, sagt der 62-Jährige.
Nicht erst seit seinem Ausschluss aus der Gruppe großer
Industrienationen (G7) im Zuge des Ukraine-Konflikts sucht Russland
nach Alternativen der Zusammenarbeit auf der Weltbühne. Die Russen
sehen in den Brics - der Vereinigung fünf großer Schwellenstaaten mit
rund 40 Prozent der Weltbevölkerung - seit langem eine große Zukunft.
Voranbringen wollen die Russen in Ufa in erster Linie das Projekt
einer neuen Brics-Bank. An ihr beteiligt sich die Rohstoffmacht
zunächst mit zwei Milliarden US-Dollar. «Das neue Institut wird eine
der großen multilateralen Banken», sagt Finanzminister Anton
Siluanow. Immer wieder haben Russland, aber auch andere Brics-Staaten
Reformen des westlich dominierten Internationalen Währungsfonds (IWF)
angemahnt. Jetzt wollen die Länder eine eigene Bank für
Infrastrukturprojekte und für den Kampf gegen Krisen etablieren.
Die USA und die EU sind außen vor. Ufa soll den Startschuss geben für
den Beginn der praktischen Arbeit. Siluanow kann sich vorstellen,
dass die Brics-Bank etwa das Projekt der Seidenstraße - einer großen
Magistrale von Asien bis nach Europa - mitfinanziert.
Die Ziele für den Gipfelmarathon sind groß: Die Brics sollten zu
einem «vollwertigen Mechanismus der strategischen Zusammenarbeit in
Schlüsselfragen der Weltpolitik und Wirtschaft werden», heißt es.
Verabschiedet werde in Ufa eine Brics-Strategie zur
Wirtschaftsentwicklung bis 2020, verspricht Putins außenpolitischer
Berater Juri Uschakow. Der Kremlchef plane insgesamt bilaterale
Treffen mit elf Staats- und Regierungschefs an den drei Gipfeltagen
der Brics und der SCO, betont er. Themen seien auch das iranische
Atomprogramm, die Krise in Griechenland, der Konflikt in der Ukraine
sowie weitere globale Probleme.
Experten bemängeln allerdings, dass der Staatenverbund zwar sein
Tätigkeitsfeld ausgeweitet habe, bisher aber kaum Erfolge vorweisen
könne. «Viele Initiativen bleiben unterentwickelt, weil es an
Abstimmung mangelt», sagt Alexander Gabujew vom Moskauer Carnegie
Center. Der Politologe sieht in dem Treffen vor allem eine bedeutende
Propaganda-Show, bei der sich Russland als Anführer der
nicht-westlichen Welt profilieren will. Klar sei aber auch, dass das
Riesenreich etwas bewegen wolle, meint Gabujew. 130 Punkte lägen bei
dem Gipfel zur Diskussion auf dem Tisch, heißt es.
«Wir müssen noch viel dafür tun, dass diese Organisation einen
handelnden Charakter erhält, damit sie zu einem handelnden und
effektiven Instrument für die Entwicklung unserer Wirtschaft wird»,
sagt Kremlchef Putin über Brics. Dabei beteuert er, dass es
ausschließlich um eine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit
gehe - und nicht um das Schmieden neuer Militärblöcke.
Gleichwohl organisieren vor allem die in der Shanghaier Organisation
(SCO) vereinten Staaten längst gemeinsame Manöver. Russland hat in
den SCO-Mitgliedsstaaten Tadschikistan und Kirgistan zudem eigene
Militärbasen. Als nach den USA zweitgrößter Rüstungsexporteur der
Welt versorgt das Riesenreich die Regionen mit Waffen. In
Sicherheitsfragen will das Bündnis künftig noch enger
zusammenarbeiten - besonders beim Kampf gegen den Terrorismus und
Drogenschmuggel.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu kündigt kurz vor
dem Gipfel die Gründung eines «Apparates nationaler Militärberater»
unter dem Dach der SCO an. So solle die «militärische Komponente» des
Bündnisses künftig gefestigt werden, betont er. Die SCO will in Ufa
ihre Strategie-2025 verabschieden, die den Staaten künftig mehr
Gewicht geben soll. Vor allem der Iran, der eine SCO-Mitgliedschaft
anstrebt und mit Präsident Hassan Ruhani in Ufa vertreten ist, pocht
darauf, dass die Region - ohne Einfluss der USA oder anderer fremder
Mächte - selbstständig für ihre Sicherheit sorgt.
So denken auch in Russland viele. «Die Impotenz der Vereinten
Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa erfordert von den Ländern der Region, dass sie dieses Vakuum
ausfüllen und die Lage selbst kontrollieren», meint der Asien-Experte
Alexander Knjasew in der Zeitung «Nesawissimaja Gaseta».
Foto: ARCHIV - Russian President Vladimir Putin (L), Indian Prime Minister Narendra Modi (2L), Brazil's President Dilma Rousseff (C), Chinese President Xi Jinping (2R) and South African President Jacob Zuma (R) during a meeting of the BRICS Leaders' prior to the G20 Leaders' Summit in Brisbane, Australia 15 November 2014. DPA