Von Ansgar Haase, dpa) - Fliegt das russische Militär bei Übungen Bomben mit
Aufschriften wie «Nach Berlin!» durch die Gegend? Im Internet sorgen
angeblich bei einem Marinemanöver in Kaliningrad aufgenommene Fotos
für Aufsehen. Das Verteidigungsministerium in Moskau ließ zwar am
Mittwoch mitteilen, dass es sich bei der Aufschrift entweder um eine
«Dummheit» oder eine «Fotomontage» handele. Angesichts der aktuellen
Spannungen zwischen Russland und dem Westen dürfte die grundsätzliche
Diskussion damit aber neuen Zündstoff erhalten. Wie weit haben sich
im Zug der Ukrainekrise alte Gräben wieder aufgetan, lautet die
Frage. Und wie gefährlich ist diese Entwicklung?

Einen ebenso aufsehenerregenden wie aktuellen Beitrag zur Debatte
lieferten am Mittwoch Sicherheitsexperten des European Leadership
Network (ELN). Passend zur Diskussion um die Bombenfotos legten sie
eine Analyse zu den jüngsten Übungsaktivitäten der Nato und Russlands
vor.

Die jüngsten Manöver zeigten, dass beide Seiten mit Blick auf die
Fähigkeiten der jeweils anderen Seite und vermutlich sogar mit
Kriegsszenarien im Hinterkopf trainierten, schreibt das Autorenteam
um ELN-Direktor Ian Kearns. Die Übungen gäben Anlass zur Sorge und
trügen mit dazu bei, die durch den Ukraine-Konflikt entstandenen
Spannungen in Europa aufrechtzuerhalten.

«Wir behaupten nicht, dass die Führung einer Seite entschieden hätte,
in den Krieg zu ziehen, oder dass ein militärischer Konflikt
unausweichlich wäre - aber dass es Tatsache ist, dass sich das Profil
der Übungen verändert hat», betonten die Sicherheitsexperten des
Netzwerks, zu dem auch deutsche Politiker wie Ex-Bundeskanzler Helmut
Schmidt und der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher zählen.
Art und Ausmaß von Manövern deuteten klar darauf hin, dass Russland
sich «auf einen Konflikt mit der Nato» und die Nato sich «auf eine
mögliche Auseinandersetzung mit Russland» vorbereite.

In der Bündnis-Zentrale in Brüssel gibt man sich angesichts solcher
Schlussfolgerungen empört. Eine Nato-Sprecherin kritisierte, in der
Analyse würden «in irreführender Weise» Nato-Manöver mit denen
Russlands gleichgesetzt. Sie bezeichnete die Aktivitäten des
westlichen Bündnisses als angemessene Reaktion auf die «zunehmende
russische Aggressivität».

Wie bereits in der Vergangenheit wies die Nato auch Forderungen nach
einem intensiveren Informationsaustausch und Dialog mit Russland
unter Verweis auf die vorhandenen Kommunikationskanäle zurück.

Selbst unter den Bündnispartnern ist dieses Thema allerdings
hochumstritten. Erst vor kurzem hatte die deutsche Vertretung in
Brüssel bestätigt, dass sich die Bundesregierung für eine
Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats einsetzt. Botschafter Martin
Erdmann äußerte zudem offen die Einschätzung, dass die Nato aktuell
«sehr einseitig» auf sogenannte Rückversicherungsmaßnahmen
ausgerichtet sei.

In diese Kategorie fällt genau das, was die ELN-Experten mit
Besorgnis sehen: intensive Nato-Manöver im östlichen Teil des
Bündnisgebiets.