Von Can Merey, dpa
Diyarbakir (dpa) - Gerade einmal zwei Monate ist es her, da tanzten
die Menschen in der südosttürkischen Kurdenmetropole Diyarbakir noch
vor Freude auf den Straßen: Bei der Wahl im Juni war es der
pro-kurdischen HDP gelungen, mit phänomenalen 13,1 Prozent ins
Parlament einzuziehen. Inzwischen kann von Feierstimmung keine Rede
mehr sein. In Diyarbakir herrscht Angst vor einem neuen Bürgerkrieg
und vor einer Wiederkehr der dunklen 1990er Jahre. Und es herrscht
Wut - Wut auf Präsident Recep Tayyip Erdogan, den fast alle hier für
die jüngste Eskalation der Gewalt im Land verantwortlich machen.
In einem Saal in Diyarbakir haben sich Dutzende Kurden versammelt,
sie trauern um den 24-jährigen Ferit Öner, Kampfname Berxwedan Eylem.
Öner schloss sich der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK an und
kämpfte dann für deren Ableger in Nordsyrien - die YPG - gegen die
Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Bei jedem Neuankömmling in der
Trauerrunde spricht der Imam ein kurzes Gebet, dann verstummt das
Gemurmel der teetrinkenden Anwesenden. Der Geistliche sitzt unter
zwei Postern: Eines zeigt den «Märtyrer Berxwedan Eylem», das andere
den seit 1999 inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan.
Im Kampf gegen den IS wurde Ferit Öner gemeinsam mit zwölf
YPG-Kameraden getötet, einer davon war Deutscher, die anderen waren
türkische Staatsbürger. Tagelang verweigerten die türkischen Behörden
die Erlaubnis, die Leichen zu überführen. «Diese 13 Menschen sind
dabei gestorben, Daesch (arabischer Name für den IS) zu bekämpfen»,
sagt Ferit Öners Vater Fahrettin Öner empört. «Wir mussten zehn Tage
bei 50 Grad an der Grenze auf die Leichen unserer Kinder warten.»
Niemand in der Trauergemeinde glaubt den Beteuerungen der Regierung
in Ankara, dass die Türkei nun gegen den IS vorgehen will. «Sie
sagen, wir greifen Daesch an, aber sie greifen die Kurden an»,
kritisiert Ferit Öners Onkel Sükrü Ari. Ein Mitarbeiter der PKK-nahen
Organisation Meya-Der, die Hinterbliebene unterstützt, sieht das
ähnlich: «Erdogan will nicht, dass die Eskalation aufhört», sagt der
Aktivist namens Veysi. «Erdogan führt das Land in den Krieg, um an
der Macht zu bleiben. Erdogan hat den Kurden den Krieg erklärt.»
Die Logik hinter den schweren Anschuldigungen geht so: Weil die HDP
ins Parlament einzog und Erdogans AKP damit die absolute Mehrheit
verhagelte, strebe der Präsident Neuwahlen an. Vor diesen Neuwahlen
solle Chaos im Land dafür sorgen, dass sich die Wähler wieder nach
stabilen Verhältnissen (einer AKP-Alleinregierung) und einem starken
Anführer (Erdogan) sehnten. Mit einer entsprechenden AKP-Mehrheit
solle dann doch noch die Verfassungsreform ermöglich werden, mit der
Erdogan ein Präsidialsystem einführen und seine Macht ausweiten will.
Die Gewalt eskaliert seit dem schweren Selbstmordanschlag in Suruc am
20. Juli, der dem IS zugeschrieben wurde. Zwei Tage später wurden
zwei Polizisten getötet, wozu sich die PKK bekannte - die der
Regierung damit eine Steilvorlage für Vergeltungsschläge lieferte.
Bei anschließenden Razzien wurden viel mehr mutmaßliche PKK-Anhänger
festgenommen als IS-Verdächtige. Die türkische Luftwaffe flog zwar
einige wenige Angriffe gegen den IS, vor allem greift sie aber
PKK-Stellungen an. Inzwischen kommt es fast täglich zu blutigen
PKK-Anschlägen und Zusammenstößen in der Südosttürkei.
Die türkische Regierung argumentiert, sie bekämpfe den Terror sowohl
des IS wie auch der PKK. Die EU und die USA mahnen Ankara zwar zur
Verhältnismäßigkeit, gestehen dem Nato-Partner aber zu, sich gegen
die PKK zu wehren. Das Absurde an der Situation: Jeder Schlag gegen
die PKK - die in der EU und der USA auf der Terrorliste steht -
schwächt die YPG und damit den Widerstand gegen den IS. Die YPG wird
wiederum militärisch von den USA unterstützt, obwohl sie ein Ableger
der PKK ist und zu großen Teilen aus deren Kämpfern besteht.
Diese Haltung sei «paradox», sagt Öcalan-Anwalt Sinasi Tur. Er und
seine Kanzlei-Kollegen fordern, die PKK von den Listen zu streichen.
Und sie verlangen, Öcalans Isolation auf der Gefängnisinsel Imrali
aufzuheben. Seit April verweigert die Regierung HDP-Delegationen
Treffen mit dem PKK-Chef. Das schürt den Verdacht, dass Ankara keine
Deeskalation will: Öcalan setzt sich seit Jahren für Mäßigung und
Frieden ein, und keine Stimme hat mehr Gewicht bei den Kurden.
Ein Ende der Isolation Öcalans fordern auch junge PKK-Sympathisanten,
die in einem Innenhof im Viertel Lale Bey in Diyarbakirs Zentrum bei
einer Brotzeit mit Käse und Oliven zusammensitzen. Der Stadtteil ist
eine Hochburg der PKK. An den Wänden prangen die drei Buchstaben der
Organisation, die Akronyme ihrer Ableger und der Name Öcalans. Die
Gassen sind so schmal, dass die Wasserwerfer und Panzerfahrzeuge der
Polizei nicht durchkommen. Zu Fuß traut sich keine Streife hierhin.
Die jungen Kurden sind misstrauisch, sie wollen den Presseausweis des
Besuchers sehen, ihre Namen wollen sie nicht nennen. «Die Waffenruhe
ist vorbei», sagt eine 17-Jährige. «Es gibt keinen Friedensprozess
mehr.» Dass die PKK mit ihren Anschlägen Mitverantwortung an der
Eskalation trage, will hier keiner hören. Die PKK verteidige die
Kurden nur, meint ein 27-Jähriger. «Wir sind alle PKK.» Und sein 26
Jahre alter Nebenmann sagt mit Blick auf die PKK-Kämpfer in den
Bergen: «Wir werden uns ihnen anschließen, wenn es notwendig wird.
Wenn es so weitergeht, wird es notwendig werden.»