Berlin (dpa) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot
Erler (SPD), hat davor gewarnt, dass Russland sich international
grundsätzlich neu ausrichten könnte. In einem Gespräch mit der «Neuen
Osnabrücker Zeitung» (Freitag) sagte Erler: «Am 25. Jahrestag ihrer
Unabhängigkeit steht die Russische Föderation im tiefsten Konflikt
mit dem Westen seit dem Ende des Kalten Krieges und sie befindet sich
mitten in einem Prozess der Reorientierung.» Die westliche Kritik an
der Annexion der Krim und an den Interventionen in der Ostukraine
werde nicht akzeptiert und rufe im Lande Kräfte wach, «die
vorschlagen, sich vom Westen abzuwenden».
Als Alternativen werden in Moskau nach den Worten von Erler unter
anderem die G20-Staatengruppe und die BRICS-Staaten genannt (BRICS
steht für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika). Außerdem
verwies Erler auf die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
(SCO), die Eurasische Wirtschaftsunion und die «Chinesische Karte».
Der SPD-Politiker warnte davor, Waffen an die Ukraine zu liefern und
damit einem «Stellvertreterkrieg» auf europäischem Boden die Tür zu
öffnen. Deutschland unterstütze stattdessen die europäischen
Bemühungen, eine politische Lösung des Konflikts mit Russland zu
finden. Um diesem Ansatz Nachdruck zu verleihen, habe sich die EU auf
ein stufenweises Sanktionsregime verständigt.
Erler erläuterte, Russland habe, gerade auch wegen der für beide
Seiten vorteilhaften Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland, nicht
mit einer solchen Rolle Berlins gerechnet und sehe deshalb die
bilateralen Beziehungen «in einem gefährlichen Härtetest».
