Vor einem Krisengespräch mit Kanzlerin Angela
Merkel hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Hoffnung
auf eine Entspannung im Kriegsgebiet Donbass bekräftigt. Bei dem
Treffen an diesem Montag in Berlin solle es unter anderem um die
Umsetzung des Minsker Friedensplanes gehen, vor allem um den Abzug
schwerer Waffen von der Front, sagte er am Donnerstag in Kiew.

Poroschenko sagte, beim Dreiertreffen mit Merkel und dem
französischen Präsidenten François Hollande wolle er auch über die
Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(OSZE) sprechen. 
Kremlchef Wladimir Putin, der bei früheren Krisengipfeln dabei war,
wird am Montag nicht in Berlin erwartet. 
Über die Umsetzung des Friedensplans berieten in Berlin bereits
Rechtsexperten aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland.
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes teilte mit, es habe einen
«guten und intensiven Austausch» gegeben. Die Gespräche seien
schwierig aber konstruktiv verlaufen, zitierte die Agentur Interfax
russische Diplomatenkreise.
Die Experten wollten über eine geplante ukrainische Verfassungsreform
sprechen, die unter anderem den Regionen mehr Autonomie einräumt. Vor
allem Nationalisten kritisieren die Novelle, denn sie befürchten
Gebietsabspaltungen und lehnen eine politische Beteiligung der
Aufständischen ab. Ein gesetzlich verankerter Sonderstatus mit mehr
Eigenständigkeit für die Separatistengebiete im Donbass ist Teil des
Friedensplans.

DPA

WE/AS