Kiew am 23.05.2015. Foto: WE/ Alexander Sosnowski

„Dünnes Eis“ für Poroschenko

"Was ihn jedoch besonders schmerzt, ist das Nein der EU zur sofortigen Visa-Freiheit, schreibt die «Rheinpfalz» (Ludwigshafen)". 

War es nicht so, dass sich tausende Demonstranten auf dem Maidan und im ganzen Land gemeinsam für einen freien Europazugang ausgesprochen haben? Die frustrierende Realität ist - Europa hat ihnen in Riga kürzlich die kalte Schulter gezeigt. Das ist ein herber Rückschlag für Poroschenko, der dem Volk zum Jahrestag seiner Präsidentschaft die Visumfreiheit schenken wollte. 

Auch die Korruptionsbekämpfung und Verfassungsreformen sind ins Stocken geraten. Vor einigen Tagen haben die Teilnehmer bei der Konferenz „Ukrainian Investment Dialog“ in Kiew, über die in der Ukraine auf allen Ebenen herrschende Korruption berichtet. Vorgenommene Massnahmen zeigen scheinbar wenig Wirkung und die Menschen im Land verlieren langsam den Glauben an ihren Präsidenten. Poroschenko muss seine Wahlversprechen einhalten, sonst geraten er und seine politische Machtbasis das Parteienbündnis «Block Petro Poroschenko», bei den nächsten Wahlen unter starken Druck, meint die «Rheinpfalz». 

Ein geschwächter Präsident ist der Ukraine aber noch nie gut bekommen - vor allem an das Beispiel von Poroschenkos Vor-Vorgänger Viktor Juschtschenko wird immer wieder erinnert. Der pro-westliche Politiker war 2006 in innenpolitische Streitereien geraten, die 2009 zu seiner Abwahl führten und das Land jahrelang lähmten.

WE/ AS

(Quelle: dpa)