Von Willy Wimmer

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind zunächst örtliche Ereignisse. Durch die einzigartige Vermischung Landes-und bundespolitischer Aspekte gewinnen beide Wahlen ein dramatisches Gewicht. Nach Wahlen stehen Regierungsbildungen an. Man muß sich nur die Wahlergebnisse mit der Frage ansehen, nach welchen Kriterien das möglich sein sollte und welche Kröten dabei von wem geschluckt werden müßte? Welche Auswirkungen dürfte das auf den weiteren Weg des jeweiligen Bundeslandes oder des Bundes haben?

Es ist müßig, das alles für ein innerdeutsches oder gar nur deutsches Phänomen zu halten. Die gegen die AfD erhobene „Rechts-Keule“ die sehr speziell in Thüringen seit Jahren fabriziert worden ist, macht deutlich, wie bestimmte Muster des politischen Kampfes zwischen Los Angeles und Helsinki identisch zu sein scheinen. In dieser Region geht es um nicht weniger als den „Kampf des Lichts“, gestellt durch die US-Demokraten
und verbündete Parteienkonstellationen und die neuen „Hitlers“, wie die Sponsorenpresse uns glauben machen will. Das wirft nicht nur die Frage auf, wer an der Formatierung des ersten Schlächters dieses Namens nach Versailles so alles beteiligt gewesen sein könnte?
Was ist in der letzten Dekade so alles unternommen worden, nach „shareholder value“
unsere demokratische Struktur durch die volksferne Struktur der ferngesteuerten „Nicht-Regierungsorganisationen“ zu zersetzen. Dies mit dem Ergebnis, die tragenden Säulen der Verfassungsordnung so zu beschädigen, daß ein effektiver Widerstand gegen die Pläne des „Umbaus im fremden Interesse“ nicht geleistet werden konnte. Fraglich ist, ob es nicht schon zu spät ist, das klare Bekenntnis zur Verfassung zum zentralen Element des Widerstandes gegen den laufenden Umbau in allen Staaten in dem vorgenannten Gürtel der „gesichert anti-demokratischen Tendenzen“ zwischen Los Angeles und Helsinki zu machen? Der anti-demokratische Umbau unserer Staaten und damit auch Deutschlands ist von einer Dimension, daß es ohne die realitätsfreie Benennung einer neuen „Wiedergänger-Formation des Geschöpfes der US-Botschaft in Berlin aus den beginnenden zwanziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts“ nicht zu gehen scheint.

Die Ergebnisse der Wahlen in Sachsen und Thüringen gehen an die Substanz Deutschlands und seiner Existenz. Man kann von Bundeskanzler Scholz halten, was man will. Der Eindruck jedenfalls ist nicht von der Hand zu weisen, daß er darüber zu Fall gebracht werden soll. Und dann? Soll in der Person des Bundeskanzlers der beseitigt werden, der bislang zwar in Sachen Ukraine vieles unternommen hatte, das Grundlage des Abstimmungsverhaltens in beiden Bundesländern gewesen ist? Er scheint aber auch derjenige zu sein, der bislang den direkten Krieg gegen Rußland verhindert hat und zwischen uns und dem Untergang steht. Wenn über die Regierungsbildungen in Sachsen und Thüringen das NATO Dreamteam“ Merz und Pistorius etabliert werden soll, dann dürfte unser Schicksal besiegelt sein, über Dresden und Erfurt. Die neuen Dämonen werden nicht verboten, sie werden für dem Umbau zum Untergang willkürlich angeleuchtet und damit benötigt..