Brüssel (dpa) - Die Botschafter der 28 Nato-Staaten sind in Brüssel
zu der von der Türkei beantragten Sondersitzung zusammengekommen.
Anlass ist nach Angaben des Militärbündnisses der Ernst der Lage in
dem Bündnisstaat nach den jüngsten Terroranschlägen. Dabei war es in
den vergangenen Tagen zu Dutzenden Toten gekommen.
Die Regierung in Ankara hatte die Beratungen nach Artikel 4 des
Nato-Vertrags verlangt. Dieser sieht Konsultationen vor, wenn ein
Nato-Mitglied meint, dass die Unversehrtheit des eigenen
Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene
Sicherheit bedroht sei.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte zum Auftakt der
Beratungen: «Es ist richtig, dass wir dieses Treffen heute abhalten,
um uns mit der Instabilität vor der Haustür der Türkei und damit an
der Nato-Grenze zu beschäftigen. Die Nato verfolgt die Entwicklungen
sehr genau und wir stehen in fester Solidarität an der Seite unseres
Bündnispartners Türkei.»
Die Türkei wollte die Nato-Partner bei dem Treffen am Dienstag unter
anderem über ihren Anti-Terror-Kampf informieren. Die Regierung in
Ankara lässt seit einigen Tagen Luftangriffe auf Stellungen der
Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und der verbotenen
kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak fliegen.
Während die Nato-Vertreter in Brüssel zusammenkamen, erklärte der
türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara den
Friedensprozess mit den Kurden für beendet. «Es ist nicht möglich,
einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und
Integrität der Türkei untergraben», sagte er.
Beschlüsse der Nato zur Unterstützung der Türkei im Kampf gegen den
IS wurden nicht erwartet. Es gehe vor allem darum, Positionen
auszutauschen und Solidarität zu bekunden, hieß es am Rande des
Treffens. Die Beratungen sollten zwischen einer und drei Stunden
dauern.
