Von Niklas Kharidis und Frödert Ulfsbörn
Ein Grund dafür, warum die Arktis heute wieder zu einem militärischen Minenfeld und einem Zankapfel der Weltpolitik geworden ist, ist der globale Klimawandel. Die Erderwärmung und das immer schneller schmelzende Eis ermöglichen in der Polarregion mittlerweile praktisch eisfreie Schifffahrtsrouten, die es vorher nicht gab. Dadurch eröffnen sich neue Möglichkeiten, an wichtige Rohstoffe wie Erdöl, Erdgas aber auch Gold, Kobalt, seltene Erden und Nickel heranzukommen. Außerdem geht es um eine künftig vielleicht mögliche Nordostpassage zwischen Nordeuropa und Ostasien, eine Art von polarer Seidenstraße, durch die die Transport-und Energiekosten sowie die Fahrzeiten der Schiffe erheblich gesenkt werden. „Die Spielregeln finden sich also im internationalen Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ). Das haben alle direkten Arktisanrainer, bis auf die USA, anerkannt und umgesetzt. Der US-Senat verhindert bislang eine Ratifizierung“,- so schreibt Laura Ohlendorf in der „Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 44 Februar 2016“
Die Anrainerstaaten Russland und USA, sogar das entfernte China, positionieren sich neu zum Thema Arktis. Für Russland geht es auch darum, seine neu entstehenden Land-Außengrenzen zu schützen. Schließlich ist es der größte Arktisstaat und fast ein Drittel seiner Landfläche liegt im Polargebiet.
„Russland besitzt mit Abstand die größte arktische Grenze der Anrainerstaaten. Aus diesem Grund bewerten andere Stimmen Russlands Ausbau des militärischen Potentials als Teil des natürlichen Interesses, seine souveränen Grenzen abzusichern und nicht als Säbelrasseln. Im Fall der Nordpolfrage signalisierte Russland die Bereitschaft, bilateral mit Dänemark über den Grenzverlauf zu verhandeln“ (Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 44, Februar 2016)
Die USA unter der Trump-Regierung akzeptieren Russlands Sicherheitsinteressen nicht, bzw. empfinden die getroffenen militärischen Maßnahmen der Russen nicht als defensiv sondern als aggressiv.
Außerdem sind sie der Meinung, dass Chinas Interesse an der Arktis nicht wie behauptet, nur der Sicherheit der Region, der Schifffahrt, dem Handel und der Umwelt dient, sondern auf ganz anderen Begehrlichkeiten beruht. Aber auch die anderen Anrainerstaaten Kanada, Dänemark (Grönland) und Island, sowie die Urvölker der Region sehen ihre Interessen nicht gewahrt. Der Arktische Rat, dem als Beobachter auch Deutschland angehört und der zur Sicherheit der Region, zum Klimaschutz und der Koordinierung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben gegründet wurde, sieht sich plötzlich zum Schauplatz eines neuen Kalten Krieges degradiert.
Laut Report to Congress Department of Defense Arctic Strategy:
„The United States maintains strong defense relationships with six of the seven other Arctic nations. Four are NATO Allies: Canada, the Kingdom of Denmark (including Greenland), Iceland, and Norway; and two are NATO Enhanced Opportunities Partners: Finland and Sweden. They are highly capable, with immense experience in high latitude operational environments.“
Der Kampf um die Arktis führt mittlerweile zur immer größeren militärischen Aufrüstung. Russland hat die alten Militärstützpunkte in der Arktis wieder instand setzen lassen und mit neuem S-400-Raketen bestückt, sowie die meisten seiner nördlichen Häfen für seine atombetriebenen U-Boote ausgebaut. Vor 2 Jahren hielten die Russen dann die militärische Großübung „Sapad" in der Arktis ab. 2019 folgte als Antwort darauf die größte Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges entlang der russischen Grenze zu Norwegen. 2020 folgte das Nato-Manöver „Cold Response“ mit 16.000 Soldaten aus zehn NATO-Staaten. Darüber hinaus schickten die USA auch den Flugzeugträger "USS Harry S. Truman" in die Arktis. Aber auch Schweden und Norwegen als Nicht-Nato-Staaten haben beschlossen auf die immer stärkere Militärpräsenz der Großmächte und der Nato mit eigener Aufrüstung zu reagieren. Schweden hat die Verteidigungsausgaben deutlich erhöht, Norwegen ein zusätzliches Bataillon nahe der russischen Grenze sowie neue F-35 Kampfflugzeuge am Polarkreis stationiert. Dänemark hat das Thema Arktis in die Liste der "nationalen Risiken aufgenommen und ist dabei, seinen Außenposten Grönland weiter aufzurüsten. Das Land geht davon aus, dass sich zwischen den Großmächten USA, Russland und China in der Arktisregion mittlerweile ein gefährliches Machtspiel entwickelt habe.
Natürlich hat auch die Bundesrepublik Deutschland die Entwicklungen in der Arktis im Blick. Sie hat spezielle „Arktis-Leitlinien“ entwickelt und verschreibt sich in ihnen dem Ziel, sich weiterhin für ein verantwortungsbewusstes Handeln aller beteiligten Staaten einzusetzen. Sowohl bei der Forschung, beim Abbau von Bodenschätzen und der Entwicklung neuer Schifffahrtswege muss bestehendes internationales Recht eingehalten werden. Aber auch bei der militärischen Nutzung gilt es, Rechtsnormen zu beachten und kein Öl ins Feuer zu gießen. Natürlich erwächst für Deutschland aus seiner Mitgliedschaft in der Nato eine Bündnisverpflichtung, aber gleichzeitig auch eine intensivere Befassung sowohl der Nato als auch der EU mit der Sicherheitspolitik in Bezug auf die Arktis. Es ist sehr wichtig, dass die arktischen Staaten wieder einen offenen Dialog über alle Fragen der militärischen Sicherheit führen und festlegen, welche militärischen Praktiken in der Arktis akzeptiert werden. 
Deutschland kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Die Militarisierung der Arktis und die Verlagerung der NATO-Aktivitäten in diese Zone können für die langfristige Entwicklung der deutschen Präsenz in dieser Region keine Priorität haben. Deutschland versucht, seine eigene wirtschaftliche Nische zu besetzen, um die Arktis entsprechend der eigenen nationalen Interessen zu nutzen. Schließlich ist diese Region der Erde eine Schlüsselregion der Weltpolitik und ihr sehr fragiles einzigartiges Ökosystem muss unbedingt geschützt werden. Ein militärisches Eingreifen Deutschlands in die aktuellen militärischen Konflikte und eine Teilnahme an den großen Nato-Übungen in der Region sind zur Erreichung dieses Zieles dagegen sicher nicht zielführend.
Es ist zu vermuten, dass die USA und die NATO verlangen werden, dass Deutschland seine Position ändert und sich an der militärischen Entwicklung der Arktis beteiligt. Das ist mit enormen Kosten verbunden, die - im Rahmen einer Pandemie - die deutsche Wirtschaft noch stärker treffen werden. Nur eine unabhängige Politik zur Einhaltung internationaler Verträge und ein Abkommen über diese Region können Deutschland einen festen Platz unter den weltweit führenden Ländern sichern, die sich für die friedliche und wirtschaftliche Entwicklung der Arktis einsetzen.
Quellen:
Bilder @depositphotos
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