Von Hans-Georg Münster
Wer aus der Geschichte nicht lernt, hat keine Zukunft. Wie wenig der Blick zurück und das Verstehen historischer Ereignisse und ihrer Folgen in der deutschen Politik noch eine Rolle spielen, werden an einem Jahrestag und an einem aktuellen Ereignis deutlich. Vor 100 Jahren marschierten französische und belgische Truppen in das Ruhrgebiet ein. Deutschland, Verlierer des Ersten Weltkriegs, war mit den im Versailler Vertrag geregelten Reparationsleistungen in Rückstand geraten. Die Siegermächte wollten ihre Reparationen sicherstellen, die beispielsweise in der Lieferung von 45.000 Tonnen Steinkohle pro Tag aus dem Ruhrgebiet bestanden.Der Widerstand der Deutschen gegen die ausländischen Truppen war groß. Die Regierung in Berlin unterstützte einen Generalstreik, mit dem weitere Reparationslieferungen verhindert werden sollten. Die Alliierten setzen ausländische Bergleute ein, und selbst die Eisenbahn konnte von ihnen wieder in Gang gesetzt werden. Die Lieferungen gingen weiter.
Die Streikenden und ihre Angehörigen im Ruhrgebiet wurden von der Berliner Regierung mit Geld unterstützt, dass diese jedoch gar nicht hatte. Man begann also Geld zu drucken, und die Folge war ein weiterer massiver Anstieg der Inflation der durch die Kriegskosten ohnehin schon geschwächten Reichsmark. So kostete ein Brot im September 1923 drei Millionen Reichsmark. Deutschland kapitulierte erneut vor den Siegermächten. „Mit furchtbarem Ernst droht die Gefahr, dass die Sicherung der nackten Existenz für unser Volk unmöglich wird. Um das Leben von Volk und Staat zu erhalten, stehen wir heute vor der bitteren Notwendigkeit, den Kampf abzubrechen“, erklärten Reichspräsident Friedrich Ebert und Reichskanzler Gustav Stresemann. Franzosen und Belgier zogen schließlich ab, und in der Folge kam es auch zu einer Reduzierung der Reparationsleistungen.
Der Vergleich mit der heutigen Situation liegt auf der Hand. Ohne Not und in Nibelungentreue zu den Vereinigten Staaten von Amerika schloss sich Deutschland nach dem Beginn der Auseinandersetzungen in der Ukraine vor fast einem Jahr den Embargo-Maßnahmen an und verzichtete auf das preiswerte Gas und die Kohle aus Russland und seit Anfang dieses Jahres auch auf das Öl über die Druschba-Pipeline. Um günstige alternative Energiequellen bemühte sich Berlin vor der Verhängung des Embargos nicht. In einer für Sozialisten und Grüne typischen Naivität und aufgrund mangelnder Kenntnis von wirtschaftlichen Zusammenhängen wurde Gas gekauft, wo man es kriegen konnte und egal zu welchem Preis. Die Folge waren Höchstpreise. Und auch bei den schnell errichteten beziehungsweise noch im Bau befindlichen LNG-Terminals an der deutschen Küste wurde und wird immer nur gejubelt, dass man jetzt von russischem Gas unabhängiger werde. Die Frage nach den Kosten wird nie gestellt.
Diese Kosten haben inzwischen ein unvorstellbares Ausmaß angenommen. „Der gesamten Volkswirtschaft droht ein gewaltiger Vermögensverlust ", erklärt etwa Michael Grömling vom Institut der deutschen Wirtschaft. Das Institut beziffert die Kosten aller bisherigen deutschen Maßnahmen zur Abwendung der Energieknappheit und zur Sicherung neuer Energiequellen auf bis zu 440 Milliarden Euro. Das entspricht rund 5.500 Euro pro Person in Deutschland beziehungsweise zwölf Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung. Und der nächste Winter kommt bestimmt. Auf dem Internetportal des Europäischen Instituts für Klima und Energie (Eike) wurde vorgerechnet, mit dem bisher ausgegebenen Geld hätten 20 Atomreaktoren gekauft werden können. Damit hätte die Hälfte des deutschen Strombedarfs auf Jahrzehnte hinaus gesichert werden können. Aber die Bundesregierung wirft das Steuergeld den amerikanischen und britischen Energiekonzernen in den Rachen, die die höchsten Gewinne und Kurssteigerungen an den Börsen in der Unternehmensgeschichte verzeichnen.
Hinzu kommen Unterstützungszahlungen an die ukrainische Regierung, deren Finanzbedarf auf monatlich 60 Milliarden Euro veranschlagt wird. Davon hat Deutschland einen großen Teil zu tragen. Diese Belastungen kann keine Volkswirtschaft auf Dauer tragen. Energiekosten und explodierende Staatsverschuldung in Deutschland heizen die Inflation weiter an, schwächen die Wirtschaft und entwerten private Ersparnisse, Löhne und Renten von Millionen von Deutschen. Wenn dieser Teufelskreis nicht durchbrochen wird, wird selbst das bisher wohlhabende Deutschland auf den Staatsbankrott zutreiben.
Ein zweites Ereignis rundet das Bild ab. Ebenfalls ohne zwingenden Grund ließ die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Berliner Auswärtigen Amt ein Gemälde das Reichsgründers und ersten Reichskanzlers Otto von Bismarck (1815 – 1898) entfernen. Auch der Bismarck-Saal darf nicht mehr so genannt werden. Von der geschichtslosen und orientierungslos durch die heutige Zeit taumelnden politischen Klasse in Berlin ist offenbar vergessen worden, dass Bismarck mit seiner Rückversicherungspolitik gegenüber allen anderen europäischen Mächten der damaligen Zeit dem Deutschen Reich in seiner höchst riskanten Mittellage auf dem europäischen Kontinent einen jahrzehntelangen Frieden sichern konnte. Und dazu gehörte selbstverständlich die Pflege gut nachbarschaftlicher Beziehungen zu Russland.
Als Bismarck 1890 aus dem Amt schied, gab es eine britische Zeitungskarikatur (Dropping the Pilot“ - der Steuermann geht von Bord), die die Situation treffend beschrieb: Man sah Bismarck das Schiff verlassen und in ein Boot einsteigen, während an der Reeling ein hämisch und arrogant wirkender Kaiser Wilhelm II. den Abgang des alten Staatsmannes beobachtet. Erste Folge des Abgangs von Bismarck war, dass der geheime deutsch-russische Rückversicherungsvertrag von 1887 nicht mehr verlängert wurde. Darin hatten sich Berlin und Moskau verpflichtet, neutral zu bleiben, wenn der jeweils andere Staat angegriffen werden würde. Der Vertrag war auf drei Jahre befristet und lief 1890 automatisch aus.
Eine Mischung aus unfähigen Politikern und wachsender deutscher Großmannssucht führte zunächst zu wachsenden Spannungen in Europa etwa durch die Unterstützung der antibritischen Buren in Südafrika oder die gegen französische Kolonialinteressen gerichtete Entsendung des Kanonenbootes „Panther“ an die Küste von Marokko, die von der damaligen deutschen Propaganda als „Panthersprung nach Agadir“ bezeichnet worden war. Wilhelms Kanonenbootpolitik führte zu einer schweren Belastung der ohnehin von Begriffen wie „Erbfeindschaft“ belasteten Beziehungen zu Frankreich und danach direkt in die Katastrophe des Ersten Weltkriegs.
Das Gemälde im Auswärtigen Amt war nicht nur ein Gedenken an den Reichsgründer und Meisterdiplomaten, sondern zugleich eine Mahnung, die deutsche Mittellage in Europa nie zu vergessen und entsprechend besonnen zu handeln. Von Baerbock war nicht zu erwarten, dass sie Lehren aus der Geschichte ziehen würde. Sie plappert hingegen die angloamerikanische Kriegsrhetorik unüberlegt und ungeprüft nach.
Der hochmütige Kaiser setze sich nach dem verlorenen Krieg 1918 zu seinen Verwandten nach Holland ab. Die Ruhrgebietsbesetzung und weitere desaströse Folgen seiner Politik hat er nur noch aus der Ferne erlebt. Die durch den Ruhrkampf zur Hyperinflation gesteigerte Geldentwertung mit der folgenden Verarmung weiter Teile der deutschen Bevölkerung war ein entscheidender Grund für die zehn Jahre später folgende Machtergreifung von Adolf Hitler, wodurch Deutschland in die größte Katastrophe seiner Geschichte gestürzt wurde.
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