Von Willy  Wimmer

In diesen Tagen und Wochen der tödlichen Herausforderung für die Menschheit ist man versucht, den ersten Satz der französischen Nationalhymne ein wenig zu ändern, um wenigstens die Herausforderung für  das Europa der Europäischen Union deutlich zu machen. Das setzt jedoch voraus, ein gemeinsames Empfinden für die Herausforderung vorfinden zu können. Weit gefehlt, daß es dieses gemeinsame Empfinden gegeben haben könnte. Selbst heute, Monate nach dem Überschwappen der Todesseuche aus China, ist von einer abgestimmten Antwort unter den Europäern wenig bis gar nichts zu spüren. Man muß sich nur ansehen, in welch unterschiedlichen Art und Weise aktuell reagiert wird. Die einen gehen aktuell Erleichterungen eines harten Kontrollregimes an, die anderen betreiben eine Grenzsicherung nach Art des Kalten Krieges,  mobilisieren nach und nach ihre Armee, betreiben eine auf Dauer angelegte und ungewöhnlich enge Zusammenarbeit zwischen der Hauptstadt, einem weltweit renommierten Institut zur ABC-Abwehr und dem Hauptsitz der eigenen chemischen Weltspitzen-Industrie oder gehen auf darwinsche Ausleseprinzipien in der Durchseuchung ihrer Bevölkerung. Schlimmer kann es nicht kommen und es macht wie zur Zeit der Migrations-Spitzenentwicklung 2015 deutlich, daß mit diesem EU-Europa kein, aber auch kein Blumentopf zu gewinnen ist.

Die Seuche geht uns an die Gurgel und macht deutlich, daß selbst in Zeiten größter Not die einstudierten Reflexe aus der Zeit vor Ausbruch der Todesseuche unter allen Umständen unser Leben bestimmen sollen. Die Seuche macht nicht an den Grenzen halt, auch nicht an den europäischen Grenzen. War es unter diesen Umständen nicht eine generöse Geste aus Rußland, Italien und der leidgeprüften Lombardei Hilfe angedeihen zu lassen? Oder seitens Chinas, das selbst gerade noch mit der Todesseuche zu kämpfen hat? Nein, es mußte mit Häme und der üblichen Hetze in den Zensur-Medien darüber hergefallen werden. Vielleicht auch um zu verdecken, daß es neben militärischer Macht inzwischen kaum mehr etwas gibt, was in den Augen bewußter Zeitgenossen, die USA so attraktiv erscheinen lassen könnte, sich dieses sozial-darwinistische Land als Beispiel für verantwortliches politisches Handeln nehmen zu können? Wäre es nicht an der Zeit, die Lehren aus dem 9. Mai 1945 und Covid 19 in der Form zu zeihen, daß nach den verpaßten Gelegenheiten nach 1990 jetzt Nägel mit Köpfen in der europäischen Zusammenarbeit gemacht werden? Es kann doch nur "pervers" genannt werden, wenn die heutige Lage in Europa weiter genutzt wird, uns gegeneinander aufzuhetzen und Zusammenarbeit zu hintertreiben. Unsere Wirtschaft bricht zusammen und  wir leisten uns zur Selbstzerstörung Sanktionen. Wirtschaftliche Leistungen, die immer in der Kombination von Lieferungen und Bezahlung derselben bestehen, werden zu einer Art von Wegelagerung unbeteiligter Staaten genutzt, um Lieferungen über Staatsgebiete zu erzwingen, die mit den Lieferungen nichts zu tun haben.

Müßte es in diesen Zeiten der Not nicht unter Einbeziehung der Russischen Föderation eine sichtbare Form der Zusammenarbeit geben,  gerade weil die Todesseuche an den Grenzen nicht zu stoppen ist? Oder will man bei der NATO in Washington erst eine bürgerkriegsgeneigte Lage in Europa heraufbeschwören, wenn verseuchte Menschenmassen aus Verzweiflung die Grenzzäune niederreißen werden? Unter diesen Umständen mutet es geradezu frevelhaft an, wenn der amerikanische Präsident Trump in Aussicht stellt, der angeblichen Weltgesundheitsorganisation kein Geld mehr zur Verfügung zu stellen, weil diese Truppe in Zeiten der Todesseuche zu "China-lastig" gewesen sei. Das mag stimmen oder nicht, aber es ist höchste Zeit für die Staaten als Voraussetzung dieser internationalen Organisation Konsequenzen daraus zu ziehen, daß dem Mißbrauch der Weltgesundheitsorganisation Einhalt geboten werden muß. Nach "shareholder value" kam die Mißbrauchswelle über internationale Organisationen mittels des Instrumentes der „public-private-partnership" bei der undurchschaubare Interessen der Globalmilliardäre den Interessen der Mitgliedsstaaten gleichgestellt wurden. Heute sind die Unterorganisationen der UN Instrumente der Umgestaltung der Staaten geworden. Für die nationalen Gesetzgeber ist es die höchste Zeit, nach einer möglichen Bewältigung der Toderseuche Regeln des Völkerrechts nur noch dann in nationales Recht zu übernehmen, wenn die Regeln des Völkerrechts in Übereinstimmung mit den Beitrittsentscheidungen der Mitgliedsstaaten zustande gekommen sind. Sonst sind die UN das probate Mittel der Globalmilliardäre, die Staaten auf dem Weg über Seuchen in der Substanz zu verändern. Oder denen zu dienen, die ihre Supercomputer oder Datensammelmechnismen nutzen, um das Seuchen-Vorgehen der Staaten in ihre Globalstrategien einzupreisen. Wir sehen derzeit als Bürger einige Teile der "Seuchen-Front". Von dem Gesamtbild haben wir keine  Ahnung und die Regierung jlegt auch keinen Wert darauf, den Menschen "reinen Wein" einzuschenken. Wenn die Regierung selbst keine Ahnung haben sollte, dann fahren wirr " auf Sicht". Dann kann man österlich nur hoffen: "Gnade uns Gott“.

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