Atombillard made in USA

Dienstag, 22. Mai 2018

Beim Billard und in der Politik gilt das Spiel über die Bande als hohe Kunst. An eben dieser versucht sich der amerikanische Präsident scheinbar gerade.

Trump hat dabei sowohl innen- als auch außenpolitisch einiges zu gewinnen, riskiert aber auch das bereits angerichtet Chaos im Nahen Osten weiter zu verschlimmern.

Bereits im Wahlkampf hatte Trump das Atomabkommen mit dem Iran – einen der Ecksteine der Nahost Politik seines Vorgängers Obama – als „lausiges“ Abkommen bezeichnet. Entsprechend kommen seine Erklärung des Ausstieges der USA aus dem Abkommen und die Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen Iran nicht unerwartet. 

Von Dr. Gabriel Burho

Innenpolitisch bedient er so seine Anhänger und demontiert weiter das politische Vermächtnis seines Vorgängers und wenn man Trump nicht rein emotionale und persönliche Motive unterstellen will, kann angenommen werden, dass dieser Schritt auch eine deutliche Botschaft an Nordkorea beinhaltet und als Vorbereitung des Treffens zwischen Trump und Kim verstanden werden muss. Sollte die nordkoreanische Seite tatsächlich Interesse an erfolgreichen Verhandlungen haben muss sie mit deutlich mehr Zugeständnissen in die Verhandlungen gehen. Nur ein deutlich weitgehenderes Abkommen, als das eben gekündigte, hat nun Aussicht auf Erfolg. Sollte dies gelingen, dürfte es den ersten wirklichen außenpolitischen Erfolg von Donald Trumps Präsidentschaft darstellen und auch seine innenpolitische Reputation deutlich stärken. Gleichzeitig hat er sich damit aber auch selbst unter Zugzwang gesetzt seinen wiederholten Ankündigungen, bessere Deals auszuhandeln, auch Taten folgen zu lassen. Das wird sicher nicht dadurch erleichtert, dass Kim die Botschaft auch in dem Sinne verstehen kann, dass einem Abkommen mit den USA unter Trump nicht viel Bestandswert zukommt.

Gleichzeitig hat diese vielleicht bedeutendste außenpolitische Entscheidung Trumps unvermeidlich zu Spannungen mit den wichtigen europäischen Verbündeten Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands geführt, die bereits erklärt haben an dem Abkommen festhalten zu wollen. Wie bereits zuvor beim Austieg aus dem Pariser Klimaabkommen oder der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem, gab es zwar im Vorfeld Konsultation mit den europäischen Verbündeten, doch wurden deren Bedenken wiederholt in den Wind geschlagen. 

Wie lange in Europa im Hinblick auf eine kooperative Politik mit Trump noch Hoffnung über Erfahrung triumphiert bleibt abzuwarten.

Solange der amerikanische Präsident die internationalen Beziehungen als Nullsummenspiel begreift riskiert er das aus „Amerika First“ mittelfristig „Amerika Alone“ werden kann. Offenbar setzt auch die Opposition in den USA auf europäisches Handeln. So haben jüngst Zwei ehemalige Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats die EU aufgefordert sich in der Frage des Iran Abkommens gegen Trump zu wehren und das Abkommen beizubehalten und ihre Botschafter aus den USA abzuziehen: „Wenn sich die EU nicht dagegen wehrte, als Fußabtreter behandelt zu werden, könnte man sie auch als 28 Kolonien der USA bezeichnet werden.“

Vor Ort, im Nahen Osten, könnte sich der Ausstieg noch verehrender auswirken. 

Nicht nur das Trumps Entscheidung die moderaten Kräfte im Iran schwächt und Hardlinern und Radikalen Anhänger zutreibt, sie zwingt Iran zu einer Politik des Wettrüstens, befeuert konfessionelle Konflikte von Syrien bis Yemen und schwächt das Vertrauen der US-Verbündeten in der Region in die Verlässlichkeit des „Großen Bruders“. Ob Iran nun die Bau eigener nuklearer Waffen wieder vorantreibt oder nicht und ob dafür ein oder mehrere Jahre anzusetzen sind ist eigentlich irrelevant. Mit seinem willkürlichen Umgang mit geschlossenen Verträgen wird es in Zukunft deutlich schwieriger werden Iran an den Verhandlungstisch zurück zu holen. Dies fällt zusammen mit der Wahl im Irak, wo der Mann des Westens, Haider al-Abadi, gerade verloren hat und ein alter Feind der USA, Muqtada as-Sadr, möglicherweise der neue starke Mann im Staat wird – und ggf. sogar eine Koalition mit der kommunistischer Partei in Betracht zieht.

Donald Trump scheint sich, nachdem er immer mehr enge Berater ausgetauscht hat, nun in der Lage zu fühlen seine ureigene politische Agenda umzusetzen. 

Sollte diese erfolgreich sein wäre er den Präsident, der ein (in den USA) umstrittenes Abkommen gekündigt und gleichzeitig einen besseren „Deal“ mit einem anderen Erzfeind der USA verhandelt hat. Die Interessen der wichtigsten US-Verbündeten in Nahost, Israel und Saudi Arabien, hat Trump bereits bedient. Sollte Trump jedoch in den Verhandlungen mit Nordkorea scheitern hat er völlig umsonst ein, möglicherweise unangenehmes aber dennoch funktionierendes, Abkommen gekündigt ohne ein Besseres vorlegen zu können und zudem weiter wichtige Verbündete vor den Kopf gestoßen. Der US-Präsident bleibt seinem bisherigen Weg der außenpolitischen Schritte treu, die entweder  in außerordentlichem Erfolg oder katastrophalem Scheitern münden können. 

Ein gefährliches Kunststück mit einer Weltregion die nicht zu Unrecht mit einem Pulverfass verglichen wird.

Bilder: @depositphotos

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