Arktis - ein Minenfeld?

Mittwoch, 6. November 2019

Die jüngste Aussage von Donald Trump über den Wunsch der Vereinigten Staaten Grönland zu kaufen, erscheint nur im ersten Moment lächerlich.

Arktis - ein Minenfeld? Die jüngste Aussage von Donald Trump über den Wunsch der Vereinigten Staaten Grönland zu kaufen, erscheint nur im ersten Moment lächerlich.

Arktis - ein Minenfeld?

In Wirklichkeit ist alles sehr ernst - der Kampf um die Arktis, um ihre Ressourcen, beginnt gerade erst, aber er droht langwierig, kämpferisch und kompliziert zu werden.

Von John Brankly

Die Arktis als geographischer Begriff, bezeichnet zunächst die Region nördlich des Polarkreises. Das heisst, er umfasst die Gebiete jenseits von 66,5 Grad nördlicher Breite. Daneben gibt es heute auch Definitionen, denen klimatische oder vegetationsgeographische Kriterien zugrunde liegen (Juli-Isotherme von 10 Grad, Baumgrenze). Neben der Polkappe, gehört das weitgehend von Eis bedeckte Nordpolarmeer und die Kontinentalausläufer Nordamerikas, Asiens und Europas zur Arktis. In den Fokus der Öffentlichkeit geriet die Arktis aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels. Nirgends vollzieht sich die Erderwärmung in einer Geschwindigkeit, wie sie im Nordpolarmeer und am Nordpol beobachtet werden kann.

Dies war das erklärte Hauptthema des letzten Arctic Circle Forums 2019 in Reykjavik, an dem Vertreter von fast allen führenden Ländern der Welt teilnahmen. Zunächst natürlich Länder mit Begehrlichkeiten in der Arktis - USA, Dänemark, Norwegen, Kanada, Russland. Zur großen Überraschung vieler Teilnehmer, war die Delegation aus China am besten aufgestellt und dominierte alle Diskussionsplattformen.

Ungefähr zweitausend Teilnehmer versammelten sich in der Hauptstadt Islands, um drei Tage lang über das Thema „THE NORTH AMERICAN ARCTIC: NEW TRENDS IN REGIONAL SECURITY“ zu diskutieren.

Das Abschmelzen der Polkappen und die Veränderungen des Nordpolarmeeres weckten allerdings auch das politische und ökonomische Interesse am Nordpol neu. Unter den Eismassen der Arktis werden Ressourcen vom erheblichen Umfang vermutet. Von derzeitigem Interesse sind hierbei die Erdöl- und Erdgasvorkommen, sowie Erzvorkommen und seltene Erden. Waren es bisher die klimatischen Bedingungen und die Dicke des Eises, die eine Verwertung dieser Rohstoffvorkommen unrentabel machten, eröffnen die derzeitigen klimatischen Veränderungen die Aussicht auf eine technologische Realisierbarkeit des Abbaus. Neben den Rohstoffvorkommen bieten neu erschließbare Schifffahrtswege durch eine eisfreie Passage und die Nutzung der Bioressourcen, zum Beispiel durch die Ausdehnung von Fischfangzonen, vielversprechende Perspektiven.

Die Frage der Nutzung dieser Rohstoffvorkommen ist allerdings höchst umstritten. Es gibt fünf Nationen, die einen direkten territorialen Anspruch auf Teile der Arktis erheben. Es handelt sich dabei um die „Arctic Five“: USA, Russland, Norwegen, Dänemark und Kanada. Da sich die Ansprüche überlappen, ist ein Konflikt um die Nutzung der Arktis vorprogrammiert. 

Die internationale Seerechtskonvention regelt den Zugriff von Küstenstaaten auf die Nutzung des Meeres. Es gilt eine 200 Seemeilen-Regelung. Innerhalb dieses Gebietes, der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), liegt das Recht auf alleinige Nutzung der Bodenschätze bei dem jeweiligen Küstenstaat. Allerdings kann diese 200 Meilenzone bis auf 350 Seemeilen ausgedehnt werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Festlandsockel über 200 Meilen hinausragt. 

Die Frage, wer und wie genau diese Zonen misst, lässt sich jedoch nicht vermeiden.

Besonderes Interesse zeigten einige Großmächte, die ihre Unzufriedenheit mit der aktiven Erschließung der Arktis durch Russland nicht verbargen. Die Vereinigten Staaten sprachen von der Notwendigkeit, die Arktis zu einer freien Schifffahrtszone zu machen, um Russland daran zu hindern, die Nordseeroute individuell zu kontrollieren. Besonders scharf äußerte sich der Vertreter Kanadas, der einerseits von der Entmilitarisierung der Arktis sprach und gleichzeitig argumentierte, Kanada sei bereit, seine Interessen auch mit Gewalt zu verteidigen.

Es stellt sich somit das Problem der Konfliktregelung bei unterschiedlichen Nutzungsansprüchen der Anrainerstaaten. Eine besondere Brisanz erhält die Situation durch die Einbindung der USA, Kanadas, Norwegens und Dänemarks in das Nordatlantische Militärbündnis, die NATO.

In den letzten Jahren gab es von beiden Seiten wiederholt eine hochbrisante Symbolpolitik zu beobachten. Im Jahr 2013 ließ Putin mit der Ankündigung aufhorchen, Militärstützpunkte und Infrastruktur aus der Sowjetzeit wieder zu beleben. Der russische Vertreter bei der NATO warnte das Bündnis vor einem Engagement in der Polarregion. Und Putin sprach im gleichen Jahr vom Aufbau einer Polarstreitmacht zum Schutz und Wahrung der russischen Interessen. Im Jahr 2018 ließ Putin mit der Militärübung „Wostok“ Taten folgen. Bei diesem Militärmanöver probten 300.000 russische Soldaten in der Polarregion den Ernstfall. Auch die NATO demonstrierte ihre Handlungsfähigkeit und hielt von Oktober bis November 2018 eine Übung unter dem Namen „Trident Juncture“ ab. In Norwegen gingen die NATO-Strategen von einem russischen Angriff auf Norwegen aus. Stehen die Zeichen auf Drohpolitik und Eskalation?

Dem entgegen stehen Initiativen zur internationalen Kooperation. Im Jahr 2008 unterzeichneten die Arctic Five die sogenannte Ilulissat-Erklärung. Darin erklärten sie sich bereit, bestehende Konflikte auf einer rechtlichen Grundlage zu regeln. Damit erkannten sie ein verbindliche Rechtsgrundlage zur friedlichen Beilegung von Konflikten an. Die USA unterschrieben die Ilulissat-Erklärung zwar, jedoch wurde der Vertrag bis heute nicht ratifiziert. 

Neben der Ilulissat-Vereinbarung spielt vor allem der Arctic Council eine entscheidende Rolle bei den Kooperationsbemühungen. Im Jahr 1996 wurde er mit der Ottawa-Erklärung ins Leben gerufen. Der Arctic Council strebt eine Verbindung von Ökologie und nachhaltiger Entwicklung der Region an. Dem Arktischen Rat gehören Dänemark, Island, Finnland, Kanada, Norwegen, Russland, Schweden und die Vereinigten Staaten an. Eine Besonderheit des Arktischen Rats besteht darin, dass auch die Vertreter der indigenen Völker einen Status als ständige Teilnehmer haben, allerdings ohne Beschlussfassungskompetenz. Als Beobachter gehören dem Arktischen Rat verschiedene Nationen an, darunter auch die Bundesrepublik und Nicht-Regierungsorganisationen, zum Beispiel der World Wide Fund for Nature (WWF). Auch wenn die Empfehlungen des Rats keine gesetzlich bindende Wirkung für die Mitgliedsstaaten haben, wirkt er dennoch als wichtige Clearingstelle für alle Angelegenheiten des arktischen Raums.

Trotz des zum Teil martialischen Tons zwischen Russland und den NATO-Staaten hat sich auf der Arbeitsebene eine funktionierende Kooperation zwischen den Akteuren entwickelt. Das gemeinsame Ziel einer ökonomischen Nutzung der Arktis, führt zur Notwendigkeit einer gegenseitigen Abstimmung der Interessen. Dies umso mehr, da die überaus optimistischen Prognosen der 1990er Jahre zu den Ressourcen-Vorkommen inzwischen revidiert werden mussten. Auch die technologischen Probleme einer ökonomischen Nutzung der Arktis haben sich größer erwiesen, als ursprünglich erwartet. Die Zeichen stehen trotz gegenteiliger Rhetorik auf Kooperation. 

Tags: Arktis, Russland, NATO, Vereinigte Staaten, World Economy

Bilder: @depositphotos @ArcticCircle.org

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