Von Willy Wimmer
Die Tonlagen aus Berlin, Brüssel und Washington wecken Erinnerungen. Während in Deutschland jeder, der nicht auf Mainstream geschaltet ist, mit dem Vorwurf jederzeit rechnen muß, daß er Extremist und schlimmstenfalls Nazi ist, klingen die öffentlichen Erklärungen aus der jeweiligen Führungsetage so, wie es 1944 oder 1945 auch klang. Führende Grüne und EU-Kommissare schwadronieren über „Entscheidungen, die auf dem Schlachtfeld“ gesucht werden müßten. Die offensichtliche Verarmung des deutschen Volkes für eine verfehlte Kriegspolitik wird einem höheren Zweck zugeordnet, damit Widerstand dagegen schnellstmöglich niedergeschlagen werden kann. Dabei zieht sich durch die noch zugelassene Berichterstattung wie ein roter Faden die Erkenntnis, daß wir es bei dem schrecklichen Krieg in der Ukraine um eine sichtbare Konsequenz eines seit langem tobenden Krieges zwischen den Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation zu tun haben. In internationalen Nachrichtensendern wie Al Jazeera kann man dazu von angelsächsischen Spezialisten vernehmen, daß die Vorgänge in der Ukraine in einen historischen Kontext zu der amerikanischen Sanktionspolitik gegenüber dem Kaiserreich Japan vor dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor gesehen werrden müßten.
Es ist aber nicht nur so, daß westliche Politiker Entscheidungen im Krieg gegen Rußland suchen. Die deutsche Verteidigungsministerin ließ sich am 21. April 2022 vernehmen, daß ein Sieg Rußlands in der Ukraine verhindert werden müsse.
Und dann erklärt man in Berlin, nicht Kriegspartei sein und den Krieg auf die Ukraine begrenzt sehen zu wollen.
Bei der Geschwindigkeit, mit der ehemals feste und völkerrechtlich überzeugende Positionen durch den Westen generell abgeräumt werden, landen wir eher im Dritten Weltkrieg als uns allen lieb sein dürfte. Und dann? jetzt scheint es darum zu gehen, über die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine auf Seiten des Westens die Vorgeschichte zu diesem Krieg vergessen zu machen. Sonst würde man sich demnächst vielleicht einmal fragen, warum ein ganzes Land verwüstet werden mußte und weiten Teilen der Welt Hungersnöte drohen? Was hat Rußland zu diesem Krieg beigetragen und was Amerika? Der russische Präsident Putin hat geradezu gebetsmühlenartig und vor allem im letzten Jahr die Positionen seines Landes in Europa und der Welt offen formuliert. Jüngst haben der chinesische Präsident und Präsident Putin novh die Einhaltung der UN-Charta von den USA bestätigt haben wollen. Mehr geht nicht, da diese Charta schon die Konsequenz aus dem letzten verheerenden Weltkrieg gewesen ist. Man kann jede einzelne Erklärung des russischen Präsidenten sich vornehmen und sich anschließend fragen, ob objektives Verweigern eines jeden substantiellen Gespräches und von Verhandungen durch den kollektiven Westen bewußt den Krieg in Kauf genommen hat. Alleine diese Fragen machen deutlich, daß unter allen Umständen nach Beendigung der Feindseligkeiten in der Ukraine eine solche Diskussion im Westen stattfinden darf. Deshalb lautet die westliche Parole: „Siegen um jeden Preis“. Bei der sichtbaren Dynamik dieser Entwicklung spricht man wie selbstverständlich über den Einsatz nuklearer Waffen. Das Ende Europa ist der Krieg, unabhängig davon, ob er konventionell oder nuklear geführt wird. Grüne und FDP und andere tun sich dabei hervor, als ginge sie das nicht an.
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