Wie lange geht das noch gut?

Dienstag, 16. Oktober 2018

Prof. Götz Neuneck: „Man muss alle Atommächte dazu bringen sich vernünftig wieder an den Tisch zu setzen“

Prof. Götz Neuneck, Stellv. Wissenschaftlicher Direktor des IFSH (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg) im Gespräch mit World Economy

WE: Die Spannungen zwischen den beiden Supermächten USA und Russland scheinen wieder anzusteigen. Wie lange geht das noch gut?

Prof. Götz Neuneck:

Seit Jahren werden die strategischen Nuklearstreitkräfte Russlands modernisiert und das wollen natürlich einige in den USA ausnutzen, um ihr eigenes Nukleararsenal - zu dem auch die Raketenabwehr gehört - zu modernisieren. Die Stimmung zwischen den USA und Russland befindet sich auf einem Allzeittief seit der Beendigung des Kalten Krieges.  Beide Regierungen haben es bei den zentralen Fragen der nuklearen Abrüstung bisher nicht geschafft voranzukommen. Die Präsidenten Putin und Trump haben beim letzten Gipfel in Helsinki versucht, über die Zukunft der so genannten strategischen Stabilität zu reden und waren eigentlich auch recht hoffnungsvoll. Leider, ist das in der westlichen Presse untergegangen. Immer wieder überschatten andere Vorwürfe, z.B. die  Wahlbeeinflussung durch Cyber-Angriffe oder auch die Skrypal-Affäre den so wichtigen strategischen Dialog. Das wird in der westlichen Öffentlichkeit natürlich alles sehr negativ aufgenommen und dabei wird vergessen, dass man auch über die strategische Abrüstung reden muss. Man muss dazu wissen, dass der einzige noch gültige Vertrag, der New-Start- oder Start-3-Vertrag, im Jahr 2021 ausläuft. Dieser Vertrag verpflichtet beide Seiten auf eine Obergrenze von 1500 strategischen Sprengköpfen. Beide Seiten halten sich daran, aber es gibt im Augenblick keine Gespräche zwischen den USA und Russland bzgl. eines Nachfolgeabkommens, d.h. Verifikation und Transparenz könnten wegfallen und ein neues Wettrüsten einsetzen.  Zum ersten Mal seit 1967/68 redet man überhaupt nicht mehr ernsthaft über nukleare Abrüstung. Die Fragen, die sich damit verbinden, sind sehr kompliziert und man braucht einen ernsthaften Willen, damit sie geklärt werden können. Und das wird jetzt wohl auf beiden Seiten so weiter gehen, es wird gegenseitige rhetorische Anklagen geben, so kommt man aber natürlich nicht weiter. 

WE: Wie steht es um die Mittelstreckenraketen in Europa? Es handelt sich dabei um eine ganz besondere Problematik, die sehr wichtig zu sein scheint?

Prof. Götz Neuneck:

Natürlich, der INF-Vertrag ist praktisch umgesetzt, es sind keine Mittelstreckenraketen in Europa stationiert. Es gibt allerdings seit 2014 gegenseitige Beschuldigungen dieses Abkommen zu verletzen. Es gibt in beiden Ländern Kräfte, die dieses Abkommen im Grunde genommen zerstören wollen. Das würde natürlich auf dem Rücken der Europäer ausgetragen, denn wenn es zu neuen Stationierungen in Europa kommt, dann sind die neuen Mittelstreckenraketen natürlich genau diejenigen, die gerade europäische Städte wieder ins Visier nehmen können. Es ist hier also im Interesse der Europäer, dass es zu einer Klärung bezüglich der gegenseitigen  Anschuldigungen kommt. Diese Anschuldigungen sind jeweils aus der Perspektive beider Seiten zunächst verständlich. Es gibt eindeutige Hinweise darauf, dass Russland zwei Bataillone neuer Marschflugkörper mit unbekannter Reichweite stationiert hat. Details sind da nicht bekannt, aber ich denke, dass es diese Systeme tatsächlich gibt. Russland bestreitet, dass diese Systeme die Reichweitebeschränkungen des INF-Vertrags verletzen. Es wäre eigentlich von russischer Seite ganz leicht, die Europäer oder auch die Amerikaner einzuladen, um sich davon zu überzeugen, dass diese Waffen nicht dem INF-Vertrag widersprechen. Umgekehrt gibt es Anschuldigungen Russlands bezüglich des Aufbaus der Raketenabwehr in Europa, dass diese beiden Stellungen in Polen und in Rumänien auch offensive  Systeme beinhalten könnten. Das ist technisch zwar unwahrscheinlich, aber die russischen Besorgnisse muss man ernst nehmen. Dementsprechend wären auch hier Inspektionen, Datenaustausch, gegenseitige Besuche, Demonstrationen etc. eigentlich notwendig. Aber die Atmosphäre ist so vergiftet, dass man im Augenblick selbst diese einfachen Möglichkeiten, nicht nutzt oder angeht. Und das ist das Tragische  an der Situation, dass sich dann längerfristig diejenigen durchsetzen könnten, die neue Mittelstreckenraketen in Europa oder an den Grenzen von Europa z.B. in Asien stationieren wollen. Dazu gehören einige im  russischen Militär, genauso wie amerikanische Stimmen, die Russland erneut „nuklear abschrecken“ wollen. Wir wollen nicht vergessen, dass es in Asien auch Formen von Rüstungswettläufen gibt und dass russische Militärs darauf verweisen, dass für sie das an der Grenze zu China durchaus ein Problem ist. Deswegen wäre eigentlich die einfache und auch logische Lösung dieses Problems, dass man Kontrollen vereinbart und diesen Vertrag durch ein Zusatzabkommen oder ein Zusatzprotokoll für die nächsten Jahre weiter stabilisiert und festschreibt.

WE: Sie sprachen gerade über Deutschland und Europa, muss man da nicht gleichzeitig über die Atomwaffen in Büchel sprechen, die nuklearen Sprengköpfe, die prinzipiell auch ein Flugzeug tragen könnte? Das wird doch von Russland auch als eine Gefahr betrachtet?

Prof. Götz Neuneck:

Ja, das berührt das Thema der so genannten taktischen oder substrategischen Sprengköpfe in Europa. Man muss noch wissen, dass auf beiden Seiten solche Systeme existieren, die nicht Bestandteil einer Abrüstungsverpflichtung sind. Auf NATO-Seite ca. 200. Es gibt eine Modernisierung in den USA, die Systeme vom Typ B61.12 sind bisher nicht stationiert. Es gibt aber auch ca. 2000 taktische Sprengköpfe in Russland. Genaues weiß man nicht und das alleine ist schlecht. Und natürlich sagen einige europäische Staaten, nicht ganz zu Unrecht, dass das auch eine Bedrohung ist. Das heißt, man muss im Grunde genommen Gespräche vereinbaren, wie man diese substrategischen Sprengköpfe insgesamt aus Europa weg bekommt. Man hat es allerdings in den letzten 20 Jahren nicht geschafft und das zu einer Zeit als es ja durchaus partnerschaftliche Bemühungen gegeben hat zwischen Russland und den europäischen Staaten. So gesehen, sind die Vorzeichen für eine Nicht-Modernisierung nicht besonders gut. Wir wollen aber nicht vergessen, dass auch die russischen Streitkräfte modernisieren z.B.  Kurzstreckenraketen in Kaliningrad. Das heißt, wir haben es hier in der Tat wieder mit dem Beginn eines Rüstungswettlaufs zu tun. Das ist teuer, das ist extrem gefährlich, das kann außer Kontrolle geraten und hilft eigentlich niemandem. Es ist das Gebot der Stunde zurück zu kehren zu vernünftigen Gesprächen, die sich mit Krisenstabilität  und Abrüstung beschäftigen. Wir wollen auch nicht vergessen, dass im Jahre 2020 die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags ins Haus steht und dass dort auch die Abrüstungsverpflichtungen seitens der Kernwaffenstaaten diskutiert werden, also nicht nur die USA und Russland sondern auch Großbritannien, Frankreich und China. Diese Staaten haben die Verpflichtung übernommen über weitere Abrüstung zu reden. Und genau das tun sie nicht. Das ist ein extrem schwerer Fehler, der auch andere Staaten aufstachelt und dann die Gefahr besteht, dass auch diese Staaten wieder zurück kehren zu einer Form der nuklearen Abschreckung. Ein Beispiel dafür ist im Mittleren Osten der Iran oder in Asien Nordkorea. Aber es gibt noch weitere Staaten, die zu nennen wären und die nukleare Hintergedanken haben. 

WE: Besteht die Gefahr, dass diese nukleare Aufrüstung auch die Arktis erreicht?

Prof. Götz Neuneck:

Man kann so etwas natürlich nicht ausschließen. Man muss immer sehen, wenn man sich nuklear bedroht fühlt, dann führt das dazu, dass auch die andere Seite nuklear stationiert. Aber es gibt schon jetzt zu viele Nuklearwaffen und eine Nuklearsierung der Arktis wäre fatal. Und was soll am Ende der Zweck davon sein? Ein Atomkrieg? Er löscht uns alle aus. Es war einer der zentralen Erkenntnisse des extrem gefährlichen  Kalten Krieges, dass das in Sackgassen führt, dass es teuer wird und dass nur im allerschlimmsten Fall so etwas wirklich eingesetzt wird. Und wenn es eingesetzt wird, dann sind die Opfer auf beiden Seiten unakzeptabel hoch. Und ich denke, dass das letztlich  niemand will. Das heißt, man muss alle Atommächte dazu bringen sich vernünftig wieder an den Tisch zu setzen. Ich habe den Eindruck gehabt, dass bei dem Gipfel in Helsinki sowohl Präsident Putin, der wohl auch Angebote gemacht hat an die USA wieder über Abrüstung zu reden, - das ist im Westen leider auch untergegangen - aber auch Präsident Trump durchaus nicht diesen gefährlichen Weg eines neuen nuklearen Wettrüstens gehen wollen. Aber dazu muss man sich nicht nur zusammen setzen, wie man das in Zeiten des Kalten Krieges gemacht hat, sondern einen strukturierten und kontinuierlichen Dialog über Abrüstung führen. Da hat die Angst einen an den Verhandlungstisch getrieben. Diese Angst scheint im Augenblick nicht da zu sein. Das ist die vielleicht die eigentliche Gefahr.

WE: Herr Professor Neuneck, wir danken Ihnen für dieses interessante Gespräch.

Bilder: @depositphotos @worldeconomy

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