Nach der Rebellion ist vor der Rebellion

Donnerstag, 12. April 2018

Was also tun? Der arabische Frühling ist inzwischen zu einem unangenehmen, heißen arabischen Sommer geworden.

Im Nachgang der Aufstände von 2011, in denen viele Journalisten in der Naivität des liberalen-demokratischen Heilsdogmas und unter Ausblendung kultureller und historischer Kontexte den Aufbruch in eine neue Zeit in der MENA Region erkennen wollten, hat sich die Lage der Menschen in den betroffenen Region zumeist deutlich verschlechtert. 

Dr. Gabriel Burho

Über eine halbe Million Tote, 3 gescheiterte Staaten, Millionen von Flüchtlingen und neugeschaffene Militärdiktaturen waren die Folge. Die meisten der neuen Regime, die aus den Aufständen von 2011 hervorgingen haben es versäumt die Probleme zu adressieren welche die Aufstände erst befeuerten.Libyen und Jemen können als gescheiterte Staaten gelten und auf absehbare Zeit scheint die Etablierung einer durchsetzungsstarken Regierung fragwürdig. In Ägypten wurde belegt, dass eine demokratische Wahl sehr wohl auch islamistisch ausgehen kann – was dem Westen trotz vieler gegenteiliger Beispiele immer noch schwer fällt zu glauben – und inzwischen hat sich eine Militärdiktatur etabliert. Syrien befindet sich inmitten einer humanitären Katastrophe, ist nachhaltig destabilisiert und wird mittelfristig immer einen Rückzugsort für terroristische Gruppen bilden. Lediglich im Ursprungsland der Proteste, in Tunesien, ist es gelungen ein demokratisches System unter einer moderat islamistischen Regierung zu bilden – einer Art nordafrikanischer CSU. Auch das belegt sehr schön das Islamismus nicht gleich Islamismus ist und eine islamistische Regierung auch Frauenrechte und Religionsfreiheiten einführen kann.

Insgesamt aber hat die Schwäche der jeweiligen Herrschaften den regionalen Mittelmächten Saudi Arabien, dem Iran, der Türkei und Qatar aber die Chance eröffnet ihre kalten Kriege zu Stellvertreterkriegen zu eskalieren. Das sie hierbei gezielt mit der Unterstützung ethnischer und/oder konfessioneller Minderheiten konfliktverschärfend agieren und die Grundlagen für zukünftige Konflikte schaffen wird dabei billigend in Kauf genommen. Vor allem Qatar hat wo immer möglich die Muslimbruderschaft unterstützt, die zwar auch die qatarische Herrscherfamilie kritisiert, aber eben noch kritischer gegenüber Qatars Hauptkonkurrenten Saudi Arabien steht. Eine Unterstützung die zum aktuell eskalierten Konflikt zwischen Qatar und Saudi Arabien geführt hat. Mit der de facto Zerschlagung Muslimbruderschaft in ihrem Ursprungsland Ägypten ist nun aber die wichtigste und stärkste halbwegs moderate islamistische Massenorganisation weggefallen und mit ihr auch ein Bollwerk gegen radikalere dschihadistische Kräfte. Hier besteht nun die Gefahr das eben jene Kräfte die Lücke besetzen und diejenigen Menschen für sich gewinnen, für die ein Mehr an Religion als möglicher Ausweg aus dem Chaos attraktiv ist.

Deutlich ist das am Beispiel Syrien. Hier hat die Regierung Assad unbezweifelbar mit überzogener Gewalt auf zunächst friedliche Proteste regiert und damit zu einer Konfliktverschärfung beigetragen. Wie in den meisten Aufstandsländern waren die Proteste aber nicht nur von demokratisch orientierten Kräften aus dem Wunsch nach größerer Freiheit getragen sondern bildeten eine Projektionsfläche für viele Arten der Unzufriedenheit mit dem Status Quo. Dazu zählten in Syrien auch Kräfte der Muslimbruderschaft sowie radikalere islamistische Elemente, die den Konflikt mit dem Regime schnell mit der überzeitlichen Erinnerungsfigur des Kampfes gegen die (regierende) Minderheit der Alaviten aufluden. Bereits im Frühjahr 2011 war auf einschlägigen Internetforen zu lesen: „Christen in den Libanon, Alaviten ins Grab“. Dieser Aspekt ist wichtig um die unbestreitbare Überreaktion des syrischen Regimes das sich gerade auf diese beiden Minderheiten stützt, einzuordnen. Mit der Schwächung der Muslimbruderschaft und der de facto Zerschlagung des säkularen Widerstandes sind nun in erster Linie radikalislamische bis dschihadistische Widerstandsgruppen übrig.

Dabei sind die Rebellionen keinesfalls vorbei, sondern lediglich in eine weitere Phase eingetreten. Die neuen, aber auch die überlebenden Regime konnten sich bisher nicht stabilisieren. Der Zusammenbruch von Regimen hat eine Schwäche dieser Strukturen auch in Ländern offenbart in denen die Regierungen überleben konnten. Die Gründe für die Aufstände sind nicht beseitigt und aus den oben geschilderten Gründen (Schwächung moderater islamistischer Alternativen, Heraufbeschwörung historisch begründeter Feindbilder) dürften zukünftige Aufstände von mehr Gewalt und Rachedurst geprägt sein. 

Was also tun? Vielleicht etwas so simples wie politisch schwer umsetzbares? Im Gegensatz zu den gescheiterten internationalen Interventionen der letzten 20 Jahre könnte ein Umdenken helfen. Keine groß angelegten Militärinterventionen sondern ein vorsichtiger und informierter Prozess der Unterstützung lokaler demokratischer Kräfte – auch wenn diese durchaus schwer zu finden sind. Wie das tunesische Beispiel zeigt könnten diese auch im Lager der moderaten Islamisten zu finden sein.

Bilder: @depositphotos

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