Im hohen Norden des Planeten braut sich was zusammen

Donnerstag, 26. April 2018

Arktis: die Zeichen stehen auf Konfrontation, wie nicht zuletzt an Äußerungen deutscher Militärs, Politiker und Wissenschaftler deutlich wird.

Sie ist halb so groß wie Afrika, aber eiskalt und nur von vier Millionen Menschen in den Randgebieten bewohnt: die Arktis. Jetzt wird dieser fast unberührte Teil der Erde zum Spielball alter und neuer Interessen. Denn mit der Volksrepublik China tritt ein neuer Player auf, der im hohen Norden des Planeten Einfluss gewinnen und die massiven Rohstoffvorkommen ausbeuten will. 

Von Hans-Georg Münster

Die Zeichen stehen auf Konfrontation, wie nicht zuletzt an Äußerungen deutscher Militärs, Politiker und Wissenschaftler  deutlich wird. Als Startsignal wird inzwischen eine Rede von Kapitänleutnant Laura Ohlendorf von der Bundesmarine auf der 56. Historisch-Taktischen Tagung der deutschen Marine im Januar 2016 in Dobbin-Linstow angesehen. In einem Vortrag mit dem martialischen Titel „Kalt oder heiß – Die Nordflanke“ erhob sie schwere Vorwürfe gegen Russland: „Zusammenfassend kann die wachsende russische Militärpräsenz in der Arktis als beginnende Militarisierung der Region bewertet werden.“ Andere Anrainerstaaten müssten dies als mögliche Bedrohung auffassen und würden dann ebenfalls aufrüsten. „Erste Anzeichen für eine Aufrüstung werden auch sichtbar“, erklärte Ohlendorf in ihrer Rede, die auch von der Zeitschrift „Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik“ abgedruckt wurde. 

Zuvor hatte das Planungsamt der Bundeswehr eine Arktis-Studie verfasst und einen „spektakulären Wettkampf“ der Anrainerstaaten untereinander sowie mit anderen Ländern (China) um die lukrativste Ausbeute an Rohstoffen (Öl, Gas, Kohle und andere) prognostiziert. „Dabei könnte der Ressourcenhunger so groß sein, dass nicht nur Umweltbedenken kaum noch eine Rolle spielen werden, sondern im Konflikt um territoriale Zugehörigkeiten und Schürfrechte sogar eine militärische Eskalation als nicht mehr ausgeschlossen betrachtet wird“, heißt es in der Studie. 

Seitdem intensivieren gerade deutsche und europäische Politiker und Militärs das Konfliktgerede. Bisher wurden territoriale Streitpunkte in der Arktis zum Beispiel um den von Russland für sich reklamierten Lomossol-Meeresrücken internationalen Schiedsgerichten überlassen. „Aber was würde passieren, wenn das Ergebnis der Kommission nicht zu Russlands Gunsten ausfällt?“, legte Kapitänleutnant Ohlendorf jüngst in der Tageszeitung DIE WELT provokativ nach.  

In der dem deutschen Verteidigungsministerium nahestehenden Zeitschrift „Marine Forum“ wurde die verbale Aufrüstung in diesem Jahr mit einem Beitrag von Fregattenkapitän d.R. Jörg-Dietrich Nackmayr fortgesetzt. Er hält den Spitzbergen-Vertrag von 1920 über die Inselgruppe im hohen Norden zwischen Norwegen und Russland für missverständlich. Das Fingerhakeln zwischen Russland und Norwegen um Spitzbergen spreche Bände. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit betreibe Russland eine „Remilitarisierung“ der Arktis, habe aufgegebene Stützpunkte wieder in Betrieb genommen und 2017 sogar die Besetzung Spitzbergen beim Manöver „SAPAD“ geübt, schrieb Nackmayr unter Berufung auf norwegische Quellen. „Sterben für Spitzbergen?“, fragte bereits DIE WELT und schrieb unter Berufung auf Volker Perthes, den Direktor der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik, dass ein russischer Angriff auf Spitzbergen den Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages auslösen würde. 

Wie Ohlendorf sieht auch Nackmayr potenzielle Konflikte im hohen Norden, dessen geopolitische Bedeutung offensichtlich sei: „Die Geschichte ist voller Beispiele dafür, was passiert, wenn ein politisches und ökonomisches Vakuum gefüllt wird. Das kann, muss aber nicht friedlich verlaufen. Immer wieder schlägt Kooperation in Konkurrenz und diese schließlich leider häufig in Konflikt um. Die bisherige friedliche Entwicklung muss sich nicht zwangsläufig friedlich fortsetzen“, so Nackmayr.  

Und die norwegische Außenministerin Ine Marie Eriksen Soreide erklärte auf einer Arktis-Tagung im Januar 2018 in Tromsö, es gebe ein steigendes Risiko, dass ein Konflikt im Ostseeraum beginne und dann in den Norden exportiert werde: „Wir haben derzeit die größte Konzentration militärischer Macht genau vor unserer Tür“, erklärte sie mit Blick auf die russische Halbinsel Kola und den dortigen Flottenstützpunkt Murmansk. Ein Aufwuchs militärischer Fähigkeiten im arktischen Raum ist nicht von der Hand zu weisen – allerdings betrifft dies nicht allein Russland, sondern genauso die NATO. Im März 2015 hielt Russland mit 45.000 Soldaten aller Waffengattungen ein Manöver im Norden ab. Ein  Einsatzkommando für die Arktis war zuvor eingerichtet worden. 50 nach dem Ende der Sowjet-Union aufgegebene Stützpunkte sollen reaktiviert werden. 

Die NATO wiederum hält seit 2015 das Manöver „Arctic Challenge Exercise“ ab - mit über 100 Flugzeugen und 4.000 Soldaten. Geübt wurde die Schaffung einer Flugverbotszone, was sich in Ermangelung anderer Akteure nur gegen die russische Seite richten konnte. „Arctic Challenge Exercise“wurde 2017 in einer ähnlichen Größenordnung wiederholt. Nach einem Bericht des „Marine Forum“ erhöhen die USA ihre militärischen Kapazitäten in Alaska. Eine Großübung „Nothern Edge“ findet alle zwei Jahre statt, die Infrastruktur wird ausgebaut und zwei  Luftwaffengeschwader werden stationiert. Auch Norwegen rüstet auf. Es wurden neue Kampfflugzeuge bestellt; US-Truppen sollen dauerhaft in Norwegen stationiert werden, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“. 

„Russland hat in den letzten Jahren konsequent versucht, den eigenen Einflussbereich auszuweiten“, wird der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, in der WELT zitiert. Man beobachte die Aktivitäten Moskaus in der Arktis ganz genau, so Hardt, der aber nicht glaubt, dass sich Russland einen „heißen Konflikt“ in der Arktis werde leisten können. Ganz unverblümt fordert aber schon Joachim Weber, Geopolitik-Experte des Kieler Instituts für Sicherheitspolitik: „Der Westen sollte sich für alle Fälle interventionsfähig machen.“

Während der Westen dies Schritt für Schritt auch macht, hat es ein anderer Player noch eiliger: China. Die Regierung in Peking stellt die bisherigen Einfluss- und Territorialgebiete in der Arktis in Frage und hält die Region für ein für die ganze Menschheit offenes Gebiet („global commons“). „Wie sollen offensichtliche Doppelstandards bewertet werden, wenn einzelne Länder mit Interessen in der Arktis das internationale Recht beispielsweise im Südchinesischen Meer oder auf der Krim und in der Ostukraine ganz offensichtlich nicht zum Maßstab des eigenen Handelns nehmen?“, fragt Fregattenkapitan Nackmayr. Die Chinesen stören solche Widersprüche nicht: Sie haben gerade den Bau eines zweiten Eisbrechers in Auftrag gegeben, der im Südchinesischen Meer nicht gebraucht werden kann, wohl aber in der Arktis. 

In diesem Zusammenhang sind politische Prozesse zu beachten, auf die das Planungsamt der Bundeswehr auch deutlich hinweist: Die Planer können sich langfristig eine völkerrechtliche Unabhängigkeit Grönlands von Dänemark vorstellen. Die Außenpolitik des neuen Staates Grönland könnte ganz anders sein als die der NATO-treuen Regierung in Kopenhagen, die Grönland bisher verwaltet. Für die USA stünde jedoch ihr grönländischer Stützpunkt „Thule“ auf dem Spiel. 

Auch Island ist zwar NATO-Mitglied (ohne eigene Streitkräfte), steht aber dem Westen seit Ausbruch der Finanzkrise kritisch gegenüber. Damals wollte die Brüsseler Europäische Union den vor dem finanziellen Zusammenbruch stehenden Inselstaat per „Notaufnahme“ in die EU „retten“. Es war ein ziemlich durchsichtiges Manöver, mit dem sich Brüssel die Zugriffsrechte auf die umfangreichen isländischen Fischgründe sichern wollte. Die Isländer konnten sich selbst helfen – beziehungsweise es wurde ihnen geholfen. Das Washingtoner „Center of Naval Analysis“ berechnete den Wert chinesischer Investitionen in Infrastruktur, Energieförderung und Finanzkooperation (das sollen  unter anderem Hilfen für Island gewesen sein) in allen arktischen Anrainerstaaten auf rund 90 Milliarden US-Dollar seit 2005. China sei so zum größten Investor vor allem in Kleinstaaten wie Grönland oder Island geworden. Fazit des „Center of Naval Analysis“: China macht Grönland und Island von sich abhängig. 

In seinem jüngst vorgestellten „Weißbuch zur arktischen Politik“  erwartet China, dass die Arktis wegen des Klimawandels bis Mitte des 21. Jahrhunderts eisfrei sein werde und bislang nicht passierbare Seewege wie die Nordost- und Nordwestpassage befahrbar sein würden. Schon spricht China von der „polaren Seidenstraße“, die es gemeinsam mit Europa für Transporte nutzen möchte. 

Im hohen Norden des Planeten braut sich also was zusammen. Die deutsche Marine übt sich zwar in Konfliktrhetorik, Angaben zu Truppenstärken und Manövern erfahren die Deutschen aber allenfalls aus den Medien: Die Bundesmarine verfügt über kein einziges einsatzfähiges U-Boot, mit dem sie sich an die Russen anschleichen oder die Chinesen beobachten könnte. Sie sind alle kaputt. 

Bilder: @depositphotos 

Die Meinung des Autors/Ansprechpartners kann von der Meinung der Redaktion abweichen. 

Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3 (1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“