Gastanalyse: Abwehr der Massenmigration als moralisches Dilemma?

Montag, 2. Juli 2018

Staatliche Sicherheitskräfte im Spannungsfeld von politisch geförderter Masseneinwanderung und Pflicht zum Schutz der Bevölkerung.

Es ist Sommer 2018 und trotz aller Behauptungen, selbst von Jean-Claude Juncker, dass der “Schutz der EU-Außengrenzen wichtiger als alle anderen Themen“ ist, steht EU-Europa auch jetzt wieder vor dem hypermoralischen Dilemma das Jean Raspail in seinem fulminanten Roman „Das Heerlager der Heiligen“ bereits 1972(!) in visionärer Schau auf Europa zukommen sah: Die Unwilligkeit und Unfähigkeit des dekadenten Europas, der sgn. „westlichen Wertegemeinschaft“, sich gegen den Ansturm der „Armen“ zu erwehren. Dies ist nun in der zweiten Dekade des 21. Jhdt. zur Realität geworden. 

Es ist Sommer 2018 und der Ansturm von Migranten, auch und besonders auf die Mitte Europas, also Österreich und Deutschland, nimmt wieder Fahrt auf. Der österreichische Bundekanzler Kurz und sein Vizekanzler Strache haben Ende Mai ihre Sorge darüber ausgedrückt, dass ein erhöhter Druck auf der nun neuen sgn. „Albanienroute“, in Ergänzung zur bekannten „Balkanroute“, zu bemerken ist. 

Es ist Sommer 2018 und die BRD-Regierung streitet um „Lösungen“ in Frage der Massenzuwanderung. Die Bundeskanzlerin, mit ihrem „visionären“ Hauptprogramm „Bevölkerungsaustausch“, will weiter verzögern und setzt auf eine „europäische Lösung“. Denn sie weiß genau, die EU ist noch immer nicht handlungsfähig und will es auch gar nicht sein. Ganz im Gegenteil! Und die Medien erzählen uns Europäern schon wieder, dass alleine in Afghanistan 2 Millionen „arme Flüchtlinge“ sitzen, die keine Überlebenschance mehr in ihrem „sozialstaatsschwachen“ Land sehen. Ganz zu schweigen von Schwarzafrika. Die Mär vom MERKEL-Land, in dem Milch und Honig fließt, will nicht verstummen. 

Es ist Sommer 2018 und auch der opportunistischste Untertan gesteht sich langsam ein: Die Masseneinwanderung von 2015 und teilweise noch 2016 wurde von den autochthonen Europäern nur deshalb wahrgenommen, weil sie medial so hochgespielt wurde. Ob den mächtigen Medienbesitzern wie Bertelsmann & Co hier ein Fehler unterlaufen ist oder ob hier eine für Otto-Normal-Verbraucher dzt. nicht erkennbare Absicht dahinter stand, wird wohl erst die Zukunft erhellen können. Fakt ist, dass gemessen an den Einwanderungszahlen 2015 keine Ausnahme war, sd. sich in eine jahrzehntelange quantitativ vergleichbare Serie einreiht. Kurz gesagt: Masseneinwanderung fand schon lange vor 2015 statt und sie findet ungebremst auch noch weiterhin – auch und erst recht wieder im Sommer 2018 – statt. 

Warum? Weil globale Eliten á la SOROS & Co via UNO, EU und „nationaler“ Regierungen das so wollen. Wer dies für eine Verschwörungstheorie hält der sollte sich einmal z. B. mit dem „Replacement Migration Programm“ der UNO, dem „Neuansiedelungsprogramm“ und der „Europäischen Migrationsagenda“ der EU sowie den „nationalstaatlichen“ Kindern dieser Programme befassen. Die Faktenlage ist klar: Man will diese kultur- und ethnofernen Massen hier in Europa haben. Denn wer die New World Order (Präsident BUSH I.) durchsetzen will, der braucht global bewegliche, von jeglicher Bindung befreite Massen, die man dann wohl eher als Post-Homosapien-Sapien bezeichnen muss. Biologisch gesehen noch Menschen, die aber psychologisch und soziologisch keinen Bezug mehr zu Boden und Historie haben und ihre Großeltern nicht kennen. Wenn sie denn überhaupt in dem angezettelten Patchwork-Family-Chaos noch ihre Eltern persönlich kennen. Oder wie das Thomas Barnett, ein imperialistischer US-Militärstratege, ein wissenschaftlicher Prostituierter der globalistisch-internationalistischen Oligarchie, es ausgedrückt hat: „(…) das hellbraune Gesicht, das eines Tages die Masse der amerikanischen Bevölkerung definieren wird.“ Das ist jener Barnett, der in Bezug auf die aus seiner Sicht notwendige Massenzuwanderung z. B. nach Japan, wie selbstverständlich darauf verweist, „(…) das wäre dann nicht mehr Japan; das wäre ein völlig anderes Land. (…) das wäre ein besseres Japan, (…).“ Es ist wohl eine rassistische Anmaßung anzunehmen, dass die Japaner dann „bessere“ Menschen wären. Aber solcher Rassismus ist ein „guter Rassismus“, denn er dient den wirklichen „Herrn der der Welt“ bei der Durchsetzung ihrer Interessen. Gut, bei einem großen Teil der BRD-Deutschen, den Wessis, den US-Fellachen, hat es ja auch funktioniert. Hier gilt Fernstenliebe und Nächstenhass – sofern der Nächste ein Biodeutscher ist – alles. Zumindest bei den 88% der Wähler, die bei der Bundestagswahl 2017 die Inländerfeinde und Masseneinwanderungsbetreiber von Linksaußen, die Linke, bis hin zur CSU, mit ihrem Heißluftfön-Horst, gewählt haben. Kollektivschuld anders herum. Kollektivschuld dieses Mal am ethnischen Selbstmord! 

Der Schock von 2015 tatenlos zusehen und sogar noch mithelfen zu müssen beim politisch gewollten Rechtsbruch der illegalen Grenzüberschreitungen sitzt noch tief bei den Sicherheitskräften. Für diese stellt sich die Frage, können bzw. dürfen sich Angehörige von staatlichen Sicherheitskräften diesem politisch-medial verordneten kollektiven Selbstmord anschließen? Besonders auch vor dem Hintergrund, dass die globalistisch orientierten und totalitär liberalistischen Eliten aus Politik, Wirtschaft, „Bildung“, Medien, etc. vieler europäischer Staaten, bes. BRD, Frankreich und Großbritannien, für die meisten Push- und für alle Pull-Faktoren der Massenmigration direkte Verantwortung tragen. Man kann daher von „betreuter Masseneinwanderung“, von der Erzwingung der Massenmigration vor Ort, über den sicheren Transport, bis zur sozialstaatlichen Totalalimentierung in den Zielländern selbst, durch die „eigenen“ Regierungen in manchen EU-Staaten sprechen. 

Angehörige von Sicherheitskräften eines Staates stehen daher in einem unerhörten Spannungsverhältnis. Einerseits begehen „ihre“ Regierungen mit diesen migrationsfördernden Handlungen ganz klaren Rechtsbruch. Wenn gleich der illegale Grenzübertritt und die Beihilfe dazu durch manche Regierungen „nur“ ein Verwaltungsvergehen ist, so sind die Konsequenzen für die einheimische Bevölkerung verheerend. 

Es geht daher immer mehr darum, dass sich die Angehörigen der staatlichen Macht- und Schutzorganisation über die moralische Rechtfertigung zur Anwendung polizeilicher und militärischer Zwangsgewalt gegenüber den „Zivilokkupanten“ Gedanken machen. Es stellt sich daher ganz klar die Frage: 

 „Welche Maßnahmen sind moralisch erlaubt und sogar geboten, um der Massenzuwanderung und die damit verbundenen Folgen physisch Einhalt zu gebieten?“

Um diese entscheidende Frage beantworten zu können betrachten wir einige entscheidende Rahmenbedingungen. Ohne dabei den Anspruch auf Vollzähligkeit zu erheben.

 

Begrifflich-rechtliche Rahmenbedingungen:

Es wurden und werden alle möglichen Benennungen für die Migranten erfunden und verwendet: Asylsuchende, Asylanten, Asylanten auf Zeit, Schutz- und Hilfe-Bedürftige, etc. bis hin zu Flüchtlingen. Vielen ist mittlerweile klar, dass diese unterschiedlichen Begriffe letztlich nur zur Verschleierung des tatsächlichen Sachverhaltes und zur moralisierenden Manipulation und damit zur Hebung der Bereitschaft zur Aufnahme dienen. Die überwiegende Mehrzahl sind keine Asylberechtigten und keine Flüchtlinge im Sinne der rechtlichen Definitionen. Das ital. Innenministerium hat es für 2016 mit gerade einmal 5,1% Berechtigte auf den Punkt gebracht. Es sind mit Masse Wirtschaftsflüchtlinge, die von der sozialstaatlichen Totalalimentierung angezogen werden. Kurz gesagt: Alles, von den veröffentlichten Gründen zur Auslösung von Migration (Push-Faktoren) bis hin zur Beschreibung des angeblich als Menschenrecht einzufordernden rechtlichen Status Flüchtling u/o Asylant (Pull-Faktoren) ist alles gelogen. Daher beruhen auch alle humanitär begründeten Maßnahmen und Forderungen unserer „nationalen“ Regierungen, der EU- und der UNO-Gremien in Bezug auf die Masseneinwanderung auf Lügen.

Sachlich-faktische Rahmenbedingungen:

Es bestehen teilweise seit langer Zeit ganz konkrete Einwanderungsprogramme und -massnahmen von Seiten der UNO, EU und der „nationalen“ Regierungen. Es geht daher im Kern nicht um „Hilfe für Schutzbedürftige“, sd. darum die Agenda der „Ersatzmigration“, der Replacement Migration, des Neuansiedelungsprogramms, usw., also des Bevölkerungsaustausches, zu realisieren. Auch mit massiver Einbindung von z. B FRONTEX, Marine- und Handelsschiffen und diverser sgn. NGO´s. EUNAVFOR-Mediterrane Operation SOPHIA ist die größte Schlepperorganisation der Welt. Noch dazu von Steuergeldern der betroffenen Bürger der Zielländer finanziert. Man muss daher von Importierten und nicht von Ankömmlingen sprechen.

Ein weiteres Faktum ist, dass die überwiegende Zahl dieser Importierten Männer im Alter von 18 bis 35 Jahren sind. Familiennachzug wurde und wird bereits mitgedacht und geplant. Sowie tlw. schon umgesetzt. In der BRD kommen jetzt schon monatlich mehr als 15.000 Migranten an (nur die offiziellen Zahlen). In Österreich werden wöchentlich 300 bis 500 Migranten aufgegriffen. Monatlich 1.200 bis 2000. Die Dunkelziffer dürft deutlich höher sein.

Diese anhaltende Flut trifft auf Staaten, wie eben die BRD mit bereits rund 21% Anteil an Bewohnern mit „Migrationshintergrund“ und in Österreich von ca. 22%. In vielen Großstädten der  BRD liegt der Anteil der unter 6 Jährigen mit Migrationshintergrund bei 50 – 80%. Die heutigen Kleinen sind die Erwachsenen von in zehn bis zwanzig Jahren. Diese Städte werden nur noch in der Erinnerung „deutsch“ sein. Die Lage in manchen österreichischen Städten, besonders in Wien, ist ähnlich.

Gesellschaftlich-kulturell-religiöse Rahmenbedingungen:

In EU-Europa herrscht ein vollkommen entgrenzter, totalitärer, internationalistischer Links-Liberalismus der alle Bereiche des menschlichen Seins durchdringt und sich in Hyper-Individualismus, Materialismus, Genderismus, Homo- und Frühsexualisierung, Kinderfeindlichkeit, Saturiertheit, etc. manifestiert.

Dem steht die Mehrheit der Migranten als Moslems unversöhnlich gegenüber. Der Islam ist bekanntlich nicht nur eine Religion, sd. mindestens so viel auch eine politische Ideologie. Der Weltbeherrschungsanspruch, seine Vorgaben bis in die kleinsten Lebensbereiche hinein – auf dem Niveau der Lebensbedingungen des 7. Jhdt. Arabiens – genauso wie seine Christen-, Juden- und generell Nicht-Gläubigen-Feindlichkeit, sind dem Islam immanent. 

Die EU ist eine Hochtechnologieregion deren bereits gegebene Gegenwart und nahe Zukunft mit Schlagworten wie Industrie 4.0, Roboterisierung, Internet der Dinge, Künstliche Intelligenz, etc. zusammengefasst beschrieben kann. Daher ist künftig der Bedarf an Nieder- bis Garnicht-Qualifizierten enden wollend. Die überwiegende Mehrzahl der Massenmigranten, ob aus Nah-Mittel-Ost oder aus Afrika, sind weder kulturell, noch geistig, noch mental in der Lage, noch haben sie den Willen, sich in eine hochtechnisierte Leistungsgesellschaft einzubringen.

Was sind die Folgen für EU-Europa? Ebenfalls unvollständig und beispielhaft.

Parallelgesellschaften mit sich teilweise ausschließenden und diametral entgegengesetzten Wertvorstellungen und Lebensentwürfen. Daraus folgernd permanente Reiberein mit explodierender Kriminalität, wie wir sie heute schon in Form von Banden- und Drogenkriminalität, beinahe täglichen Vergewaltigungen und Mord, Kfz-, Lkw- Messer- und sonstige Attentate auf alle möglichen unschuldigen Ziele, offene Auflehnung gegen die Staatsmacht, No-go-areas, etc. kennen und erdulden müssen.

Massive Überbevölkerung mit all ihren umweltschädigenden und –vernichtenden Folgen. Dem umfassend welt- und lebenserfahrenen Peter Scholl-Latour wird folgendes Zitat zugeschrieben: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst zu Kalkutta!".

Der durch Zahlen belegbare Bevölkerungsaustausch und daher die vollkommende Veränderung der lebensweltlichen Bedingungen, wie sie seit Jahrhunderten den Begriff Europa prägten, werden sich innerhalb der nächsten 20 bis 30 Jahre radikal verändern. Europa wird nicht mehr das bisher bekannte sein.

Die Ablehnung des staatlichen Gewaltmonopols und dessen damit verbundenen rechtlich-moralischen Basis, das christlich-abendländischen Weltbildes, durch diese große Masse der Migranten MUSS, aus der inneren Logik von Ursache und Wirkung, von Aktion und Reaktion, in bewaffnete Auseinandersetzungen zw. den unterschiedlichen Interessensgruppen führen. Dies mit all den grauenhaften Konsequenzen für Kämpfer und Zivilisten die in Weltanschauungs- und Religionskriegen üblich sind. Denn diese Art von Kriegen sind Vernichtungskriege. Die Leidtragenden werden alle Bewohner sein. Ganz bes. aber die autochthone Bevölkerung, denn die wird von allen gehasst.

Was aber ist sind die ureigensten, jedes staatliche Gebilde überhaupt erst moralisch konstituierende Aufgaben des Staates? Es ist Sicherheit für das Staatsvolk nach innen und Sicherheit für das Staatsvolk nach außen. Alles darüber hinausgehende mag nett sein, ist aber nicht zwingend erforderlich.

In diesem Bewusstsein haben sich Soldaten, Polizisten, Beamte und erst recht Regierungspolitiker, nur mit zeitlich und rechtlich begrenzter Machtbefugnis ausgestattet, in  eid- und gelöbnisbasierende Formeln zum Schutz des jeweiligen Volkes verpflichtet.

So lautet z. B. die Gelöbnisformel des österreichischen Soldaten gem. § 41 Abs. 7 des Wehrgesetzes 2001: 


„Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen. Ich gelobe, (…) mit allen meinen Kräften der Republik Österreich und dem österreichischen Volke zu dienen.“

Die Eidesformel höchster deutscher Regierungsrepräsentanten lautet für Bundespräsidenten, Bundeskanzlers und der Bundesminister nach Art. 56 (und Art. 64) GG: 

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

Angehörige der Sicherheitskräfte und erst recht Politiker können sich daher nicht ohne Eid- und damit Rechtsbruch zu begehen so mir-nichts-dir-nichts aus der Verantwortung stehlen. Tun sie es doch, dann begehen sie Hochverrat am schutzbefohlenen Volke, dem Souverän. 

Angesichts der oben bsph. dargestellten Konsequenzen für die den staatlichen Organen anvertrauten inländischen Schutzbefohlenen haben sich Streit- und Sicherheitskräfte nicht in den Dienst eines hypermoralisch-internationalistischen Pseudo-Humanismus stellen zu lassen. Der in degenerativer Absicht das Wohl der Fremden auf Kosten der einheimischen Schutzbefohlen verfolgt. Sie haben sich nicht als Schlepper (s. FRONTEX, SOPHIA & Co) zu betätigen, sd. ihr Volk vor den Konsequenzen der Zivilinvasion kultur- und ethnoferner Okkupanten zu schützen.

Soldaten, Polizisten und Vorgesetzte aller Ebenen sind nicht nur Beamte in diesen Funktionen, sd. auch Bürger dieses Staates, Teil des Volkes, Mütter und Väter und daher natürlich auch ganz persönlich für die Sicherheit ihrer eigenen Frauen, Kinder und Anvertrauten persönlich verantwortlich. Und sie sind auch verantwortlich für die Erhaltung des Rechtsstaates.

Angesichts der lebensbedrohlichen Konsequenzen für die inländischen Schutzbefohlen bei Nichthandeln kann die oben gestellte zentrale Frage nach der Zulässigkeit physischer Abwehrmittel im Sinne einer „abgestuften Antwort/ flexible response“ über die gesamte Palette des Möglichen (vgl. Israel und Australien) mit einem klaren ja beantwortet werden. 

Abschließend ist daher ganz klar festzustellen:

Der Soldat und Polizist HAT(!), genauso wie der Politiker, die ihm anvertrauten schutzbefohlenen Bürger, kurz sein Volk, vor Gewalteinwirkung jeglicher Art, auch auf Grund von Zivilokkupation, zu schützen! Das ist moralisch und gesetzlich nicht nur erlaubt, sd. die bereits jetzt realen Konsequenzen vor Augen, im höchsten Maße geboten!

Es ist Sommer 2018 und wir werden wieder heiße Tage erleben.

Von Hermann H. MITTERER 

Bilder: @depositphotos

Die Meinung des Autors/Ansprechpartners kann von der Meinung der Redaktion abweichen.

 Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3 (1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Am 25. Mai 2018 tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. World Economy S.L. aktualisiert in diesem Zuge seine Datenschutzbestimmungen. 

Gerne möchten wir Sie weiterhin mit unserem Newsletter an Ihre E-Mail-Adresse informieren. 

Sie haben jederzeit das Recht, der weiteren Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zukunft zu widersprechen. 

1      GRIMM, Oliver, Demonstrative Harmonie mit leisen Misstönen, Die Presse, 07.06.18, S. 3.

2      RIEF, Norbert, Regierung erwägt Grenzschließung, Die Presse, 28.05.18, S. 1.

3  Die Drohung des BRD-Innenministers Seehofer in der 24 KW/2018 geltendes Recht im Zuge seines „Masterplans“ wieder durchzusetzen, hat zu einer veritablen Regierungskrise in der BRD geführt. Diese konnte am 18.06.18 mit einem unerfüllbarem Konsens – Merkel muss in den kommenden zwei Wochen eine „europaweite Lösung“ der Migrationsproblematik herbeiführen – vorläufig beendet werden. (Vgl. z.B. die ntv-Berichtserstattung im angesprochenen Zeitraum) Dass die Anwendung geltenden Rechts in der BRD eine Regierungskrise herbeiführt spricht Bände für den Zustand des Rechtes in diesem „Staat“.

4   RAMSAUER, Sandra, Auch Frontex warnt: Zehntausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa!, Kronen Zeitung, https://www.krone.at/1724773, vom 18.06.18, Zugriff: 19.06.18.

5   Für eine weitere Vertiefung in diese Thematik darf ich u.a. auf mein in Kürze erscheinendes Buch „Massenmigration als Mittel zum Bevölkerungsaustausch in Europas Mitte“ hinweisen.

6   BARNETT, Thomas P.M., Drehbuch für den 3. Weltkrieg. Die zukünftige Neue Weltordnung, 2016, S. 327.

7  BARNETT, Thomas P.M., Der Weg in die Weltdiktatur. Krieg & Frieden im 21. Jahrhundert. Die Strategie des Pentagon, 2016, S. 248.

8  Z. B. postkoloniale Kriege, getarnt als sgn. „humanitäre Interventionen, unfaire Handelsverträge und –praktiken gegenüber den Ausgangsländern der Migration, Zusammenarbeit mit dortigen Despoten, etc.

9  Z. B. sgn. „Seenotrettung“ von sich selber in diese Lage gebrachte Migranten, inklusive garantierte sichere Überfahrt mit inkludiertem Bleiberecht für alle, sozialstaatliche Vollversorgung bei gleichzeitiger Unterdrückung der freien Meinungsäußerung von Massenmigrationskritikern, etc.

10  In Anbetracht der vielfältigen negativen Folgen für die einheimische Bevölkerung durch die von manchen europäischen Regierungen, besonders jener der BRD und GB, zugelassenen bzw. geförderten Massenzuwanderung und der damit einhergehenden Vernachlässigung des elementaren Bedürfnisses Sicherheit für eben diese einheimische Bevölkerung, geht der Autor davon aus, dass diese Relativierung durch Anführungszeichen nicht nur zulässig, sondern zur Verdeutlichung des Sachverhaltes erforderlich ist.

11   http://de.wikimannia.org/Peter_Scholl-Latour#cite_note-4, Zugriff: 19.06.18; Angesichts der um sich greifenden Verslumung vieler deutscher und europäischer Städte ist es irrelevant, ob Scholl-Latour dies tatsächlich gesagt hat. Die Realität beweist die sachliche Richtigkeit.

12 https://de.wikipedia.org/wiki/Eidesformel, Zugriff: 22.04.18.

13 So hat Israel seit März 2018 bei der Abwehr der palästinensischen Proteste im Rahmen des sgn. „Marsches der Rückkehr“ klar und deutlich aufgezeigt, wie man nichtmilitärische, zivil-subversive Aggression gegen die eignen Grenzen handhabt und abwehrt. Damit will der Autor aber nicht über die im konkreten Fall gegebene bzw. nicht gegebene moralische Richtigkeit urteilen.

14  Australien zeigt seit Jahren, dass man auch eine mehrere tausende Kilometer lange Küstengrenze erfolgreich gegen illegale Migration schützen kann. Mit entsprechendem Willen und entsprechender Konsequenz.