Die Arktis - eine Zone von sich überschneidenden Interessen

Freitag, 12. Oktober 2018

Diese Region der Welt wird aus wirtschaftlicher Sicht immer attraktiver. Der Wunsch einiger Länder und der Nordatlantischen Allianz, die Arktis zu militarisieren, ist allerdings alarmierend.

ALEXANDER SOSNOWSKI, Chefredakteur von World Economy,VICTOR AWDEEW, Journalist, Polen

Wenn Länder, die direkten Zugang zur Arktis haben, Interesse an der Entwicklung und Nutzung der Polarregion zeigen, ist das normal. Zum Beispiel Norwegen, Russland, die Vereinigten Staaten, Kanada und Dänemark. Wikipedia schreibt, dass "der internationale Status der Arktis in Abkommen über die Arktis verankert ist. Die Arktis selbst ist in fünf Verantwortungsbereiche zwischen Russland, den USA, Norwegen, Kanada und Dänemark unterteilt."

Die Grenzen der Arktis wurden in diesen Abkommen jedoch nicht klar definiert und zunächst wurde sie zwischen den benachbarten Staaten aufgeteilt, während der Nordpol als Grenze der jeweiligen Staaten bezeichnet wurde. Russland schickte im Jahr 2001 eine Anfrage an die UN-Kommission, bei der es um die Grenzen am Festlandsockel ging, einschließlich der Lomonossow und Mendelejew-Rücken und beanspruchte 1,2 Millionen Quadratkilometer Kontinentalschelf in der Arktis. Wie bekannt ist, ist die Entscheidung über diesen Antrag noch nicht gefallen. Die UN-Experten lehnten ihn "aus Mangel an Informationen" ab.

„Territoriale Streitigkeiten in der Arktis finden sich in populären Medien in einer Erzählung von einem "Wettlauf um Ressourcen" oder Militarisierung an der "letzten Grenze" der Welt“, schreibt der französische Experte und Publizist Morgane Fert-Malka.

Eine negative Rolle bei der Ablehnung des Antrags spielte seltsamerweise Polen, welches keinen Zugang zur Arktis hat und damit auch keine Rolle bei der Entscheidung spielen sollte. Allerdings ist die Warschauer Position weitestgehend destruktiv und verletzt die von der Commission on the Limits of the Continental Shelf vorgeschriebenen Regeln des Grundsatzes der Unparteilichkeit. Durch dieses Fehlverhalten Polens könnte die gesamte Arbeit der Kommission in Verruf geraten. Der Punkt ist, dass in der Kommission auch ein polnischer Vertreter eingesetzt wurde - M. Mazurovskiy, der aktiv eine Verzögerungspolitik in dieser Frage betreibt. Wie einigen Expertenschätzungen zu entnehmen ist, hat gerade er die polnischen Interessen einen „Anteil“ an der Arktis zu erhalten aktiv durchzusetzen versucht. Es wird angenommen, dass er mit polnischen Unternehmen verbandelt ist, die ein Interesse an der Erschließung der Arktis haben. Allerdings gibt es eine einleuchtendere Erklärung - Mazurovskiy drückt die politische Linie der polnischen Regierung durch, nach der Russland so gut wie möglich in der Arktis ausgebremst werden soll. 

Der Neid der polnischen Eliten gegenüber Ländern, die die Politik auf dem europäischen Kontinent bestimmen, ist auch heute noch allgegenwärtig. Bartłomiej Królikowski, Vize-Ältester der Stadt Pyritz, gelegen nahe der deutschen Grenze, hat das in einem im Mai veröffentlichten Artikel ein weiteres mal bestätigt. Im Jahr 2015 entstand die Idee eines Verbundes von europäischen Ländern, die in der Nähe der Ostsee, des Schwarzen Meeres und der Adria liegen - die Drei-Meere-Initiative.

Beitreten sollen Österreich, Bulgarien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Kroatien, Tschechien und Estland. (http://mysl.pl/index.php/idea/item/54-polski-wklad-swiatowe-inspiracje).

Es ist klar, dass die Realisierung dieser Idee einen eigenen Beitrag zur Erschließung der Arktis verlangt. So lässt sich auch die polnische Initiative zur Ablehnung des russischen Antrags bei der UN-Kommission erklären.

Natürlich darf man, wenn man von Polens besonderen Interessen im Norden spricht, die Frage der Gaslieferungen und die Nord-Stream-2 nicht außer Acht lassen. Ende April diesen Jahres fand in Warschau das Dritte Polnisch-Amerikanische Wirtschaftsforum statt. Im letzten Teil des Forums trat der Premierminister Polens, Mateusz Morawiecki, auf und sagte mit Sicht auf die Situation der Gasversorgung: „Wir wollen dringend unsere Wirtschaft in diesem Bereich entwickeln und öffnen somit unsere Arme für Gaslieferanten aus den USA, präsentieren unsere Politik und unseren Ansatz zu diesem Thema, um in diesem Teil Europas zur zentralen Drehscheibe für US-Gas zu werden." Somit werden auch die hehren Absichten der polnischen Politiker verständlich, die das Projekt der Drei Meere verwirklichen wollen.

Ein separater Aspekt der Situation in der Arktis sind die Aktionen der NATO, die plötzlich ihren Anspruch anmeldete die Region für militärische Zwecke nutzen zu wollen. Die Polarzone ist eine der wenigen verbliebenen Regionen der Welt, die offen für den Dialog und die Zusammenarbeit sind, frei von Konflikten. 

Die Maßnahmen der NATO können diese Situation verschlechtern. Zum Beispiel die Manöver der 6. US-Flotte im Mai diesen Jahres vor der Küste Norwegens, um Anti-U-Boot-Massnahmen zu trainieren. An den Manövern nahmen Schiffe Norwegens, Frankreichs, Großbritanniens teil. World Economy schrieb über die Manöver: “Die USA erweitern die Nutzung des norwegischen Territoriums, um Trupps ihrer Navy Seals in einem arktischen Klima zu trainieren und zwar in einer kampfähnlichen Atmosphäre. Es darf nicht außer Acht gelassen werden, dass im norwegischen Vardø die Arbeiten an der Installation einer neuen Radaranlage immer weiter voranschreiten, die ein wichtiger Beitrag Norwegens zur Schaffung des NATO-Raketenabwehrsystems werden soll.“

Das kann die strategische Balance in der Arktis natürlich stark verschieben und dabei geht es nicht nur um die Widerstände zwischen der NATO und Russland. Die NATO-Aktivität könnte zu einem großen Problem für Kanada werden, das im Endeffekt seine Souveränität in der Arktis verlieren könnte. 

https://worldpolicy.org/2017/09/14/the-non-issue-of-russias-arctic-continental-shelf/

(http://mysl.pl/index.php/idea/item/54-polski-wklad-swiatowe-inspiracje)

Bilder: @depositphotos

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