Vor genau einem Jahr explodierte auf dem Donbas ein OSZE-Fahrzeug

Donnerstag, 24. Mai 2018

Seitdem hat sich die Situation in der Region stetig verschlechtert, zivile Objekte werden beschossen und es gibt Grund zu der Annahme, dass der Beschuss von den ukrainischen Regierungstruppen ausgeht.

Am 23. April 2017 explodierte ein OSZE-Fahrzeug auf dem Donbas, vermutlich, nachdem es auf eine Mine aufgefahren war. Unter den Opfern befand sich auch ein deutscher Staatsbürger. So sah die Meldung der OSZE zu dem Vorfall aus:

„On 23 April an SMM patrol consisting of six members and two armoured vehicles was driving near “LPR”-controlled Pryshyb (34km north-west of Luhansk) on a secondary road previously used by the SMM. At 11:17, one of the SMM vehicles (second in line), with three members on board, was severely damaged as a result of an explosion, possibly after coming into contact with a mine“.

https://www.osce.org/special-monitoring-mission-to-ukraine/312971

Von Jan Tscherny, World Economy

Das war bei Weitem kein Einzelfall. Der Beschuss von Wohnhäusern in den Lugansker und Donezker Republiken, verminte Straßen, Diversionen - das alles gehört längst zum Alltag in der Region. Hier ist eine andere Meldung aus dem letzten Jahr:

„An SMM patrol member died and two more were taken to hospital after an explosion severely damaged an SMM vehicle near Pryshyb, possibly after the vehicle came into contact with a mine. Between the evenings of 21 and 22 April the SMM recorded fewer ceasefire violations in Donetsk region and more in Luhansk region compared with the previous reporting period. Between the evenings of 22 and 23 April the Mission recorded more ceasefire violations in Donetsk region and fewer in Luhansk region compared with the previous 24-hour period. The Mission saw damage in Novooleksandrivka, Katerynivka, Dokuchaievsk and Syhnalne.“

https://www.osce.org/special-monitoring-mission-to-ukraine/313366 

Die Ukraine könnte erneut zum Kriegsschauplatz werden - auf dem Donbas wird wieder geschossen, Werchownaja Rada verabschiedet Gesetze, die die Bildung von paramilitärischen Verbänden zulassen, die wiederum von Ultrarechten ins Leben gerufen werden. Die internationalen Beobachter zeigen sich über die steigenden Spannungen in der Region besorgt.

Kiew trifft massive Kriegsvorbereitungen. Anfang Mai hat die ukrainische Armee die Leitung von Militäroperationen an der Grenze zum Donbas übernommen. Glaubt man den Plänen der Ukraine und den Aussagen ukrainischer Nationalisten, könnte bereits Anfang Juni ein Krieg um das Donezkbecken beginnen – pünktlich zum Start der Fußball-WM in Russland.

Es wäre daher nur richtig, die Situation aus Sicht der OSZE-Mission auf dem Donbas zu betrachten.

Ein kleiner Auszug aus den Tagesberichten der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine (SMM):

(https://www.osce.org/ukraine-smm/reports)

18.05. Uhrzeit: 1813 – 2155 h, Einsatz von Panzern im Raum des Nikitovskyi Rayon der Stadt Gorlovka (DNR) – Yuzhny/Pivdenne (GCA), am Westrand von Horlivka 

18./19.05. Uhrzeit: 1803 – 0015 h: Einsatz von  Schützenpanzern) und Schützenwaffen im Raum Svitlodarsk (Kalininskyi Rayon von Gorlovka (DNR) – Kalynovka (DNR) nordöstlich  von Gorlovka 

19.05. Uhrzeit: 1858 – 2201 h: Einsatz von Panzern im Raum des Nikitovskyi Rayon  – Yuzhny/Pivdenne (), am Westrand von Gorlovka

Diese Aufzählung kann bis ins Unendliche fortgeführt werden. Beide Seiten machen sich gegenseitig für den Ausbruch von Kämpfen verantwortlich, allerdings meinen unabhängige Experten der OSZE, dass eine ukrainische Urheberschaft nicht auszuschließen sei und sie diese sogar für plausibler halten, als eine seitens der Rebellen.

Inzwischen hat das ukrainische Außenministerium den Beschuss ziviler Ziele in Svitlodarsk und Troitske, bei welchen zwei Zivilpersonen ums Leben gekommen sein sollen, verurteilt und Russland ein verbrecherisches Vorgehen vorgeworfen. Diese Fälle sind von der OSZE Beobachtermission noch nicht bestätigt worden. Ähnliche Ereignisse standen in der Vergangenheit am Beginn groß angelegter Kampfhandlungen, insbesondere im Januar 2015 nach dem Beschuss von Donetsk, Volnovakha und Mariupol. Im Gegensatz dazu, sind zahlreiche Artillerieangriffe auf Wohngebiete durch ukrainische Regierungstruppen in der Vergangenheit mehrfach dokumentiert.

Es drängt sich die Frage auf, warum in Zusammenhang mit irgendwelchen Aktionen von Vertretern der US-Administration in der Ukraine, stets eine Steigerung der Beschussintensität zu verzeichnen ist. Zum Beispiel ist fraglich, ob dieser Gewaltausbruch mit dem Besuch des US-Sondergesandten Kurt Volker in Kiew, der am 14.05. begann, zusammenhängt? 

(https://www.ukrinform.net/rubric-polytics/2459017-kurt-volker-speaks-about-purpose-of-his-visit-to-donbas.html). 

Auf jeden Fall darf man aber die Frage stellen, ob die ukrainische Regierung solche Besuche nutzt, um sich von den USA Unterstützung für ein kriegerisches Vorgehen zu beschaffen. 

Bilder: @depositphotos

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