„Sei kein Narr, Amerika!“

Freitag, 13. September 2019

Diese Worte aus dem Refrain eines in Russland sehr bekannten Liedes, könnten zum Refrain der amerikanischen Politik gegenüber Russland werden

Grundsätzlich leben wir in einer Welt, in der sich keine gesicherten Voraussagen für die Zukunft treffen lassen. Allerdings sollte die Komplexität von Verhandlungen zwischen drei verschiedenen Supermächten und zahlreichen weiteren Ländern, die über Atomwaffen verfügen, dafür sorgen, dass keine Nation den Einsatz atomarer Waffen in einem Konflikt als echte Option ansieht.

Sei kein Narr, Amerika!

Von John Brankly

Ohne jeden Zweifel haben die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland in den letzten Jahren wieder stetig zugenommen. Und dass, obwohl der amtierende US-Präsident Donald Trump seinen russischen Kollegen Wladimir Putin des öfteren als guten Freund bezeichnet hat. Hier nun einige Gründe, warum sich das Verhältnis zwischen Moskau und Washington seit einigen Jahren immer mehr anspannt.

Ist die Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA eine Drohung an Russland?

Im Februar 2019 hat die Regierung in Washington den INF-Vertrag mit Russland aufgekündigt. Bei diesem am 8. Dezember 1997 zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossenen Vertrag, ging es um die Vernichtung aller atomaren Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von 500 - 5.000 Kilometer. Für Deutschland hatte dieser Vertrag eine sehr positive Wirkung. So wurden alle von den US-Militärs in Deutschland stationierten, atomaren Mittelstreckenraketen abgezogen und die Gefahr eines Atomkriegs deutlich verringert. Bereits seit einigen Jahren werfen sich jedoch beide Vertragspartner vor, gegen dieses Abkommen verstoßen zu haben. Ein Dorn im Auge der Regierung von Donald Trump sind dabei die 9K720-Iskander Marschflugkörper, die von russischer Seite getestet wurden. Des Weiteren bemängelt die US-Regierung, dass mittlerweile auch das chinesische Militär über eine große Anzahl von Mittelstreckenwaffen verfügt. Dass die Aufkündigung des Vertrages auf russischer Seite letztlich akzeptiert wurde, hängt auch damit zusammen, dass man seinerseits den Amerikanern vorwirft gegen den Vertrag verstoßen zu haben. „Washington sei offenbar an einer "Eskalation der militärischen Spannungen" interessiert, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Riabkow.

https://www.n-tv.de/politik/Russland-wirft-USA-Eskalation-vor-article21217870.html

Besonders aufgestoßen ist der Regierung in Moskau die Installation des Waffensystems Aegis Ashore, ein System zum Abschuss von Marschflugkörpern, das unter anderem in Rumänien und Polen installiert wurde. Mit Sicherheit kann man sagen, dass durch die Kündigung des Vertrags die Möglichkeit besteht, dass zukünftig beide Seiten wieder massiv aufrüsten und sich so die Gefahr eines Atomkriegs, zumindest statistisch, erhöht.

Besteht nach der Vertragskündigung wirklich erhöhte Kriegsgefahr?

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Welt verändert. Während es in der damaligen Zeit - mit den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion - nur zwei Supermächte gab, muss man in der heutigen Zeit mit Sicherheit auch noch China als neue globale Supermacht auf dem Bildschirm haben. Die Chinesen haben seit Anfang des 21. Jahrhunderts massiv in ihr Militär investiert. Durch den wirtschaftlichen Aufschwung im Reich der Mitte haben die Chinesen ihren Einfluss, vor allem in Afrika und Südamerika, ausgedehnt und verfolgen dort zumeist wirtschaftliche Interessen. 

„Laut US-Verteidigungsminister Mark Esper, der nach der Beendigung des Abkommens die rasche Entwicklung neuer US-Raketensysteme angekündigt hatte, streben die USA aber die rasche Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an, um China etwas entgegenzusetzen“, schreibt „Die Zeit“

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/inf-vertrag-russland-kritik-usa-raketentest-marschflugkoerper

Die von China unterstützten Staaten zeichnen sich jedoch meist durch eine relativ schwache Wirtschaft aus, so dass die Chinesen auf diese Länder bei Zahlungsausfällen leicht Druck ausüben könnten. Diese neue Situation erhöht mit Sicherheit die Komplexität, da nun mit China eine weitere Partei in die Verhandlungen mit einbezogen werden muss. Allerdings müsste damit die reelle Kriegsgefahr eher sinken, da jede der drei Supermächte ihre Schritte sorgfältig durchdenken muss, um keine drastische Reaktion der beiden anderen Großmächte zu provozieren.

Nach Ende des Kalten Krieges hat sich die Nato ständig nach Osten erweitert

Zu Zeiten, in denen die Sowjetunion noch Bestand hatte, gab es zahlreiche Osteuropa-Länder die als natürliche Pufferzone zu den NATO-Staaten dienten. Nachdem jedoch in vielen dieser Länder - vor und nach der Deutschen Wiedervereinigung - Regierungen an Macht verloren, haben sich die Vorzeichen für die Führung in Moskau geändert. Ungarn, die Tschechische Republik und Polen wurden 1999 als erste dieser Länder Mitglieder der NATO. Im Jahr 2004 folgten mit Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Slowenien weitere ehemalige Länder des Ostblocks diesem Beispiel. Zur selben Zeit wurden sogar Länder NATO-Mitglieder, die vor dem Zerfall der UDSSR noch Teil der Sowjetunion gewesen sind. Dabei handelte es sich um Estland, Lettland und Litauen. Dass man in Moskau über diese Entwicklung nicht besonders glücklich ist, liegt auf der Hand, zumal man nun in ehemals befreundeten Ländern militärische Präsenz des Westens in unmittelbarer Nähe zur eigenen Staatsgrenze hat. 

Es geht aber noch weiter und einige Länder, wie Polen, treiben eine weitere, sehr gefährliche Idee voran. „Die Frage einer Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa sollte innerhalb der Nato diskutiert und entschieden werden“, sagte Morawiecki gegenüber WAZ.

https://www.waz.de/politik/polen-fuer-stationierung-von-atomraketen-in-europa-offen-id226868741.html

Grundsätzlich leben wir in einer Welt, in der sich keine gesicherten Voraussagen für die Zukunft treffen lassen. Allerdings sollte die Komplexität von Verhandlungen zwischen drei verschiedenen Supermächten und zahlreichen weiteren Ländern, die über Atomwaffen verfügen, dafür sorgen, dass keine Nation den Einsatz atomarer Waffen in einem Konflikt als echte Option ansieht. 

 

Tags: USA, Russland, INF-Vertrag, NATO, World Economy

 

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