Russland und die Neue Seidenstraße: Hoffnungen erfüllt?

Donnerstag, 11. Juli 2019

China ist auf Russland angewiesen, wenn es die „Neue Seidenstraße“ zu einem Erfolgsmodell wirtschaftlicher Kooperation machen will. Und Putin braucht China, um die ökonomische Abhängigkeit vom Westen zu vermindern.

Die Neue Seidenstraße, offiziell als „Belt and Road Initiative“ bezeichnet, soll China und Europa sowohl auf dem Land- wie dem Seeweg fester aneinander binden. In der EU gab es in den letzten Monaten viel Kritik an der Neuen Seidenstraße. Doch welche Erfahrungen haben Russland und Belarus, die zwei besonders wichtige Transitländer sind, mit dem Projekt gemacht?

Seidenstraße, China, Russland, World Economy, Belarus

Von Mathias v. Hofen

Die Neue Seidenstraße, offiziell als „Belt and Road Initiative“ bezeichnet, soll China und Europa sowohl auf dem Land- wie dem Seeweg fester aneinander binden. In der EU gab es in den letzten Monaten viel Kritik an der Neuen Seidenstraße. Doch welche Erfahrungen haben Russland und Belarus, die zwei besonders wichtige Transitländer sind, mit dem Projekt gemacht?

Russland hat die Seidenstraßeninitiative Chinas zu Anfang eher lauwarm unterstützt. So fürchtete Moskau einen Einflussverlust vor allem in Zentralasien, das ein wichtiger Teil der Neuen Seidenstraße ist. Dass der chinesische Präsident Xi das Seidenstraßenprojekt ausgerechnet in der kasachischen Hauptstadt Astana vorstellte, ließ bei einigen russischen Außenpolitikern die Alarmglocken schrillen. Doch angesichts der Milliarden Dollar, die Peking in die neue Seidenstraße investierte, verwandelte sich die Belt and Road Initiative in den Augen der russischen Führung allmählich vom hässlichen Entlein zum schönen Schwan.

Bereits vor einigen Jahren betonte Putin:“ Das Wachstum der chinesischen Wirtschaft birgt die Chance chinesischen Wind in den Segeln unserer Wirtschaft einzufangen“.  Im Mai 2018 unterzeichneten China und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ein Memorandum über Handel und wirtschaftliche Kooperation. Die EAWU ist ein wirtschaftlicher Zusammenschluss von fünf postsowjetischen Staaten, darunter Russland, Belarus und Kasachstan.  Doch während Belarus und Kasachstan Mitglieder der Belt and Road Initiative sind, ist Moskau daran formal nicht beteiligt. 

„Schon jetzt ist Russland aber Partner bei vielen wichtigen Projekten. Zudem ist der Schienenweg durch Russland ein besonders wichtiger Teil der Neuen Seidenstraße“ betont Dr. Martin Hoffmann vom Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft. Es ist erklärtes Ziel der russischen Regierung  die Abhängigkeit vom Westen zu reduzieren, der seit dem Ukraine Konflikt umfangreiche Sanktionen gegen Russland verhängt hat.

Der Handel zwischen Russland und China wächst immer schneller. Im Jahr 2017 um 21% auf 84 Milliarden Dollar und in den ersten acht Monaten des Jahres 2018 betrug der Zuwachs sogar 25%. Etwas bescheidener sind die Zuwächse bei chinesischen Investitionen in Russland. Chinesische Firmen investieren vor allem in den Sektoren Energie und Rohstoffe sowie in Logistik. Diese Branchen versprechen besonders hohe Gewinne. Der Logistiksektor profitiert zudem von der Neuen Seidenstraße. So verzeichnet das Bahnlogistik Unternehmen UTLC-ERA, an dem die Staatsbahnen Russlands, Belarus und Kasachstan je ein Drittel der Anteile halten, seit Jahren Zuwächse beim Transport über die Neue Seidenstraße.  Vorstandschef Alexey Grom: “Bis jetzt liegt der Anteil der Transporte über die Schiene nur bei 2%. In Zukunft könnten bis zu 10% der Belt and Road Transporte durch die Eisenbahn geliefert werden.“  

Gemeinsame Projekte

Zu den größten Projekten der Chinesen in Russland gehören ein Gasliefervertrag zwischen Gazprom und der chinesischen CNPC aus dem Jahr 2014, Investitionen des Seidenstraßen-Fonds in den russischen Konzern Sibur und der Einstieg der Chinesen mit 900 Millionen Euro bei der Jamal LNG, einem der führenden Flüssiggasproduzenten der Welt. Doch ist man in Moskau mit den bisherigen chinesischen Investitionen in Russland noch nicht wirklich zufrieden.  Allerdings ist der russischen Führung auch bewusst, dass die Chinesen vorsichtige Investoren sind und nur in Unternehmen investieren, die langfristig eine gute Rendite versprechen. Und dies ist  nicht in allen russischen Wirtschaftsbereichen der Fall.

2018 hat Putin ein neues Infrastrukturprogramm beschlossen, das unter anderem den Ausbau der transsibirischen Eisenbahn und der Containerterminals an den Grenzen zu China vorsieht . Mit dem Ausbau seiner Eisenbahn Infrastruktur kommt Russland China entgegen. So soll der Gütertransport per Eisenbahn von Kasachstan durch Russland bis an die Grenze zu Belarus in Zukunft in anderthalb statt in drei Tagen abgewickelt werden. Alexey Grom betont, dass „die Preise der Bahn mit dem Schiffsverkehr durchaus konkurrenzfähig sind, aber der Transport mit der Eisenbahn wesentlich schneller ist“. Das ist gewiss keine Übertreibung angesichts der Tatsache, dass Frachtschiffe für die Fahrt von China nach Europa etwa vier Wochen brauchen.

Route durchs Polarmeer

Seit wenigen Jahren wird auch über eine ganz andere Route der Neuen Seidenstraße gesprochen. So eröffnet der Klimawandel und die zunehmende Erwärmung der Weltmeere die zukünftige Möglichkeit eines eisfreien Zugangs von China über das Nordpolarmeer. Damit wäre Russland nicht mehr allein vom Ausbau der Schienenwege auf der Neuen Seidenstraße abhängig. Die Passage durch das Polarmeer wäre weit kürzer als der bisherige Seeweg von China nach Europa, der durch den Indischen Ozean, das Rote Meer und das Mittelmeer führt.  Allerdings ist der Zugang durch das Nordpolarmeer bisher nicht das ganze Jahr eisfrei.  So könnte der Klimawandel, der weltweit überwiegend negative Konsequenzen hat, für die Seidenstraße und den chinesisch-russischen Handel positiv sein.

Vertiefte Kooperation 

Putin sieht in der Seidenstraße „eine kreative Herangehensweise an die Schaffung integrativer Wirtschaftsräume". Der bekannte russische Moderator Dmitri Kisseljow, der sehr kremlnahe Position vertritt, sieht große Unterschiede zwischen der chinesischen und westlichen Politik gegenüber Russland: „Das gewünschte Ideal (der Chinesen) darin sind Balance und Harmonie und nicht Eroberung und Diktat. Spüren Sie den Unterschied?“  China ist für Russland als Wirtschaftspartner problemloser als die USA oder die EU, da die Chinesen das Prinzip einer strikten Nichteinmischungspolitik in die Angelegenheiten ihrer Handelspartner vertreten. Auch China würdigt die russisch-chinesische Annäherung wie der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, im Februar 2017 deutlich machte: „Die umfassende strategische Kooperationsbereitschaft zwischen beiden Seiten ist auf dem besten Stand der Geschichte“. 

China ist auf Russland angewiesen, wenn es die „Neue Seidenstraße“ zu einem Erfolgsmodell wirtschaftlicher Kooperation machen will. Und Putin braucht China, um die ökonomische Abhängigkeit vom Westen zu vermindern.  So überwiegt auf russischer Seite letztendlich die positive Bewertung der Belt and Road Initiative, auch wenn manche hochgesteckten Erwartungen bisher nicht erfüllt wurden.

Belarus Hoffen auf die chinesische Milliarden

Belarus (Weißrussland) verbindet mit der Seidenstraße zum Teil ähnliche, manchmal aber auch ganz andere Interessen als Russland. Wirtschaftlich sind die Hoffnungen noch größer als in Russland. Belarus, dessen wirtschaftliche Situation schwieriger ist, hängt bisher vor allem von russischem Kapital, aber auch von Investitionen aus Westeuropa ab. In der belarussischen Hauptstadt Minsk wünscht man aber weder eine zu starke Abhängigkeit vom großen Bruder im Osten noch von der EU, die häufig das autoritäre Machtsystem des belarussischen Präsidenten Lukaschenko kritisiert. Da kommen chinesische Investitionen wie gerufen, zumal von Peking keine Kritik an den inneren Verhältnissen in Belarus zu erwarten ist.

Ein Vorzeigeprojekt der Chinesen entlang des belarussischen Teils der Neuen Seidenstraße ist die Wirtschaftssonderzone „Great Stone“ bei Minsk. Hier sollen sich internationale Investoren und bevorzugt chinesische Unternehmen ansiedeln. Das Kapital für die Errichtung von Great Stone kommt sowohl aus China wie aus Belarus. In Great Stone haben sich bereits führende chinesische Unternehmen wie Huawei und ZTE niedergelassen.  Great Stone wirbt mit erheblichen Nachlässen bei Steuern und Zöllen.  Wie stark der Einfluss Chinas in Belarus bereits ist, zeigt sich auch daran, dass im Minsker Flughafen alle Flüge, neben Russisch und Englisch, auch in chinesischen Schriftzeichen angezeigt werden. Die kommunistische Partei Chinas unterhält ein Verbindungsbüro in  Minsk und der chinesische Präsident Xi ist ein gern gesehener Gast in der belarussischen Hauptstadt. Angeblich spricht der Sohn und mögliche Nachfolger des Präsidenten, Nikolai Lukaschenko, bereits  fließend Chinesisch.

Die belarussische Führung wünscht sich noch mehr chinesische Investitionen, doch es ist offensichtlich, dass einige potenzielle Investoren vom überwiegend planwirtschaftlichen System in Belarus abgeschreckt werden. Die Wirtschaft wird in Belarus noch stärker als in China vom Staat kontrolliert. Nachbarländer Belarus wie Polen, die baltischen Staaten aber auch Russland bieten eine größere ökonomische Freiheit. Zwar sind die chinesischen Kapitalzuflüsse in den letzten Jahren  gestiegen, aber auch 2018 belegte China mit knapp 10% der Investitionen nur den dritten Platz. Dagegen liegt Russland mit 42% der Direktinvestitionen klar vorne. 

Auch wenn Moskau und Minsk noch Verbesserungsbedarf bei den Projekten sehen, die die Neue Seidenstraße begleiten sollen, so erkennen sie im Projekt letztendlich aber mehr Chancen als Risiken. Dieser Ansatz unterscheidet sich erheblich von den panikartigen Reaktionen einiger EU-Länder, insbesondere Deutschlands und Frankreichs, auf die chinesische Initiative. Es ist offensichtlich: mit Ängsten und Hysterie kann weder eine sinnvolle Wirtschaftspolitik gemacht werden noch die Zukunft Eurasiens positiv mitgestaltet werden. 

Tags: Seidenstraße, China, Russland, World Economy, Belarus

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