Putins Gegenkandidaten bei der Präsidentschaftswahl

Dienstag, 13. März 2018

Der Spitzenkandidat der Kommunisten ist vielfacher Millionär und eine „Big Brother“ Moderatorin versucht sich in der Politik.

Die Gegenkandidaten Putins bei der Präsidentschaftswahl am 18. März zeichnen sich durch einige Besonderheiten aus. Schlaflose Nächte werden sie dem russischen Präsidenten kaum bereiten, doch sie könnten für Überraschungen sorgen.

Von Mathias v. Hofen

Die schillerndste Figur in diesem Wahlkampf ist sicher Xenija Sobtschak. Die 37 jährige Fernsehmoderatorin, die die russische Version von „Big Brother“ moderierte, war früher das Glamour Girl der russischen Mediengesellschaft. Ihr Vater war der ehemalige Petersburger Bürgermeister Anatoli Sobtschak, der 2000 starb. Putin war unter Sobtschak in Petersburg Vizebürgermeister und hatte zu ihm ein enges persönliches Verhältnis. Obwohl Putin Xenija Sobtschak seit ihrer Kindheit kennt, war seine Reaktion auf ihre Kandidatur eher kühl.  Bei einer Pressekonferenz im Dezember, bei der Sobtschak als TV Moderatorin anwesend war, fragte Putin sie: „Sie treten bei der Wahl mit der Losung  ‚Gegen alle‘ an. Ist das ein positives Aktionsprogramm? Und was bieten Sie für die Lösung jener Probleme an, die wir heute besprechen?“

Putin griff damit die Vorurteile auf, die in der Öffentlichkeit in Bezug auf die Kandidatur Sobtschaks bestehen. Xenija Sobtschak grenzt sich gegen alle anderen Kandidaten ab. Sie tritt ein für mehr Privatisierung, gegen die Diskriminierung von Homosexuellen, für eine Beendigung des Krieges in der Ukraine und für bessere Beziehungen mit dem Westen. Es ist ein liberales Programm, doch die Details sind eher unklar.

Sobtschak wurde erst spät politisch aktiv. Bei den Demonstrationen gegen Putin Ende 2011 trat sie erstmals als Rednerin auf. Sie wurde ausgepfiffen. Später wurde sie Moderatorin beim regierungskritischen Fernsehsender Doschd. Dort interviewte sie im vergangenen Jahr auch Alexei Navalny, den bekanntesten und härtesten Kritiker Putins in Russland. Sobtschak warf Navalny dabei vor, nur als Korruptionsankläger glaubhaft zu sein und sonst kein politisches Profil zu haben.

Natürlich nehmen auch die russischen Kommunisten wieder an der Präsidentschaftswahl teil.

Seit dem Ende der Sowjetunion gab es bei der Kommunistischen Partei Russlands wenig Bewegung.  Bei nationalen Wahlen schickte die Partei meist den Parteivorsitzenden, Gennadi Sjuganow, ins Rennen. Diesem gelang es zwar meist die eigene Anhängerschaft zu mobilisieren, doch auf Wechselwähler und jüngere Russen hatte der Parteitechnokrat Sjuganow eine eher abschreckende Wirkung. Zu oft träumte der Führer der Kommunisten  von der Wiederherstellung der Sowjetunion. Doch bei der Kandidatenkür für die Präsidentschaftswahl überließ Sjuganow überraschend dem wenig bekannten Pawel Grudinin den Vortritt. Grudinin, der parteilos ist, entspricht nicht dem Bild eines typischen Apparatschiks. Er ist Mehrheitseigner eines großen Agrarunternehmens am Rande Moskaus und macht gerne Urlaub im Westen, wo er auch einen Teil seines nicht unbeträchtlichen Vermögens deponierte. Und er lobt die Vorzüge der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Grudinin fordert mehr Demokratie und mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger. Grudinin: “Wir müssen die Demokratie restaurieren“.

Die regierungstreue Zeitung Komsomolskaja Pravda kritisierte Grudinin als „unpatriotisch“, weil er Skiurlaub in den Alpen machte. Doch gerade weil Grudinin nicht dem Typus eines kommunistischen Funktionärs entspricht, könnte er neue Wähler gewinnen. Grudinin spricht mit seiner Kampagne besonders die Unzufriedenen im Land an. So kritisiert er die russische Regierung offener als dies Sjuganow getan hatte. Doch ob es Grudinin gelingen wird, das Ergebnis der Kommunisten mit 17,4 % bei der letzten Präsidentschaftswahl zu halten oder gar zu verbessern, ist sehr unsicher. Schon ein leichter Zugewinn wäre ein Erfolg.

Während Sobtschak und Grudinin neue Gesichter im russischen Politikbetrieb sind, ist Wladimir Schirinovski ein altes. 

Der 71 jährige Ultranationalist kandidiert seit 1991 bei russischen Präsidentschaftswahlen. Bei der letzten Wahl 2012 fiel sein Ergebnis mit 6,3 % eher bescheiden aus. Schirinovski ist das Enfant terrible der russischen Politik. Beleidigungen und Beschimpfungen seiner Gegner sind Teil seiner politischen Kommunikation. Er war mehrfach an Schlägereien vor laufender Kamera beteiligt und bei einer Pressekonferenz drohte er einer Journalistin mit der Vergewaltigung durch seine Leibwächter. Europa glaubt er „von Schwulen beherrscht“. Nach Meinungsumfragen wird Schirinovski wahrscheinlich unter 10 % bleiben. 

Das genaue Gegenteil Schirinovskis ist der Liberale Grigori Javlinski. 

Er ist ein aufrechter Liberaler, doch er hat das Image des ewigen Verlierers bei russischen Wahlen. Bei früheren Präsidentschaftswahlen blieb er stets erfolglos. Er trat bereits in den neunziger Jahren gegen Präsident Jelzin an. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wurde er nicht zugelassen, weil angeblich ein Viertel der erforderlichen Unterschriften zur Unterstützung seiner Kandidatur gefälscht waren. 

Diesmal hat die Wahlkommission Javlinski zugelassen, aber natürlich weiß man im Kreml, dass der intellektuelle, aber etwas farblose Javlinski Putin nicht gefährlich werden kann. In Umfragen liegt er meist unter 5 %.

In einigen russischen Medien wird behauptet, dass Putin angeblich das Ziel 70/70 ausgegeben hat. 70 % Wahlbeteiligung und 70 % der Stimmen für ihn. Das 70 % Ziel für ihn persönlich wird Putin wahrscheinlich erreichen. Die Zustimmungsquoten für den Präsidenten liegen immer noch über 70 % und keiner der Gegenkandidaten kann Putin wirklich gefährlich werden. Es scheint, als ob die Wahlbeteiligung die größere Herausforderung für Putin wird. Und somit ist doch etwas Spannung am 18. März garantiert.

Bilder: @depositphotos

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