NATO und Russland - ein Comeback des Kalten Krieges?

Mittwoch, 26. Juni 2019

Das Verhältnis zwischen dem Staatenbund NATO und Russland ist gespalten, seit 2014 ist es schon beinahe eisig.

NATO und Russland - ein Comeback des Kalten Krieges?

NATO und Russland - ein Comeback des Kalten Krieges?

Von John Brankly

Der Verlauf der Beziehungen zwischen der NATO und Russland 

Die North Atlantic Treaty Organization ist - und war - ein Bündnis mit westlichem Charakter und der Weltmacht USA an der Spitze. Bereits zu Zeiten der Gründung im Jahr 1949 wurden die Frontlinien gegenüber den Ost-Staaten gezogen und durch den Zusammenschluss sollten sie manifestiert werden. Daher scheiterte ein geplanter Beitritt der ehemaligen UdSSR Mitte der 50er Jahre - die damaligen westlichen Siegermächte (vor allem USA, Frankreich und Großbritannien) sahen die Gefahr einer von innen kommenden Bedrohung als zu groß an. 

Das Manöver Baltops 2019 

Am 9. Juni diesen Jahres begann das sogenannte Manöver Baltops 2019, bei dem 16 NATO-Mitgliedstaaten involviert sind und welches außerdem von den Partnerstaaten Finnland und Schweden begleitet wird. Im Rahmen dieses Manövers in der Ostsee - nahe gelegen an den östlichen Staaten der EU und damit im direkten Umfeld Russlands - sind mehr als 40 Kriegsschiffe aktiv, von tausenden Militärangehörigen ganz zu schweigen. Die Rolle der USA ist nicht zu übersehen: Präsident Trump beorderte eigens Kriegsliner der US-Navy in die ferne Ostsee, darunter ist auch der Gigant Mount Whitney, der rund 300 Soldaten an Bord hat. „Die Leitung hat erstmals die 2. US-Flotte aus Norfolk, von der amerikanischen Ostküste. Diese Flotte wurde erst vor einem Jahr nach mehrjähriger Pause wieder aktiviert - als Reaktion auf die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland.“  https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/USA-bereiten-grosses-Militaermanoever-auf-der-Ostsee-vor  Die Reaktion der Russischen Föderation ließ nicht lange auf sich warten: Russische Raketenkorvetten sowie Beobachtungsschiffe mit militärischer Einstufung wurden offiziell entsandt, um das Manöver zu beobachten. Mit dem Stattfinden von Baltops 2019 in der Ostsee wird Russlands Angst genährt, dass die NATO-Absichten um eine Beeinflussung der östlichen Länder kreisen. Früher gehörten Estland, Polen, Litauen und Co zur Sowjetunion, daher ist das russische Empfinden in Bezug auf die ehemalige nationale Nachbarschaft besonders empfindlich. 

Das neue Jahrtausend - eine Trendwende? 

Als Ausgleich wurde nach dem Ende der Sowjetunion im Jahr 1997 die NATO-Russland-Grundakte ins Leben gerufen. Mit dem Nato-Russland-Rat wurde zu Beginn des neuen Jahrtausends zudem ein Organ gegründet, das die Kommunikation zwischen beiden Parteien erleichtern und fördern sollte. Doch die Krisen waren zahlreich, dadurch blieben die Spannungen zwischen beiden Seiten konstant hoch. Die Georgien-Krise kühlte die Beziehungen deutlich ab, die regelmäßigen Zusammenkünfte des NATO-Russland-Rats wurden ausgesetzt. Wenig später kam es zu einem weiteren großen Eklat. Die USA sahen sich in längst vergangene Zeiten zurückversetzt und verurteilten die Rückführung der Krim. Der faktische Ausschluss Russlands aus den G8 zeichnet dieser Reaktion Folge und beeinflusste ebenfalls das Verhältnis auf NATO-Ebene. „Die Unstimmigkeiten innerhalb der NATO nehmen zu, während Russlands Einfluss in vielen Regionen wächst“.  https://www.tagesschau.de/ausland/russland-luftabwehrsystem-101.html Das führte zu einer weiteren Eiszeit in den Beziehungen auf Völker-Ebene. Zwar finden heute wieder vereinzelte Zusammenkünfte statt, jedoch beäugen sich sowohl die USA - eine der führenden Mächte des NATO-Bundes - als auch die Russische Föderation mit großem Misstrauen. 

Die Rolle Deutschlands und die NATO-Russland-Beziehungen  

Die Rolle der Bundesrepublik Deutschland ist traditionell von der Mittellage geprägt, die sie auf dem europäischen Kontinent inne hat. Bereits zu Zeiten des Kalten Krieges wurde das an der Grenze deutlich, die mitten durch das heute wiedervereinte Land verlief. Als NATO-Mitglied war und ist Deutschland Teil des westlichen Bündnisses, dazu gehört auch die Leistung von Zahlungen aus dem Bundeshaushalt. Dieser stieg auf mehr als 45 Milliarden Euro für das laufende Jahr, das entspricht rund 1,35 Prozent des BIPs. Präsident Trump monierte bereits den zu niedrigen Beitrag der BRD - vertraglich vereinbart als Beitrag zum NATO-Bündnis wurden eigentlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Deutschland engagiert sich zudem stark in den baltischen Ländern, die ehemals direktes russisches Einflussgebiet darstellten. Truppen der Bundeswehr, die, wenn man das auf höherer Ebene betrachtet, auch NATO-Mitglieder sind, bilden estnische und litauische Truppen aus, nehmen an der Überwachung des Luftraums teil und stellen Personal für einen multinationalen Gefechtsverband. Dieser wurde auf NATO-Geheiß einberufen und im Baltikum stationiert.Doch das westliche Bündnis ist nicht die einzige Seite, die militärisch aufrüsten und die Beiträge der Mitgliedsstaaten entsprechend erhöhen möchte. Das Ergebnis ist ein Szenario, das bereits aus den vergangenen Jahrzehnten vertraut anmutet: Das Wettrüsten des Kalten Krieges, der erst durch die langsame Annäherung der Staatsmänner Michail Gorbatschow und Ronald Reagan ein Ende fand. Heute scheint die Politik des gegenseitigen Aufrüstens wieder en vogue zu sein, der Beweis sind die steigenden Zahlen für Rüstungsausgaben und Truppenstärke. 

Ein Ausblick in die Zukunft 

Das NATO-Russland-Verhältnis war nie von großer Innigkeit oder Tiefe geprägt, doch die Krisen der letzten Jahre haben altes Misstrauen wieder aufleben lassen. Die traditionelle Fixierung des Militärbündnisses auf die USA und ihre direkten Verbündeten trägt wenig zu einer lagerübergreifenden Verständigung bei. Z.B. hat Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis die von US-Präsident Donald Trump in Aussicht gestellte Verlegung zusätzlicher US-Truppen nach Polen begrüßt. „Eine Entsendung nach Polen ist nicht nur gut für Polen, sondern für alle baltischen Staaten“, sagte er nach Angaben der Agentur BNS in Vilnius. https://www.handelsblatt.com/politik/international/nato-russland-besorgt-wegen-moeglicher-us-truppenverlegung-nach-polen/24453644.html?ticket=ST-1405396-utYzJPw2fu7MGUouqYee-ap3 

Manche Experten befürchten eine daraus resultierende Eskalationsspirale, die zu ernsteren Konflikten und mehr als nur diplomatischen Verstimmungen führen könnte. 

Tags: NATO, Russland, USA, NATO-Russland, Baltops 2019, World Economy

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