NATO - Ein Relikt aus der Vergangenheit

Donnerstag, 22. Februar 2018

Europas Osten wird zunehmend Schauplatz eines gärenden Konflikts zwischen Russland und der von den USA dominierten North Atlantic Treaty Organization (NATO).

Meldungen über die Verlegung amerikanischer Panzer nach Polen oder die Stationierung von Truppenkontingenten im Baltikum im Januar 2017, woran auch Soldaten aus Deutschland beteiligt waren, sorgten vielerorts für Furcht vor einer neuen Konfrontation beider Machtblöcke. Besonders das Baltikum wird durch NATO-Maßnahmen stark militarisiert. „In den vergangenen 25 Jahren galt die Ostsee als ‚Meer des Friedens‘. Jetzt ist sie wieder ein potenzielles Konfliktgebiet“ - so Sebastian Bruns vom Institut für Sicherheitspolitik an der Kieler Christian-Albrechts-Universität. (http://www.tagesspiegel.de/politik/die-nato-und-russland-wie-sicher-ist-die-ostsee-/20819710.html)

Von Niklas Kharidis

Die russische Seite reagierte darauf im September mit einem groß-angelegten Manöver in Weißrussland und agierte damit unmittelbar an der NATO-Ostgrenze. Dies besorgt und verwundert zugleich, war sie doch einst als Verteidigungsbündnis europäisch-atlantischer Staaten und in Konkurrenz zum russisch geführten Warschauer Pakt gegründet worden. Beide Blöcke hatten sich in einem mehr als 40 Jahre währenden Rüstungswettlauf auf einen potentiellen Konflikt vorbereitet, der die Sowjetunion wirtschaftlich ruinierte und letztlich kollabieren ließ. Infolge dessen zog Russland seine in Osteuropa stationierten Truppen ab. Bis 1994 waren auch die etwa 340.000 in Deutschland stationierten Rotarmisten abgezogen worden. Vielen schien daraufhin auch die Existenzberechtigung des westlichen Militärbündnisses fraglich, hatte sich der Anlass seiner Gründung doch bereits erübrigt. Aufgelöst wurde es hingegen nicht, stattdessen umorganisiert und der neuen weltpolitischen Lage angepasst. 

Die innenpolitische Schwäche Russlands nutzte das Bündnis, um weiter nach Osten zu expandieren, was laut Zwei-plus-Vier-Vertrag eigentlich untersagt war. 

1992 wurden auch sogenannte „Out-of-Area“-Einsätze gebilligt, die im Jugoslawienkrieg erstmals Anwendung fanden. Allerdings griff hierbei weder der NATO-Bündnisfall noch wurde die Intervention durch Zustimmung des UN-Sicherheitsrates legitimiert. Zwei Grundvoraussetzungen für einen Einsatz des Bündnisses wurde nicht entsprochen. Somit war die Existenzberechtigung weiterhin zweifelhaft. Der infolge der Anschläge des 11. Septembers 2001 ausgerufene Krieg gegen den Terror, wobei terroristische Akte lediglich Gruppen, aber eben nicht Staaten zugeschrieben werden können, lassen einen NATO-Bündnisfall ebenfalls nicht in Kraft treten. So hielt sich die Beteiligung der Mitglieder in engen Grenzen, nachdem George W. Bush als Antwort auf die Anschläge den Kollektiven Verteidigungsfall erstmals ausrief. Hernach wurde die Legitimitätskrise der NATO immer offensichtlicher.

Einen Ausweg bot der aufkeimende Dualismus mit Russland, das nach dem Machtantritt Putins im Jahr 2000 auf die internationale Bühne zurückgekehrt war und fortan wieder stärker für die eigenen Sicherheitsinteressen eintrat

Die NATO hatte ihr altes Feindbild wieder, da der russische Nachbar auf die Gefahr einer weiteren Expansion mit der Besetzung der Krim, der Unterstützung ostukrainischer Kämpfer sowie einer stärkeren Truppenkonzentration im Baltikum reagierte. Der spätestens seit 2014 mit der Besetzung der Krim heißer gewordene Konflikt schwelt seither in Europa und wird von beiden Seiten weiter angefacht. Deutschland kommt dabei strategisch große Bedeutung zu, wird es doch von amerikanischen Truppen als wichtiges logistisches Zentrum und Drehkreuz für die Truppenkonzentration in Osteuropa genutzt. Anstatt sich jedoch für einen friedlichen Ausgleich zwischen beiden Seiten einzusetzen, beteiligen sich auch deutsche Soldaten daran, die Bedrohungslage weiter anzuheizen, sodass eine Neuauflage des Kalten Krieges zur bitteren Realität der Gegenwart geworden ist. Doch die NATO will  sich scheinbar um einen Dialog mit Russland bemühen, zitiert das ZDF die Worte von Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Ich gehe davon aus, dass wir mehr Treffen haben und militärische Kommunikationskanäle mehr nutzen werden.“

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/intensiverer-austausch-in-2018-nato-sucht-dialog-mit-russland-100.html

Bilder: @depositphotos

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