Ein einfacher Fall von Geopolitik

Freitag, 27. Dezember 2019

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass sich die Türkei anschickt, sich in den Konflikt zwischen der, vom Westen anerkannten Regierung in Tripolis und dem Rebellenführer Chalifa Haftar einzumischen.

Ein einfacher Fall von Geopolitik

Ein einfacher Fall von Geopolitik

 Von Rudolf Guljaew

In den letzten Wochen ergriff die türkische Regierung von Präsident Recep Erdoğan Maßnahmen, die zeigen, dass die Türkei zunehmend bereit ist, selbstständig geopolitisch zu agieren, ohne dabei Rücksicht auf ihre Verbündeten aus dem kalten Krieg zu nehmen. Die westliche Presse reagierte über den Abschluss einer Abmachung zwischen der libyschen Regierung und dem türkischen Präsident Erdoğan über militärische Unterstützung der Türkei zugunsten der international anerkannten Regierung in Tripolis von Premierminister Sarradsch gegen die Rebellen von General Haftar überrascht. Zuvor hatte die türkische Intervention in Syrien Empörung ausgelöst. Dass auch die Türkei wirtschaftliche Interessen mit militärischen Mitteln durchzusetzen bereit ist, zeigen die jüngsten Ereignisse rund um Zypern. Dabei zeichnete sich die türkische Haltung seit Jahren ab. 

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass sich die Türkei anschickt, sich in den Konflikt zwischen der, vom Westen anerkannten Regierung in Tripolis und dem Rebellenführer Chalifa Haftar einzumischen. Auf der Seite Haftars kämpfen unter anderem auch russische Söldner, die sich das ohne Billigung des Kremls niemals erlauben könnten. Einen Zusammenstoß mit diesen muss die Türkei unbedingt vermeiden, ansonsten drohen negative Konsequenzen unmittelbar an der türkischen Grenze, denn im Norden Syriens geht es um ureigene Sicherheitsbedürfnisse der Türkei. Dabei ist Erdoğan bereit, auch gegen die Interessen seiner traditionellen Verbündeten aus den Zeiten des Kalten Krieges zu handeln und demonstriert ein gewisses Ausmaß an Eigenständigkeit. Die Neue Zürcher Zeitung sprach aus transatlantischer Warte von einem möglichen "Rauswurf" der Türkei aus der NATO. Zutreffender ist vielleicht der Formulierung, die Türkei verlasse due Umlaufbahn der NATO, die ein US-Diplomat verwendete. Erdoğan kann kein Interesse daran haben, sich in seinem Hinterhof Probleme zu einzuhandeln, während er übers Mittelmeer ausgreift. Russlands Duldung bekommt er aber nicht gratis, Putin wird Forderungen gestellt haben. Putins primäres Augenmerk gilt seinem Verbündeten Armenien und dem GUS-Mitglied Aserbaidschan. Russlands Einfluss im Südkaukasus soll stabiler werden. 

Ende November wurde nun bekannt, dass es einen türkischen Plan für eine Luftangriffskampagne der Türkei gegen Armenien gibt, ein Land, das trotz des Streits um den Völkermord die Türkei nie militärisch bedrohte, weil es das rein von den Kräfteverhältnissen gar nicht kann. Die Veröffentlichung von Informationen über einen türkischen Angriffsplan kam für die Türkei in einem ungelegenen Moment. Mit seiner andauernden Operation in Syrien ist Erdoğan wohl kaum bereit, eine neue Front zu eröffnen. Die harsche Kritik Erdogans am französischen Präsident Macron vor dem NATO-Gipfel in London zeigt, dass die Türkei bei der Verfolgung ihrer pantürkischen Ambitionen die NATO als Störenfried betrachtet, auf den Beistand der Bündnispartner aber nicht verzichten will. Die NATO wird sich den, mit einem NATO-Austritt der Türkei verbundenen Gesichtsverlust nicht leisten wollen. Die Türkei wird wohl – wenigstens formell – NATO Mitglied bleiben. Ob die NATO solche Planspiele Ankaras unterstützt, wird eine wichtige Frage europäischer Sicherheit werden. 

Wie in fast allen Großreichen der Geschichte gab es auch im osmanischen Reich milde Herrscher, deren Regentschaft durch Phasen der Repression abgelöst wurden. An letztere Phasen erinnern sich die Voelker im Umfeld der Türkei bis heute und ein gewisses Misstrauen ist geblieben: Auf dem ganzen Balkan und darüber hinaus, bis nach Wien, Ungarn und in die heutige Slowakei erinnert man sich ungern an die Feldzüge der Türken. Die Griechen schließlich haben bis in die jüngste Vergangenheit ein gespanntes Verhältnis zu ihren türkischen Nachbarn. Und aus Angst vor den Osmanen stellte sich 1783 Ostgeorgien (Kartlien-Kachetien) unter den Schutz der russischen Zaren.

In der Ukraine und in Südrussland machten die Türken und die Krimtataren, welche in der Türkei als Krimtürken bezeichnet werden, Jagd auf Sklaven, die sie in Istanbul und andernorts verkauften. Wer auf den Märschen auf der Flucht vor verfolgenden Kosaken nicht mehr schnell genug mitgehen könnte, den brachten die Krimtataren einfach um. Es geht nicht darum, Stalins Verbrechen zu verharmlosen, aber das larmoyante Liedchen "1944" der Sängerin Jamala am Eurovision Contest von 2016 über die Leiden der Krimtataren auf der Deportation durch Stalin, ist in diesem Licht betrachtet nichts anderes als ein schlechter Scherz. Das Treiben der Krimtürken dauerte so lange, bis es Zarin Katharina II. überdrüssig wurde, ständig russische Menschen aus der Sklaverei auszukaufen und sie russische Truppen nach Süden entsandte, die diesen unhaltbaren Zustand beendeten. 

Am Ende des Ersten Weltkriegs hofften die Araber, das osmanische Joch abwerfen zu können. Briten und Franzosen gewannen die Araber mit dem Versprechen auf Selbstständigkeit als Verbündete im Kampf gegen das Osmanische Reich. Nach Kriegsende vergaßen sie ihr Versprechen und teilten die arabischen Gebiete des Nahen Ostens als Mandatsgebiete unter sich auf. 

Die kürzlich erfolgte Anerkennung des Genozids an den Armeniern durch das US-Repräsentantenhaus stellt eine Niederlage für die türkische Diplomatie dar, ausgerechnet am Nationalfeiertag der Türkei. Die traumatischen Erfahrungen der Armenier mit der türkischen Republik sind noch heute in der kollektiven Erinnerung der Armenier prägend. Ob die Ereignisse nach der Gründung der türkischen Republik nun ein Genozid waren oder nicht, ist schon fast eine akademische Diskussion: Staatlich initiierter Massenmord war es allemal.  An diesen Massenmorden beteiligten sich auch Tscherkessen und Kurden.

Gleichwohl hat bislang keiner der Betroffenen territoriale Ansprüche an die Türkei gestellt. Etwas anders verhält es sich mit den Kurden. Dieses Volk siedelt in der Türkei, Syrien, dem Irak und dem Iran und möchte einen eigenen Staat gründen. Im Iran und in der Türkei werden sie verfolgt. Aus Aserbaidschan wurden sie seit 1994 vertrieben. Im Irak und in Syrien genießen Sie eine gewisse de facto Autonomie. Sie sind allerdings unter sich selbst zerstritten. Wegen ihrer Teilnahme am Völkermord an den Armeniern und an Pogromen gegen Christen genießen die Kurden, wie auch die Tscherkessen, im Nahen Osten wenig Sympathien. Ein eigener Staat der Kurden stand einst auf der Agenda der Briten und Franzosen, später auch der Amerikaner. Mit ihrer Intervention im Norden Syriens schuf die Türkei ein Glacis vor seiner Südgrenze – auf Kosten Syriens und der Kurden. 

Karte: Kurdische Siedlungsgebiete

Und damit taucht der alte Widerspruch wieder auf: Territoriale Integrität versus Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das wird von der Türkei als Bedrohung wahrgenommen. Dieser Widerspruch völkerrechtlicher Prinzipien besteht auch auf der Krim, im Donbass, im Kosovo und in Katalonien, um nur die aktuellen Fälle zu erwähnen. 

Es wäre allerdings naiv zu glauben, dass völkerrechtliche Prinzipien die Schaffung eines kurdischen Staats im Nahen Osten initiieren würden. Geopolitische Überlegungen spielten hier die ausschlaggebende Rolle. Von einem kurdischen Staat erwarten sich die Promotoren konkrete geopolitische Funktionen. Dazu gehören entsprechende wirtschaftliche, finanzielle und nicht zuletzt menschliche Ressourcen. All dies hätte ein vereinter kurdischer Staat zur Genüge. Vorerst wird es im Interesse vieler Beteiligter sein, getrennt zu lassen, was vereint schwierig zu kontrollieren ist. Für den Westen ist ein Puffer zwischen dem Iran im Osten und Syrien, sowie dem Libanon im Westen interessant. Ein kurdischer Staat soll das Entstehen einer Landbrücke zwischen dem Iran, Syrien und dem Libanon verhindern. Umgekehrt stehen die Kurden der Umsetzung pantürkischer Ambitionen im Weg. Und schließlich gäbe ein kurdischer Staat zwischen der Türkei, Syrien, dem Iran und dem Irak dem Westen wieder einen guten Zugang zur Region Nahost generell, vorausgesetzt, dass eines der Nachbarländer den Transit über sein Territorium zulässt.

Und das alles spielt sich vor dem Hintergrund der außenpolitischen Schwäche des Westens ab: Trump ist bereits jetzt durch das drohende Impeachment-Verfahren geschwächt und wird in wenigen Wochen durch den beginnenden (Vor-) Wahlkampf in den USA absorbiert sein. Die Mangelnde Durchsetzungsfähigkeit Deutschlands und Frankreichs zeigte sich erneut am Gipfel im Normandie-Format zur Ukraine am 9. Dezember in Paris: Auf mehr als die Beachtung der eigentlich seit 5 Jahren in Kraft befindlichen Waffenruhe konnte man sich nicht einigen. Und an der Kontaktlinie ist davon nichts zu spüren. 

Russland sich die türkische Bedrohungsperzeption zunutze gemacht: Es hat der Türkei klargemacht, dass ein Angriff der Türkei auf Armenien zu einem direkten Krieg mit Russland führt. Deshalb stehen russische Grenztruppen an der türkisch-armenischen Grenze. Wahrscheinlich hat Russland Erdoğan auch klargemacht, dass er weder im Nord- noch im Süd-Kaukasus etwas zu suchen hat. In Gegenzug duldet Russland ein türkisches Eingreifen im Kampf in Nahost. Solange die Herrschaft Assads nicht in Frage gestellt und Israel nicht bedroht wird, hat die Türkei eine gewisse Handlungsfreiheit. Leidtragende sind die Kurden, die schon oft an der Seite des Westens gestanden hatten. Trump wird jetzt vorgeworfen, die Kurden verraten zu haben. Verbündete Russlands waren sie noch nie und haben von dieser Seite nicht viel zu erwarten. Russland wird sich zugunsten der christlichen Minderheiten in der Region einsetzen, für die Kurden nur gegen Gegenleistungen. 

Auf der anderen Seite ist die strategische Partnerschaft mit der Türkei auch für Russland vorteilhaft. Solange die Türken sich als Hüter von Bosporus und Dardanellen strikt an den Meerengen-Vertrag von Montreux von 1926 halten, ist der Zugang des Westens zum Schwarzen Meer eingeschränkt, während russische Kriegsschiffen die Durchfahrt garantiert ist. Solange die Türkei selbst nicht im Krieg ist, darf sie Bosporus und Dardanellen nicht schließen. In den letzten Jahren hat Russland die Türkei mehrere Male zur strikten Einhaltung des Vertrags von Montreux aufgefordert. In diesem Sinn hat die Türkei das russische Vorgehen in der Ostukraine seit 2014 faktisch geduldet. Die, gerade schon zur Tradition gewordenen Statements der türkischen Diplomatie in internationalen Foren, in denen sie Russland zur Einhaltung der Rechte der Krimtataren auffordert, vermitteln Russland eine einfache Botschaft: Hände weg von den Krimtataren, dann dulden wir Euer Vorgehen in Sachen Krim und Donbass.

Und wo steht hier der Westen? Irgendwo stoßen auch die USA und die Europäer an ihre Grenzen. Der Interventionismus der letzten 30 Jahre ist menschlich und finanziell teuer geworden. Und angesichts der historischen Rolle, welche Briten, Franzosen und Amerikaner in den vergangenen 100 Jahren im Nahen Osten spielten, sei ihnen ohnehin Zurückhaltung empfohlen. Mit den hohen Kosten der zahlreichen US-amerikanischen Interventionen rund um den Globus machte Donald Trump seinen Wahlkampf. Es ist Zeit, kleinere Brötchen zu backen. 

Seit die Türkei ihr eigenes geopolitisches Spiel spielt und die Russen den Zugang zum Osten des Schwarzen Meers weitgehend kontrollieren, sind die militärischen Optionen des Westens in der Region dürftig geworden. Gerade Georgien sollte nicht einseitig auf den Westen setzen, wenn es um seine militärische Sicherheit geht. Denn der, unter dem Begriff Turanismus oder Panturkismus schlecht kaschierte türkische Imperialismus bleibt ein Problem und niemand weiß, wie die Türkei reagiert, wenn ihr Abenteuer in Syrien schief gehen sollte. In Bagdad und Beirut wird man seine Lektion hoffentlich gelernt haben. Und auch in Kiew sollte man genau hinsehen, was jetzt vor sich geht. 

Optionen des Westens

Was soll der Westen nun tun? Für die Option, mit Russland ein gemeinsames Vorgehen zum Schutz der Kurden zu vereinbaren, im Gegenzug die Person Assads unangetastet zu lassen und Russland militärische Stützpunkte in Syrien zuzugestehen, ist es jetzt zu spät. Der Westen ist als Faktor in der Region ausgeschaltet und Russland, der Iran und die Türkei werden eine Rückkehr nicht tolerieren. Eine solche ist nur mit massiver Gewalt möglich. Im Nahen Osten hat der Westen Russland schon nichts mehr anzubieten. Er muss Russland nun andernorts entgegenkommen.

Tags: Türkei, USA, NATO, Syrien, Libyen ,  Russland

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[1]  https://www.nzz.ch/international/erdogan-erhoeht-einsatz-an-allen-fronten-ld.1528853

[2]  
https://www.google.com/amp/s/amp.dw.com/de/steht-die-t%25C3%25BCrkei-vor-dem-nato-rauswurf/a-51033808

https://www.google.com/amp/s/www.nzz.ch/amp/international/die-tuerkei-geht-in-der-nato-wieder-auf-kollisionskurs-ld.1527269

[3]  https://www.nordicmonitor.com/2019/11/turkish-military-planned-military-action-against-armenia/

[4] https://www.theguardian.com/world/2019/dec/03/macron-clashes-with-erdogan-over-anti-isis-kurdish-fighters

[5]  Gerade auch in jüngster Vergangenheit, am 23. Dezember 2018, gab es wieder gegenseitige Drohungen: https://www.derstandard.at/story/2000094624108/aegaeis-streit-zwischen-griechenland-und-tuerkei-vor-eskalation. Siehe auch https://www.welt.de/politik/ausland/article175004384/Tuerkei-Griechenland-Der-explosivste-Konflikt-Europas.html

[6]  Schutzvertrag mit Russland: http://www4.westminster.edu/staff/martinre/Treaty.html

[7]  Eizo Matsuki: The Crimean Tatars and their Russian-Captive Slaves, Mediterranean Studies Group at Hitotsubashi University: https://web.archive.org/web/20130605131551/http://www2.econ.hit-u.ac.jp/~areastd/mediterranean/mw/pdf/18/10.pdf

[8]  Günther Stökl: Russische Geschichte. Von den Anfängen bis zur Gegenwart (= Kröners Taschenausgabe. Band 244). 4., erweiterte Auflage. Kröner, Stuttgart 1983, S. 421. Vgl. auch Alan W. Fisher: The Crimean Tatars. Hoover Press, 1978, S. 79–90;

[9]  Eizo Matsuki: The Crimean Tatars and their Russian-Captive Slaves, Mediterranean Studies Group at Hitotsubashi University:https://web.archive.org/web/20130605131551/http://www2.econ.hit-u.ac.jp/~areastd/mediterranean/mw/pdf/18/10.pdf

[10]  https://www.wdl.org/en/item/400/

[11]  https://www.handelsblatt.com/politik/international/historische-abstimmung-us-repraesentantenhaus-erkennt-voelkermord-an-armeniern-an/25169376.html?ticket=ST-36708937-fTwlozJkjaVv9Kq9h3nH-ap5

[12]  Yves Ternon: Der verbrecherische Staat. Völkermord im 20. Jahrhundert. Hamburg 1996, S. 151. vgl. Guenter Lewy: Der armenische Fall. Die Politisierung der Geschichte. Was geschah, wie es geschah und warum es geschah. Klagenfurt/Celovec 2009, S. 251–258.

[13]  https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/; Josef Wiesehöfer: Bergvölker im antiken Nahen Osten. Fremdwahrnehmung und Eigeninteressen. In: Stephan Conermann, Geoffrey Haig (Hrsg.): Die Kurden. Studien zu ihrer Sprache, Geschichte und Kultur (Asien und Afrika. Beiträge des Zentrums für Asiatische und Afrikanische Studien der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; Bd. 8), Schenefeld 2004, S. 11–26

[14]  Quelle: https://www.weltkarte.com/typo3temp/images/karte-kurdische-siedlungen.jpg

[15]  https://www.newsru.com/crime/02aug2013/fsbshotarmenborder.htmlhttps://de.rbth.com/geschichte/80435-100-jahre-russischer-grenzschutz

[16]  https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-10/syrien-tuerkei-ypg-usa-eu-kurden

[17]  https://www.cia.gov/library/readingroom/docs/CIA-RDP08C01297R000500030013-2.pdf

[18]  https://www.deutschlandfunkkultur.de/100-jahre-sykes-picot-abkommen-die-wurzel-allen-uebels-im.1008.de.html?dram:article_id=354142https://2009-2017.state.gov/r/pa/ei/bgn/3580.htm

[19]  http://ieg-ego.eu/de/threads/transnationale-bewegungen-und-organisationen/pan-ideologien/berna-pekesen-panturkismus