Die NATO und Russland - Konfrontation um jeden Preis?

Freitag, 3. August 2018

Mit der Aufnahme Georgiens ins Bündnis sind die Pläne der NATO für eine Osterweiterung keineswegs abgeschlossen

Russland und die NATO kontrollieren die überwältigende Mehrheit der weltweit vorhandenen Nuklearwaffen und die Wahrscheinlichkeit einer direkten Konfrontation zwischen den beiden Mächten nimmt zu. Deutschland ist eines der wichtigsten NATO-Mitglieder und übernimmt bei der Erweiterung des Einflussgebietes nach Osten eine Führungsrolle.

Von John Brankly

„Was wir tun, ist defensiv“, sagt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, aber die Wahrnehmung in Moskau ist eine andere. Dort fühlt man sich durch die NATO-Expansion gleichermaßen in die Defensive gedrängt und fürchtet eine neue Rüstungsspirale. An dieser Spirale beteiligen sich „die Russen“ zum Beispiel durch die Stationierung von „atomfähigen“ Raketen in der westlichen Exklave Kaliningrad. Die Iskander-M-Raketen haben eine Reichweite von 500 Kilometern und könnten Warschau, Berlin oder Kopenhagen erreichen. Für Russland ist es aber keinesfalls eine offensive Waffe, sondern eher ein Abschreckungsmittel.

Das westliche Bündnis hat unterdessen die Aufnahme von Georgien beschlossen und erweitert seinen Einfluss somit auch an der südwestlichen russischen Grenze:

„Wir stehen voll hinter den euro-atlantischen Bestrebungen Georgiens. Georgien wird NATO-Mitglied werden. Die Oberhäupter der NATO-Länder haben dies gestern bestätigt. Und wir werden weiter mit Ihnen zusammen arbeiten, um Ihr Land auf die Mitgliedschaft vorzubereiten.“

(https://www.nato.int/cps/en/natohq/opinions_156735.htm?selectedLocale=ru)

Damit sind die Pläne der NATO-Osterweiterung aber keineswegs abgeschlossen.

Ziel ist es, auch die Ukraine als Mitglied aufzunehmen. Am Ukraine-Konflikt könnte sich jedoch eine offene und umfassende Konfrontation der NATO-Staaten mit Russland entzünden. In der Ostukraine kommt es immer noch zu Kämpfen zwischen Truppen der Zentralregierung in Kiew und den abtrünnigen Republiken, welche um ihre Unabhängigkeit kämpfen. 

Die Zurückführung der Krim auf Grundlage eines Referendums wird von Westen weiterhin als eine Aggression betrachtet. Dabei vergisst man gerne den Fall Kosovo und die Tatsache, dass die Krimbewohner sich eindeutig für die Rückkehr nach Russland entschieden haben. Die Ukraine wäre aber dazu bereit nicht nur die Ostukraine mit Gewalt zurück zu erobern, sondern auch die Krim. 

Sollten die rechtsradikale ukrainische Freiwilligen-Armee, zum Beispiel mit den Bataillonen Aidar, Donbas oder Asow, in die regulären ukrainischen Streitkräfte integriert würde und diese dann wiederum zum Teil der NATO werden, dann würde das Risiko eines bewaffneten Konflikts zwischen Russland und der NATO immens steigen. Die NATO und die Russische Föderation würden also direkt gegeneinander kämpfen, was angesichts der gigantischen Militärmacht dieser beiden Blöcke zu ungeahnten Zerstörungen und Opfern führen könnte. 

Der amerikanische Präsident Trump hat sich zuletzt widersprüchlich verhalten.

Einerseits scheint er zu versuchen, das Verhältnis zu Moskau zu verbessern, wie etwa bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin im Juli 2018 in Helsinki. Andererseits stellt in den USA kaum jemand die grundsätzliche Strategie der NATO-Osterweiterung infrage. Zudem gibt Trump sich unnachgiebig, wenn es um US-Sanktionen gegen Moskau geht. Dieses Verhalten der USA spaltet die NATO und dazu kommen noch die berühmten 2%, welche Trump unbedingt von den Mitgliedern sehen möchte. Und je unsicherer sich die NATO-Staaten fühlen, desto gefährlicher werden die Erweiterungspläne.

Putin hingegen scheint fest im Sattel zu sitzen und versucht eine Normalisierung der Beziehungen zu erreichen, dies allerdings ohne nennenswerte Konzessionen zu machen. 

Mit der Rückführung der Krim hat er Fakten geschaffen, hinter die der Westen nicht zurückgehen kann, ohne einen Krieg zu riskieren. Ein Ende des Konflikts in der Ukraine ist unterdessen nicht abzusehen. 

„Die Ostpolitik der Nato und Europäischen Union ist gnadenlos gescheitert und zeigt den katastrophalen Zustand dieser Organisationen“, - schreibt The European.

(https://www.theeuropean.de/marc-jacob/14441-europa-verraet-seine-werte)

Dass es zuletzt zumindest nicht zu einer weiteren Eskalation dieses Konflikts zwischen der Ukraine+NATO und Moskau gekommen ist, kann hoffnungsvoll stimmen, aber die Chancen auf eine echte Verständigung zwischen den beiden Blöcken in der näheren Zukunft sind sehr gering.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=cc5MA_TQXH4

Bilder: @depositphotos

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