Wird das Abkommen zwischen der EU und Armenien unterzeichnet?

Donnerstag, 23. November 2017

Am 24. November soll in Brüssel, während des Gipfels der Östlichen Partnerschaft, das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Armenien unterzeichnet werden.

Vor einigen Wochen tauchten Informationen auf, dass in der Abschlusserklärung des Gipfels einige Formulierungen auftauchen würden, die für Armenien eher unangenehm sein könnten. Das verkündete der ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitsdienstes Armeniens (1994-95), von 1992 bis 1995 Sonderbeauftragter des Präsidenten, David Schachnazaryan.

David Schachnazaryan: „Die Wahrscheinlichkeit, dass ein neues Abkommen EU-Armenien unterschrieben wird, ist gestiegen. Wir hoffen, dass das Papier wirklich unterschrieben wird, wenn nicht an diesem, dann an einem anderen Tag. Es scheint, als wären keine politischen Fragen offen, die bestehenden Hindernisse können eher als technisch bezeichnet werden. Auch seitens Russlands gibt es im Moment keine Einwände.“

In dem Fall, wenn bei dem Gipfel in Brüssel keine Änderungen in das Papier eingebracht werden sondern nur das Prinzip der territorialen Einheitlichkeit der Länder fest gehalten wird, meint David Schachnazaryan, dass dieser Zusatz - im Gegensatz zur 2015 in Riga angenommenen Deklaration - mit den jüngsten Ereignissen in Katalonien zusammen hängt und der Position, die die EU in dieser Frage eingenommen hat.

David Schachnazaryan: „Wenn in der Deklaration nur das Prinzip der territorialen Einheitlichkeit der Länder als Grundlage zur Konfliktlösung fest gehalten wird, dann bin ich mir sicher, dass der Fehler, der bei dem Gipfel 1996 in Lissabon gemacht wurde, nicht mehr gemacht wird. Damals wurde eine Diskussion angestoßen und die Prinzipien der territorialen Einheitlichkeit wurden dem Recht der Völker auf Selbstbestimmung gegenüber gestellt. Diese Frage muss auf dem Gipfel unbedingt gestellt werden, damit die EU-Mitgliedsländer dem Format der Minsker OSZE-Gruppe ein weiteres mal den Rücken stärken. Das gilt für alle ihre Bemühungen und Herangehensweisen. Hier muss Frankreich sehr aktiv werden - eines der Schlüsselländer der EU und Ko-Vorsitzender der Minsker OSZE-Gruppe.“

Begrüßenswert ist auch der Umstand, betont der Experte, dass die Unterzeichnung des Abkommens für die Sicherheit Armeniens enorm wichtig ist, auch unter Beachtung der dort fest geschriebenen Formulierungen zu der Regulierung des Berg-Karabach-Konflikts.

Quelle: www.aravot.am 

Bilder: @depositphotos 

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