Ukraine: Poroschenko droht ein Amtsenthebungsverfahren

Montag, 3. Juli 2017

Julia Timoschenko, meint, der ukrainische Präsident hätte das Vertrauen der Bevölkerung verloren und es müsste ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet werden

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Die ukrainische Ex-Premierministerin, die viele eigene, höhst ambitionierte Pläne hegt, ist bereit den Abgang des jetzigen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko von der Polit-Bühne zu beschleunigen. Timoschenko meint, mit seinen unüberlegten und oftmals auch recht abenteuerlichen Handlungen, hätte der Präsident das Land in den letzten Jahren an der Rand des Ruins getrieben. „90 Prozent der Ukrainer, sind - ausgehend von den Standards der UNO - in den letzten vier Jahren unter der Armutsgrenze gelandet. Über 60 Prozent - leiden unter extremer Armut. Die ukrainische Bevölkerung altert, wird krank, stirbt oder flüchtet aus dem Land“, heisst es im Text einer Gruppe von Abgeordneten der Rada, die die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Poroschenko unterstützen. (alternatio.org)

Jan Tscherny, Autor

Natürlich kann vom Beginn der Einleitung bis zum Verfahren selbst eine menge Zeit vergehen, kann auch sein, dass es gar nicht dazu kommt. Man sollte auch im Hinterkopf behalten, dass die Einleitungen eines solchen Verfahrens in der Ukraine bereits zur Parlaments-Praxis gehört und immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird. Allerdings ohne Erfolg. Die Situation für Poroschenko ist indes recht ungewöhnlich und auch gefährlich. Auch wenn er außenpolitisch einige Erfolge vorweisen kann (die Visafreiheit mit der EU, zum Beispiel), so sind seine Umfragewerte im Land eher mau. Sollte es der hochambitionierten Julia Timoschenko gelingen genug Unterstützer in der Rada um sich zu scharen, könnte das Verfahren sogar einige Erfolgschancen haben. 

So erscheint ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Poroschenko als Farce, bei der alle Teilnehmer, einschließlich des Präsidenten selbst, jämmerlich und lächerlich da stehen. 

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