Quo Vadis Afghanistan?

Dienstag, 31. Mai 2016

Die Assoziationen die mit dem Namen dieses Landes verbunden sind haben einen eher negativen Charakter und lassen auch 2016 kaum Raum für große Hoffnungen

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Gabriel Burho, Autor , Journalist

„Mit dreizehntausend der Zug begann, einer kam heim aus Afghanistan.“ Spätestens seit Theodor Fontanes Gedicht „Das Trauerspiel von Afghanistan“ hat das Land am Hindukush in den Ohren der meisten Deutschen einen negativen Nachklang. Die Assoziationen die mit dem Namen dieses Landes verbunden sind haben einen eher negativen Charakter und lassen auch 2016 kaum Raum für große Hoffnungen, obwohl den USA mit der gezielten Tötung des Taliban Chefs Mullah Mansur gerade ein wichtiger Schlag gegen diese Aufstandsgruppe gelungen ist.

Allerdings sind, seit dem Ende des ISAF Einsatzes, die Berichte aus Afghanistan nicht besser geworden - im Gegenteil: viele Afghanen fliehen vor einer zunehmenden Unsicherheit und verstärken damit den Strom der Flüchtlinge, der Deutschland erreicht. Grund genug einen Blick auf die Hintergründe der aktuellen Krise zu werfen.

Auch zwei Jahre nach dem ersten „demokratischen“ Regierungswechsel seit den 1970er Jahren hat sich die Regierung nicht fest etabliert; die überwältigende Mehrheit der Staatfinanzen kommt aus dem Ausland, die afghanische Wirtschaft liegt am Boden und neben den Taliban hat sich mit ISIS eine weitere islamistisch-jihadistische Terrorgruppe im Süden des Landes etabliert. Die Tötung Mullah Mansurs mag die Taliban schwächen, birgt aber gleichzeitig die Gefahr, dass die noch gefährlicheren Terroristen von ISIS Kapital aus dieser Schwäche schlagen. 

Die afghanischen Parteien, bei denen es sich eigentlich um die alten Mudschahidin Kampfgruppen der Dschihad Ära (1979-89) handelt, waren bereits vor der Präsidentschaftswahl, sowohl untereinander, als auch im Inneren gespalten. Jede dieser „Parteien“ war seit 2003 Teil von wechselnden Koalitionen und Teile derselben „Partei“ unterstützten unterschiedliche Präsidentschaftskandidaten. Die Kandidaten wiederum waren gezwungen ihre Vizepräsidenten immer aus anderen Loyalitätsnetzwerken (Paschtunen, Uzbeken, Tajiken, Hazara, alte Mudschahidin usw.) zu benennen, um sich deren jeweilige Wählerstimmen zu sichern.

Gerade die Wahl 2014 demonstrierte eindrücklich die politischen Notwendigkeiten in einem ethnisch stark gespaltenen Land. Der spätere Präsident Dr. Mohammad Ashraf Ghani, der als Vorreiter für Rechtstaatlichkeit und einen Bruch mit alten (Warlord-)Eliten auftrat, berief mit dem Uzbekenführer und (Ex-)General Abdullah Raschid Dostum einen Mann zu seinem Vizepräsidenten, den er noch vor wenigen Jahren als „bekannten Mörder“ bezeichnet hatte. Diese politische Ehe brachte Ghanis Kampagne die uzbekischen Stimmen (ca. 10% der Einwohnerzahl) ein.

Die Wahl 2014 selbst zog sich über mehrere Monate hin und lieferte auch in Ihrem Ergebnis, das erst nach einer erneuten Auszählung (deren Ergebnis dann doch nicht bekannt gegeben wurde) und zähen Verhandlungen unter enormen diplomatischen Druck der ausländischen Geber zu Stande kam, kaum ein befriedigendes Resultat. Dr. Ashraf Ghani wurde zum Sieger erklärt, sein Hauptkonkurrent Dr. Abdullah Abdullah zu einer Art CEO der neuen Regierung ernannt und beschlossen alle Ministerposten im Konsens zu besetzen - vor dem Hintergrund der diversen Loyalitätsverpflichtungen, aufgrund der wechselnden Unterstützungen vor und während der Wahl eine Mammutaufgabe die erst ein Jahr nach der Wahl (mehr oder weniger) abgeschlossen werden konnte.

Dieser Ausgang der Wahl, ohne ein klares Ergebnis hat die Legitimität des demokratischen Prozesses in Afghanistan weiter unterminiert. Dies ist umso bedauerlicher, da die Wahlbegeisterung und der Enthusiasmus, gerade in der ersten Wahlrunde, extrem hoch waren und viele Menschen trotz Bedrohung durch die Aufständischen weite Strecken zurücklegten, um an der Wahl teilnehmen zu können.

Rückblickend ist Präsident Ashraf Ghani und seiner Regierung anzurechnen, dass sie viele Wahlversprechen mit denen Sie antraten auch tatsächlich, gegen enorme Widerstände, umsetzten. Die alten Minister der Vorgängerregierung wurden nicht wieder ernannt und auch die Machtbefugnisse der Warlords wurden beschnitten – gerade Letzteres war jedoch einer der Gründe für einige der erstaunlichen Erfolge der Aufständischen in diesem Jahr.

Obwohl allgemein erwartet wurde das die Aufständischen die Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte nach dem Abzug von ISAF testen würden hat die Heftigkeit der 2015er Kampagne die meisten Beobachter überrascht und dem Namen den die Taliban ihrer Offensive gaben mehr als gerechtfertigt: Azm – Entschlossenheit. Bereits in der ersten Jahreshälfte zeigten die Islamisten, dass sie die Mittel hatten mehrere Großoffensiven in 13 der 34 Provinzen des Landes gleichzeitig zu starten. Vor allem die, wenn auch kurzzeitige, Eroberung der strategisch wichtigen Stadt Kunduz im September 2015 hatte Mullah Mansur, dem damals neuen Taliban Chef, einen erheblichen PR Coup verschafft. Auch wenn es der afghanischen Armee, zusammen mit Polizeikräften und verbündeten Milizen innerhalb kurzer Zeit gelang die Taliban wieder in ihre Ausgangsstellungen zurückzudrängen saß der Schock im In- und Ausland tief. 

Gerade die politische Marginalisierung der Warlords und regionalen Milizkommandeure, die im Sinne einer Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan ein großer Schritt vowärts war, hatte im Fall Kunduz den gegenteiligen Effekt: Milizen die im Vorjahr, als die Taliban schon einmal kurz vor der Stadt standen, auf  der Seite der Regierung gekämpft hatten, hielten sich nun gänzlich aus dem Kämpfen heraus. 

Dieser Effekt offenbart eine grundsätzliche Schwäche jeder afghanischen Regierung – ohne die Unterstützung lokaler Machteliten und Kommandeure wird es auch auf absehbare Zeit kaum möglich sein ein Mindestmaß an Sicherheit und politischer Stabilität in die Provinzen des Landes auszustrahlen.

Wird fortgesetzt...

Info: Gabriel Burho ist Islamwissenschaftler, Autor und freier Journalist mit dem Schwerpunkt Politik des Nahen und Mittleren Ostens.

 

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