Pro bono publico - Russland vis-a-vis Türkei

Mittwoch, 17. August 2016

Die geopolitische Achse Moskau-Ankara, die vor kurzem noch unmöglich erschien, scheint Realität zu werden und die Welt wird damit zurecht kommen müssen

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Alexander Sosnowski, Journalist, Chef-Redakteur World Economy

Gabriel Burho, Islamwissenschafter, Kolumnist bei World Economy

Drei Fragen von globaler Bedeutung haben die Präsidenten Russlands und der Türkei vor kurzem in Sankt Petersburg erörtert: 

  • die Wiederaufnahme des Aufbaus der Pipeline „Turkish Stream“ und eines AKW’s
  • die Abschaffung der Wirtschaftssanktionen 
  • Die geopolitische Situation sowohl in Syrien, als auch im gesamten Nahen Osten.

Die Ergebnisse dieser Gespräche lassen von einer neuen geopolitischen Achse sprechen - „Moskau-Ankara“, die die Einflussbereiche dieser beiden Globalplayer im Nahen und Mittleren Osten neu definiert. Dabei bemühen sich Europa und die USA den Eindruck zu erwecken, als sei dieses Treffen unbedeutend. 

Geht aber das Spiel auf, gesellt sich noch eine dritte Seite dazu: Teheran, was das Einflussareal noch weiter nach Osten verlagern könnte und sicherlich sehr schmerzhaft für Amerika werden wird.

Wirksamste Diplomatie im Orient - die richtigen Bekannten

Das Verhältnis der beiden Staaten glich im letzten Jahr einer diplomatischen Achterbahnfahrt - vom umworbenen Partner zum Paria - und wieder zurück. Die militärische und wirtschaftliche Provokation der letzten Monate bewegte sich lange knapp an der Grenze in eine militärische eskalieren zu können. Noch Anfang diesen Sommers erschien ein Treffen zwischen Erdogan und Putin als reine Utopie und nun schütteln sich die beiden in Putins Heimatstadt gegenseitig die Hände und der türkische Präsident spricht Putin mit „Mein verehrter Freund“ an.  

Die türkische Zeitschrift „Hurriyet“ lüftete den Schleier des Geheimnisvollen und berichtete über einige Details. Wie sich raus stellte, spielte der türkische Unternehmer Javid Chaglar die Rolle des Königs der Geheimdiplomatie. Er führt eine Firma in Dagestan und unterhält gleichzeitig eine enge Bekanntschaft mit dem türkischen Stabschef Hulusi Akar. Auf die Bitte Akars hin, sprach er mit dem dagestanischen Regierungschef Ramazan Abdulatipov. Im Ergebnis entstand der inzwischen berühmte Brief Erdorgans an Putin, der laut den gleichen Quellen, von Chaglar geschrieben und von Abdulatipov redigiert wurde. Der Brief, der, wie es heisst, in russischer Sprache verfasst war, gelang durch den Berater des russischen Präsidenten Uschakov in Putins Hände und er erklärte sich mit einem Treffen einverstanden. 

Was der Diplomatie unmöglich ist, wird durch Kanäle ermöglicht, die auf persönlichen Verhältnissen aufbauen. Und schon absolviert Erdogan seinen ersten Staatsbesuch nach dem Putsch in Russland und nicht bei seinen NATO-Partnern oder bei dem Großen Bruder hinter dem großen Teich. Über die sprechen wir später, jetzt wäre es an der Zeit zu hören, was Erdogan zu seinem „Freund Wladimir“ sagte, als er ihm die Hand schüttelte: „Die türkisch-russischen Beziehungen befinden sich auf einem guten Weg. Unser Prozess bei Erreichen solcher großer Ziele ist ihnen und mir bestens bekannt.“ 

Putin seinerseits, erinnerte daran, dass er als erster – vor den westlichen NATO Verbündeten – seine Hilfe bei der Bewältigung des Post-Putsch-Chaos angeboten hat. 

„Ich unterstreiche das nochmal und es ist unsere prinzipielle Position - wir sprechen uns immer kategorisch gegen alle verfassungswidrigen Aktionen aus,“ - sagte der russische Präsident. Und wieder beweist die Weisheit, dass der Feind meines Feindes mein Freund sei Ihre Richtigkeit.

Die Fragen sind gestellt, aber noch nicht gelöst.

Man sollte nicht fälschlicher weise meinen, nette Worte, Händeschütteln und Schulterklopfer - seien ein Anzeichen für einen festen und bruchfesten Verbund gestriger Feinde. Das krisenhafte halbe Jahr fügte vor allem der Türkei schwere Verluste zu. Wenn der Warenumsatz zwischen der Türkei und Russland 2014 noch 31 Milliarden Dollar betrug, so wird er 2016 kaum 20 Milliarden betragen. Den Großteil der Verluste trug dabei die türkische Seite davon. Ein kompletter Einbruch der Touristikbranche, die sich zu 80% an den russischen Urlaubern ausrichtete, der Verlust von tausenden von Arbeitsplätzen, die die türkischen Gastarbeiter in Russland hatten, Milliardenverluste, die in Zukunft durch die Stilllegung der „Turkish Stream“ drohten. Auch die berühmt-berüchtigten „türkischen Tomaten“, die es nicht auf den russischen Markt geschafft haben sondern in Lagerhäusern in der Türkei verfaulten, trugen das ihre zum Dilemma der türkischen Wirtschaft bei. Mit am schwersten dürfte jedoch das Einbrechen der Tourismusbrache gewogen haben, die ca. 4 Prozent der türkischen Wirtschaft ausmachen.

Es gab also so einiges, um das sich Erdogan einen Kopf hätte machen müssen und sein Besuch bei Putin ist vor allem als die berühmte „Orientalische Gastfreundschaft“ zu verstehen. Man klopft sich gegenseitig freudig auf den Rücken und sagt: „Mein lieber Freund, wie lange haben wir auf dieses Treffen gewartet“, aber im Geiste zählt man schon zusammen, was dieses Treffen einen wohl kosten wird. Wie der deutsche Politiker, der Staatssekretär a.D., Willy Wimmer im Interview für „World Economy“ bereits sagte: 

„Das ist, aus meiner Sicht, für Erdogan der Tanz auf dem Vulkan. Der Putsch, der vor kurzem statt fand, war wohl mehr eine Aufstandsbewegung gegen die Regierung Erdogan. Sie ist ja nicht vom Himmel gefallen, sondern hat offensichtlich Förderer in anderen Teilen der Welt und in der Türkischen Republik wird ja auch deutlich und offen angesprochen, dass die Vereinigten Staaten auf den Putsch gesetzt hatten und nicht darauf, dass Erdogan diesen Putsch übersteht. Das macht natürlich deutlich, mit welchen Auseinandersetzungen der türkische Präsident in den kommenden Wochen, Monaten - ich weiß ja nicht, ob er die nächsten Jahre übersteht…“

Weg vom Vulkan

Die ersten Schritte in eine Richtung, die vom Vulkan weg führt, wurden in Sankt Petersburg gemacht. Erdogan verkündete glücklich, dass die Türkei im Rahmen der „Turkish Stream“ 28 Milliarden Kubikmeter Erdgas von Russland kaufen wird und ein Teil davon nach Europa weiter geleitet werden wird. Nach Deutschland ist die Türkei der zweitgrößte Abnehmer russischen Erdgases welches ca. 55 Prozent des türkischen Bedarfes alleine deckt. „Dieses Projekt zu beschleunigen, ist eine unserer Aufgaben. Die Pipeline „Turkish Stream“ wird umgesetzt werden“ - sagte Erdogan. 

Obwohl Europa sich oft über die russische Monopolstellung bei Gaslieferungen mokiert, wurden diese Worte eindeutig mit Erleichterung aufgenommen. Natürlich nicht, weil das russische Gas günstig ist, nein. Es geht darum, dass Moskau praktisch am Vortag des Treffens der beiden Präsidenten verkündete, dass die Gaslieferungen an die Ukraine möglicher weise eingestellt würden. Das hätte automatisch den Transit-Stop für „Europäisches Gas“ durch die Ukraine bedeutet. Dabei geht es um die starrköpfige und gefährliche Weigerung von Kiew seine Schulden in Höhe von 3 Milliarden Euro zu begleichen und auch darum, dass Kiew überhaupt keine Geldmittel zur Verfügung hat, um weiteres Gas zu kaufen. Putin verkündete daraufhin, dass nur das tatsächlich bezahlte Gas in die Pipelines gepumpt würde und kein Kubikmeter mehr. Auch, wenn diese Entscheidung nicht gegen Europa gerichtet ist, so würde es in der Konsequenz dazu führen, dass man hier schon im baldigen Winter ohne Wärme bleiben könnte. Es gibt natürlich noch die „Nord stream“ und wenn nun die „Turkish Stream“ dazu kommen würde, dann brauchen die Europäer ihre Heizholz-Vorräte nicht aufzustocken. Übrigens würde der Gastransit der Türkei jährlich etwa 3 Milliarden Gewinn einbringen. 

Also „Türkisch Stream“ läuft - Europa ist zufrieden.

Die Allianz verharrt in Erwartungshaltung

Schon im Vorfeld des Treffens wurden von den Experten die abenteuerlichsten Prognosen abgegeben und viele sprachen von dem größtmöglichen Problem, das auf den Westen zukommen könnte. Wenn Erdogan und Putin sich wieder miteinander anfreunden - würde eine Art neue Militärallianz entstehen. Es ist natürlich kaum zu erwarten, dass das NATO-Mitglied Türkei seine Mitgliedschaft auf Eis legt oder gar die Allianz verlässt. Es ist auch schwer vorzustellen, dass zwei Länder, die sich in der gemeinsamen Geschichte über 12 mal bekriegt haben, plötzlich eine Militärallianz bilden. Der erste Krieg fand im weit entfernten Jahr 1568 statt, als Sultan Selim II versuchte das russische Astrachan zu erobern. 

Die Konfliktgeschichte der beiden Länder bietet dabei mit dem Brief der Saporoger Kosaken (1676) ein erstes „Schmähschreiben“ auf die Machtansprüche des osmanischer Herrscher. Dieser hatte schriftlich eine Unterwerfung der Kosaken unter seine Oberherrschaft gefordert: 

„Ich, Sultan und Herr der Hohen Pforte, Sohn Mohammeds, Bruder der Sonne und des Mondes, Enkel und Statthalter Gottes auf Erden, Beherrscher der Königreich Mazedonien, Babylon, Jerusalem, des Großen und Kleinen Ägypten, König der Könige, Herr der Herren, unvergleichbarer Ritter, unbesiegbarer Feldherr, Hoffnung und Trost der Muslime, Schrecken und großer Beschützer der Christen, befehle euch, Saporoger Kosaken, freiwillig und ohne jeglichen Widerstand aufzugeben und mein Reich nicht länger durch eure Überfälle zu stören.“

Die bildhafte Antwort lässt heute noch schmunzeln – auch wenn die historische Korrektheit der Überlieferung durchaus in Frage gezogen werden darf:

„Du türkischer Teufel, Bruder und Genosse des verfluchten Teufels und des leibhaftigen Luzifers Sekretär! Was für ein Ritter bist du zum Teufel, wenn du nicht mal mit deinem nackten Arsch einen Igel töten kannst? Was der Teufel scheißt, frisst dein Heer. Du wirst keine Christensöhne unter dir haben. Dein Heer fürchten wir nicht, werden zu Wasser und zu Lande uns mit dir schlagen, gefickt sei deine Mutter!

Du Küchenjunge von Babylon, Radmacher von Mazedonien, Ziegenhirt von Alexandria, Bierbrauer von Jerusalem, Sauhalter des großen und kleinen Ägypten, Schwein von Armenien, tatarischer Geißbock, Verbrecher von Podolien, Henker von Kamenez und Narr der ganzen Welt und Unterwelt, dazu unseres Gottes Dummkopf, Enkel des leibhaftigen Satans und der Haken unseres Schwanzes. Schweinefresse, Stutenarsch, Metzgerhund, ungetaufte Stirn, gefickt sei deine Mutter!

So haben dir die Saporoger geantwortet, Glatzkopf. Du bist nicht einmal geeignet, christliche Schweine zu hüten. Nun müssen wir Schluss machen. Das Datum kennen wir nicht, denn wir haben keinen Kalender. Der Mond ist im Himmel, das Jahr steht im Buch und wir haben den gleichen Tag wie ihr. Deshalb küss unseren Hintern!

Unterschrieben: Der Lager-Ataman Iwan Sirko mitsamt dem ganzen Lager der Saporoger Kosaken.

Alliierte waren die beiden Länder also nie und es wäre schwer an eine solche Militärallianz zu glauben. Dennoch, nach dem Putschversuch in der Türkei, herrschte eine Stimmung, die an alle Möglichkeiten denken ließ. Die Türkei beschwerte sich offen über ihre NATO-Verbündeten. Nicht nur, dass sie die Türkei während des Putschs nicht unterstützt haben, nein, sie haben ihn durch die Unterstützung der Gülen-Bewegung geradezu herbei geführt. Entsprechend fühlt sich der türkische Präsident verraten: vom Westen, US-Generälen und der CIA. Gerade letztere wird seitens Erdogans Vertrauten bisweilen ganz offen der Strippenzieherschaft am Putsch beschuldigt.

Über die Rolle der USA in dieser Frage äußerte sich Willy Wimmer, der als ehemaliger Staatssekretär bestens mit der militärisch-politischen Maschinerie der USA vertraut ist, ganz deutlich: „Die Welt ist in Bewegung geraten. Dazu hat die Politik der USA seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 wesentlich beigetragen. Und wir haben es jetzt mit dem auseinander brechen ganzer Strukturen zu tun. Wohin das alles führt? Die Frage zu beantworten, ist es noch zu früh.“.

Die NATO macht gute Mine zum bösen Spiel und tut weiterhin so, als würde nichts passieren. „Die Türkei ist ein wichtiger NATO-Verbündeter. Wir haben keine gesonderten Kommentare zu diesem Treffen abzugeben, aber, wie der NATO-Generalsekretär schon mehrmals angemerkt hat, ist es für die NATO wichtig die Kommunikationskanäle mit Russland aufrecht zu erhalten,“ - hieß es dazu aus Brüssel. Um es aus dem Diplomatischen in die Normalsprache zu übersetzen: es geht um die Militärbasis „Incirlik“, wo unter anderem auch Atomwaffen stationiert sind. Die Atombomben benutzen, können ausschließlich die Amerikaner, aber bewacht und gewartet wird die Basis von der türkischen Seite. Die Türkei bemühte sich ihre Allianz-Kollegen schnell zu beruhigen. Erdorgans Berater Ilnur Cilik sagte, „dass die Türkei „Incirlik“ niemals schließen würde und die Zusammenarbeit mit den USA fort setzt. Das verbesserte Verhältnis zu Moskau, wird das Verhältnis mit dem Westen und vor allen Dingen mit den USA nicht verändern“. 

Wie aufrichtig diese Aussage war, ist schwer einzuschätzen. 

Vor allem angesichts der Tatsache, dass das Treffen der beiden Präsidenten - eins zu eins - mehrere Stunden andauerte.

Welche Fragen besprochen wurden, welche Entscheidungen fielen - wurde der Presse nicht mitgeteilt.

Fest steht das die Aktionen Erdogans im Nachgang des versuchten Putsches – Verhaftung von über 10.000 Militärangehörigen sowie 1/3 des Offizierskorps – die Türkei von den anderen Mitgliedern des Militärbündnisses entfremdet haben. Trotz der Konfliktgeschichte gibt es doch auch einiges was beide Staaten verbindet: Die Grenzlage an den Außengrenzen Europas und der Umstand das bei, gleichwohl historische Großmächte, seitens der westlichen Staaten bestenfalls als Feinde, aber nie als Partner auf Augenhöhe behandelt wurden. 

Staaten haben keine Freunde sondern Interessen, wusste schon Churchill. Die Machtkonstellationen im Nahen Osten sind auf jeden Fall in Bewegung geraten.

Bilder: @depositphotos / WE

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