Ist ein Gleichgewicht des Schreckens noch notwendig?

Dienstag, 12. September 2017

''Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen'' (Albert Einstein)

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Von den meisten Menschen als Menetekel für die mögliche Vernichtung der menschlichen Zivilisation durch einen möglichen Atomkrieg verstanden, bringt Einstein aber noch eine weitere Erkenntnis zum Ausdruck: Krieg scheint leider zu uns Menschen zu gehören und auch nach einem Atomkrieg würde weiter gekämpft werden.

Dr. Gabriel Burho

Zwei verheerende Kriege, der 1. und 2 Weltkrieg haben bereits für sich in Anspruch genommen der Krieg zu sein, der alle Kriege beendet -  bisher ohne Erfolg. Doch zunächst zu atomaren Waffen. Seit ihrem ersten Einsatz gelten sie als die sprichwörtliche Doomsday Waffe. Hollywood verdiente in der Zeit des kalten Krieges Millionen mit immer dramatischeren Endzeitszenarien während und nach eines nuklearen Schlagabtauschs zwischen den Supermächten. Dabei kann man durchaus Dürrenmatt folgen und annehmen, dass gerade der Schrecken, der von dieser Art Waffen ausging dafür gesorgt hat, dass sie niemals eingesetzt wurden und das auch größere Konflikte zwischen den USA und der Sowjetunion deshalb ausblieben. „Unsere Welt, die nur noch ist, weil die Atombombe existiert: aus Furcht vor ihr.

Seit 1953 befinden sich nun us-amerikanische Nuklearwaffen auf dem Gebiet des ehemaligen Westdeutschland, das selbst 1954 mit der Unterzeichnung der Londoner Akte auf Herstellung und Besitz von atomaren-, biologischen oder chemischen (ABC) Waffen verzichtete. Dies war auch gar nicht notwendig. Im Rahmen der NATO Mitgliedschaft und dem Programm der „nuklearen Teilhabe“ hätten diese Waffen im Ernstfall auch Deutschland zur Verfügung gestanden und die Soldaten der Bundeswehr wurden entsprechend auf und mit den amerikanischen Waffensystemen trainiert. Gleichzeitig gehört die Bundesrepublik zu den Unterzeichnern des Kernwaffensperrvertrages. Eine Klage der Bundestagsfraktion „Die Grünen“ auf den sofortigen Abzug aller nuklearen Waffen von deutschem Boden wurden 1984 vom Verfassungsgericht niedergeschlagen.

Mit der Wiedervereinigung verzichtete Deutschland nicht nur auf Herstellung und Besitz, sondern auch auf die Anwendung von ABC Waffen. 

Gleichzeitig blieben US-Atomwaffen weiterhin in Deutschland stationiert. Bereits im Jahr 2000 forderte der deutsche Außenminister einen kompletten Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, eine Forderung, die der SPD Kanzlerkandidat Schulz jüngst  wiederholte. Zur Zeit befinden sich amerikanische Kernwaffen in Deutschland, Belgien, den Niederlanden, in Italien, der Türkei und in Großbritannien und dienen – offiziell – der NATO, die vor kurzem verkündete, dass diese ein „atomares Bündnis“ bleiben werde, solange es Atomwaffen in anderen Arsenalen gäbe, in ihrer Abschreckungsstrategie. Niemand wird indes verneinen können, dass die Stationierung us-amerikanischer Atomwaffen vor allem auch eines bedeutet: Force Projection. Durch die verschiedenen Standorte außerhalb der USA verringern die USA die Reaktions- und Flugzeiten ihrer Marschflugkörper erheblich und sind so in der Lage jeden ihrer Feinde, global, schneller zu treffen als dies im Gegenzug möglich wäre – ohne ein entsprechendes Abwehrsystem ist dies allerdings nur bedingt hilfreich, da Gegner noch immer die Chance haben ihre Rakete  zu starten. Dennoch sind Atomwaffen in kurzer Distanz zum eigenen Land ein durchaus starkes Signal für Ländern, die von der USA zur „Achse des Bösen“, die sich zudem kurzfristig ändern kann, gerechnet werden und haben ein erhebliches psychologisches Gewicht. Um dies zu verdeutlichen sei nur an die Kubakrise erinnert, in der die Sowjetunion letzten Endes nichts anderes tat als die USA in der Türkei oder in Westeuropa. Ohne ein Einlenken Chruschtschows hätte daraus leicht der befürchtete Dritte Weltkrieg entspinnen können. 

Entsprechend diesem Kalkül ist es folgerichtig, das die USA, trotz ständiger gegenteiliger Forderungen deutscher Politiker verschiedenster Couleur, an ihren Atomwaffen in Deutschland festhalten und ihre in Deutschland stationierten Atomwaffen einem sogenannten „Lebensdauerverlängerungsprogramm“ unterzogen hätten, ohne darüber mit der Bundesregierung zu verhandeln.

Sicherlich ist die Argumentation nicht von der Hand zu weisen, dass ein Militärbündnis flexibel auf Bedrohungen – auch atomare – reagieren können muss. Daher ist es nachvollziehbar, dass eine atomare Kapazität erhalten bleibt. Gerade bei einem Konflikt zwischen zwei rationalen Akteuren, wie es das Setting des kalten Krieges zeigte, kann ein Gleichgewicht des Schreckens vor unüberlegten Handlungen schützen. Mit dem Ende des kalten Krieges ist die NATO aber zur alleinigen Supermacht unter den Militärbündnissen geworden, erst langsam wieder von einem erstarkenden Russland herausgefordert. Die heutige globale Konfliktlage hat sich aber verändert und auf dem Spielfeld befinden sich zunehmend Akteure deren Rationalität nicht mit der des kalten Krieges verglichen werden kann. Terroristische Attacken oder vereinzelte Atomraketen aus Nordkorea können nur schwer nachvollziehbar mit einem großen Atomschlag der NATO beantwortet werden. Terrorismus negiert die Optionen des Auge um Auge und Zahn um Zahn. 

Wichtiger wäre eine Fortsetzung der atomaren Entwaffnung vor allem der beiden großen Akteure USA und Russland – momentan stehen die Zeichen jedoch leider eher auf Provokationen. Hier könnte auch eine deutsche Vermittleraufgabe liegen. Um wieder auf Dürrenmatts „Die Physiker“ zu kommen: „Es gibt Risiken, die man nie eingehen darf: der Untergang der Menschheit ist ein solches.“ 

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