Deutschland zwischen Krieg und Diplomatie

Montag, 13. März 2017

Im Schatten der Münchener Sicherheitskonferenz

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Kommt der Kalte Krieg 2017 zurück? Vor über 50 Jahren wurde ein Grenzübergang zwischen BRD und DDR weltbekannt: Am Checkpoint Charlie standen sich die UdSSR und die USA - für einen Weltkrieg gewappnet - gegenüber. Hätte eine der beiden Parteien damals die Nerven verloren, würden wir nicht in diesem Land leben, wie wir es heute kennen. Diese Erfahrung hat aber auch gezeigt, dass sich die Großmächte im Rahmen der Mehrpolarität der Welt ihrer eigenen Verantwortung bewusst sind. Ein Atomkrieg wäre damals das realistischste Untergangs-Szenario gewesen.

John Brankly,  Experte, Politologe

Das Jahr 2017 ist lediglich die Fortsetzung einer Entwicklung, bei der vor allem die USA und Russland im Zentrum des Geschehens standen. Denken wir beispielsweise an die Ukraine-Krise, bei der die „westliche“ Berichterstattung in der Russischen Föderation einen passenden Verursacher gefunden hat. Wenn man sich jenen Sachverhalt näher anschaut, dann wird man bemerken, dass die NATO bzw. die EU ihren Einflussbereich kontinuierlich in Richtung Osten erweitert haben. Es zeigen sich also einmal mehr zwei Parteien, die sich von der jeweils anderen bedroht fühlen. Diese Problematik hat bereits mit dem bekannten Sicherheitsdilemma Aufmerksamkeit erlangt. Nach jener Theorie stehen sich immer zwei ungefähr gleichwertige Staaten gegenüber. Sobald Staat A sich von B bedroht fühlt, wird dies zu einer Machtausweitung von A führen. Dadurch wird sich mehr Sicherheit erhofft. Doch tatsächlich ist nun Staat B bedroht und wird seinen Einfluss ebenso vergrößern wollen. Im Endeffekt ist keiner der beiden Staaten tatsächlich sicherer. Vor diesem Hintergrund sind solche Vorfälle, wie wir sie in der Ukraine erlebt haben, einzig und allein Symptome ungelöster Probleme.

Welche Rolle spielt Deutschland?

Deutschland pflegt als Mitglied der EU bzw. NATO enge transatlantische Beziehungen. Somit ist es, wie die meisten anderen europäischen Staaten auch, in einer gegenseitigen Verpflichtung mit den Vereinigten Staaten. Wir müssen uns klar machen, dass sowohl die NATO, als auch der Warschauer Pakt, Institutionen des Kalten Kriegs waren und offenbar immer noch sind. Das bestätigt die zuvor skizzierte Problemstellung. 

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde jedoch das Festhalten an den Sicherheitsbündnissen, sowie die Beharrung auf der eigenen Position im Konflikt mit Russland bekundet. Auch Donald Trump, der ja bekanntlich für eine enge Zusammenarbeit mit Russland stand, muss sich nun mit der politischen Kompromissfindung auseinander setzen. Von großer Bedeutung ist für ihn in diesem Kontext das Aufrüsten der NATO. Jedoch werden dadurch keine tiefgreifenden Probleme gelöst werden. Dabei hat sich Deutschland unter dem Aspekt der Mehrpolarität der Welt für eine Seite entschieden und wird im Ernstfall auch die Konsequenzen tragen. Denn ein Krieg zwischen der Russischen Föderation und den USA wird auf europäischem Boden statt finden. Oftmals wird also die Möglichkeit der Neutralität der BRD in Betracht gezogen. 

Tatsächlich gab es im Jahr 1952 ein Angebot der UdSSR an die BRD und DDR, in dem man der Wiedervereinigung unter der Bedingung der Neutralität zustimmte. Dieses Angebot wurde als Stalin-Note berühmt. Derzeit scheint eine direkte Konfrontation nach wie vor unwahrscheinlich, jedoch könnte sich die Anzahl der Stellvertreterkriege weiter häufen.

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